{"id":42333,"date":"2019-01-07T09:22:50","date_gmt":"2019-01-07T08:22:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=42333"},"modified":"2019-01-07T09:22:55","modified_gmt":"2019-01-07T08:22:55","slug":"ballermann-als-marke-weiterhin-schutzfaehig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/ballermann-als-marke-weiterhin-schutzfaehig\/","title":{"rendered":"\u201eBallermann\u201c als Marke weiterhin schutzf\u00e4hig"},"content":{"rendered":"
\"Marke
Photo by Drew Farwell on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

Schinkenstra\u00dfe, Vollsuff, oben ohne, Eimersaufen: herrlich. Malle is\u2019 nur einmal im Jahr! <\/span><\/p>\n

Des Deutschen 17. Bundesland ist beliebt wie eh und je und wenn man schon das ganze Jahr von neun bis 17 Uhr im B\u00fcro sitzen und Akten bearbeiten muss, dann ist eine Woche Vollrausch auf Mallorca ja auch bittesch\u00f6n erlaubt! Klar. Doch hat man einmal die Vorz\u00fcge des z\u00fcgellosen Feierns miterlebt, m\u00f6chte man es auch im Alltag nicht mehr missen.<\/p>\n

Abhilfe schaffen hier nicht nur die wunderbar kuratierten Musik-Kompilationen im CD-Regal sondern auch die sehr beliebten \u201eBallermann\u201c-Partys in der hiesigen Dorfdisko. Da gibt es dann Sangria aus dem Eimer und extra wenig Stoff am Leibe. Dazu DJ \u00d6tzi und das rote Pferd und der j\u00e4hrliche Spanienurlaub kommt f\u00fcr einen Samstagabend nach Hause. <\/span><\/p>\n

Das OLG bejaht geltend gemachte Anspr\u00fcche der Markeninhaberin<\/h2>\n

Doch so einfach ist das nicht. Nicht alles, was sich wie der \u201eBallermann<\/a>\u201c anf\u00fchlt, darf auch \u201eBallermann\u201c hei\u00dfen. Nach einem aktuellen Urteil des OLG M\u00fcnchen ist die Marke \u201eBallermann\u201c eben nicht nur rein beschreibend und damit als Marke<\/a> schutzf\u00e4hig. \u201eBallermann\u201c ist also nicht gleich \u201eBallermann\u201c- also, \u201eBallermann\u201c ist eben nicht alles, was Micky Krause besoffen gr\u00f6lt. Wer die Marke als solche f\u00fcr seine Veranstaltungen, Merchandise oder sonstige Zwecke nutzen m\u00f6chte, muss Lizenzgeb\u00fchren an die Inhaberin der Markenrechte zahlen. <\/span><\/p>\n

Der Umstand, dass eine Marke als sprechendes Zeichen einen Hinweis nicht nur auf die betriebliche Herkunft, sondern auch auf die gekennzeichnete Ware oder Dienstleistung gibt, steht der Annahme der Unterscheidungskraft im \u00dcbrigen nicht entgegen (…), vielmehr k\u00f6nnen derartige Assoziationen geeignet sein, die Kennzeichnungskraft der Marke sogar zu st\u00e4rken (…). (<\/span>OLG M\u00fcnchen, Urteil v. 27.09.2018, Az. 6 U 1304\/18<\/a>)<\/i><\/p><\/blockquote>\n

Die Saufgelage und Hit-Mix-CDs haben also nicht dazu beigetragen, dass der Begriff \u201eBallermann\u201c zu einem allgemeing\u00fcltigen Begriff wird, sondern haben die Marke als solche in ihrer Unterscheidungskraft sogar noch gest\u00e4rkt. Wer echten \u201eBallermann\u201c will, bekommt ihn auch. Auf der Schinkenstra\u00dfe oder eben gegen Lizenzgeb\u00fchren auch in der Dorfdisko. Prost. <\/span><\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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