{"id":40711,"date":"2018-09-03T06:43:15","date_gmt":"2018-09-03T05:43:15","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=40711"},"modified":"2018-08-31T17:38:43","modified_gmt":"2018-08-31T16:38:43","slug":"streit-zwischen-otto-versand-und-ottos-burger","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/streit-zwischen-otto-versand-und-ottos-burger\/","title":{"rendered":"Otto Normal wohnt in Hamburg"},"content":{"rendered":"
\"Streit
Photo by Kyle Mills on Unsplash<\/figcaption><\/figure>\n

\u201eIch h\u00e4tte gerne einmal den Doppelk\u00e4se Spezial mit kleiner Pommes, eine kleine Cola und \u00e4hm\u2026ich nehme noch das Sofa New Wave in\u2026Apricot. Ja das w\u00e4re dann alles!\u201c<\/p>\n

So in etwa k\u00f6nnte die Fast-Food Bestellung der Zukunft aussehen, w\u00fcrden gro\u00dfe Versandh\u00e4user endlich in den station\u00e4ren Handel mit Lebensmitteln\u00a0<\/em>einsteigen. Neckermann Nachos, Falafel Quelle oder Sch\u00f6ner Wohnen Kumpir. So k\u00f6nnten die Fast-Food-Ketten der Zukunft aussehen. Naja oder eben \u201eOttos Burger\u201c, dachte sich der Otto Versand, als er \u00fcber die Schanze spazierte und den hippen Burgerladen inspizierte. Aber Moment mal\u2026die geh\u00f6ren ja gar nicht uns!<\/p>\n

Otto gegen Ottos<\/strong><\/h2>\n

Die Hamburger Burger-Kette, die unter dem Namen \u201eOttos Burger\u201c vier Gastronomie Standorte betreibt, sollte zun\u00e4chst eine Lizenzgeb\u00fchr an den Versandriesen bezahlen, um den Namen \u201eOtto\u201c weiterhin f\u00fchren zu d\u00fcrfen. Die Tatsache, dass \u201eOttos Burger\u201c aber die Absicht hatte, weiter zu wachsen, gefiel dem Otto Versand gar nicht und die Vereinbarung, durch eine Lizenzgeb\u00fchr den Namen weiter tragen zu d\u00fcrfen, platzte. Und der Otto Versand klagte.<\/p>\n

Der Kl\u00e4ger sah seine Rechte am Unternehmenskennzeichen<\/a> \u201eOtto\u201c verletzt. Hilfsweise st\u00fctzte der Otto Versand seine Klage auf das Irref\u00fchrungsverbot des \u00a7 5 UWG<\/a> sowie auf das Namensrecht aus \u00a7 12 BGB<\/a>. \u201eOttos Burger\u201c d\u00fcrfe weder im Gesch\u00e4ftsnamen, noch im Logo, noch auf der gef\u00fchrten Website als Name und Marke verwendet werden. Der dadurch \u2013 laut Kl\u00e4ger \u2013 entstandene Schaden solle mit 750.000 \u20ac beglichen werden.<\/p>\n

Keine Verwechslungsgefahr – k<\/strong>eine Verletzung des Namensrechts\u00a0<\/strong><\/h2>\n

Long Story short: Die Klage wurde abgewiesen. Eine gedankliche Verkn\u00fcpfung zwischen dem Otto Versandhandel und \u201eOttos Burger\u201c sei \u2013 aufgrund ganz unterschiedlicher Verkehrskreise \u2013 gedanklich nicht naheliegend. Der Otto Versand ist nicht im station\u00e4ren Lebensmittelhandel t\u00e4tig und betreibe \u201eerst recht keine Restaurants, auch nicht in mobiler Form\u201c. Und sowieso: Otto ist immer noch ein gebr\u00e4uchlicher deutscher Vor- UND Nachname (LG Hamburg, Urteil v. 10.07.2018, Az. 406 HKO 27\/18<\/a>).<\/p>\n

Und man fragt sich nat\u00fcrlich, wie es sein kann, dass bei ca. 120 eingetragenen deutschen Gesch\u00e4ften, die den Namen \u201eOtto\u201c beinhalten, gerade eine kleine Burgerkette ins Visier des Versandriesen geraten konnte. Wo doch im Gesch\u00e4ftsfeld wirklich \u00fcberhaupt keine \u00dcberschneidungen zu finden sind. Man darf sogar in Frage stellen, ob je ein Mensch, der im Hipster-Burgerladen die S\u00fc\u00dfkartoffelpommes mit Tr\u00fcffelmajo vom Emailleteller a\u00df, beim Otto Versand eingekauft hat. Naja, und jetzt erst recht nicht mehr.<\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unserer Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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