{"id":41011,"date":"2018-09-26T14:46:40","date_gmt":"2018-09-26T13:46:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=41011"},"modified":"2018-11-06T15:16:33","modified_gmt":"2018-11-06T14:16:33","slug":"ballermann-vor-dem-aus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/ballermann-vor-dem-aus\/","title":{"rendered":"\u201eBallermann\u201c in Gefahr: Droht der Marke das Aus?"},"content":{"rendered":"
\"Ballermann
\u00a9 J\u00fcrgen F\u00e4lchle – fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Der \u201eBallermann\u201c hat \u00fcber die Jahre grenz\u00fcberschreitende Bekanntheit erlangt. Was die wenigsten wissen: Die Bezeichnung lie\u00df sich ein findiges Ehepaar markenrechtlich sch\u00fctzen. Dieser markenrechtliche Schutz jedoch ist aktuell gerade wegen der Bekanntheit des “Ballermanns” in akuter Gefahr, denn das OLG M\u00fcnchen k\u00f6nnte ihm Ende September ein j\u00e4hes Ende setzen.<\/i><\/p>\n

Simple Idee bringt die Kasse zum Klingeln<\/strong><\/h2>\n

Dem deutschen Ehepaar Engelhardt kam in einem Mallorca-Urlaub vor einigen Jahren die glorreiche Idee, die Bezeichnung \u201eBallermann\u201c markenrechtlich sch\u00fctzen zu lassen<\/a>.\u00a0Der Name ist \u00fcbrigens eine Verballhornung der Bezeichnung \u201eBalneario\u201c (spanisch f\u00fcr \u201eHeilbad\u201c), von denen es auf einer\u00a0Strecke von etwa vier Kilometern ungef\u00e4hr alle 270 Meter insgesamt 15 fast baugleiche Strandlokale gibt.<\/p>\n

Der Schutz der Marke erstreckte sich auf s\u00e4mtliche Produktklassen, so zum Beispiel auch auf Christbaumbeleuchtung. Sogar die Produzenten des Kult-Kinofilms \u201eBallermann 6\u201c mussten als Konsequenz Lizenzgeb\u00fchren an das Ehepaar zahlen. Die Kasse klingelte also in der Vergangenheit ordentlich. Deshalb ist auch verst\u00e4ndlich, warum das Ehepaar bisher einige hundert Prozesse zur Verteidigung der Marke<\/a> initiierte, diese auch alle gewann und sich so unliebsame Trittbrettfahrer vom Leib hielt.<\/p>\n

Der “Ballermann” als Gattungsbezeichnung?<\/strong><\/h2>\n

Dieses Mal d\u00fcrften die Engelhardts dem unmittelbar bevorstehenden Urteil nicht wirklich entspannt entgegenblicken. Die Urteilsverk\u00fcndung des OLG M\u00fcnchen wurde auf Donnerstag, den 27.09.2018 verschoben und sch\u00fcrt umso mehr die Spannung auf die Frage, wie die Richter entscheiden werden. Der gro\u00dfe Knackpunkt, der den Geldsegen des Ehepaars zu einem abrupten Ende verhelfen w\u00fcrde, ist die M\u00f6glichkeit, dass es sich bei der Bezeichnung \u201eBallermann\u201c mittlerweile um eine sog. Gattungsbezeichnung handeln k\u00f6nnte. Der Begriff k\u00f6nnte sich bereits so im deutschen Sprachgebrauch verfestigt haben, dass darin inzwischen lediglich die Beschreibung einer Gattung zu sehen ist.<\/p>\n