{"id":40028,"date":"2018-07-12T08:25:55","date_gmt":"2018-07-12T07:25:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=40028"},"modified":"2018-07-09T18:44:44","modified_gmt":"2018-07-09T17:44:44","slug":"das-doppelte-jean-luc-chen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/das-doppelte-jean-luc-chen\/","title":{"rendered":"Das doppelte Jean-Luc-chen"},"content":{"rendered":"
\"France.com
\u00a9 J BOY – fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Neulich stand ich beim B\u00e4cker in der Schlange und traute meinen Augen nicht. Haben Sie schon einmal Ihren Doppelg\u00e4nger getroffen? Nein? Ich sah die B\u00e4ckereifachverk\u00e4uferin und wusste: Sie ist es.\u00a0Kurze rote Haare, ca. 1,60m gro\u00df, stabiler K\u00f6rperbau. Ich dachte, ich schaue in einen Spiegel!<\/p>\n

Verwechslungsgefahr von France.com zu France <\/strong><\/h2>\n

So in etwa muss es auch dem Staat Frankreich ergangen sein, als er davon Kenntnis erhielt, dass bei dem Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr Geistiges Eigentum (EUIPO) beantragt wurde, die Marke<\/a> \u201eFrance.com\u201c als Unionsmarke f\u00fcr Werbedienstleistungen und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Reisen und Online-Publikationen eintragen zu lassen. Der Staat Frankreich legte daraufhin Widerspruch ein, da sich das Zeichen von France.com, ein in bleu-blanc-rouge gehaltenes Pentagon mit angedeutetem Eifelturm, laut Frankreich zu einfach mit dem eingetragenen Zeichen von Frankreich, ein durch horizontale Striche stilisierter Eifelturm mit franz\u00f6sischer Flagge und dem Schriftzug \u201eFrance\u201c, verwechseln l\u00e4sst, welches bereits 2010 als Unionsmarke eingetragen wurde.<\/p>\n

EuG best\u00e4tigt Entscheidung des EUIPO<\/strong><\/h2>\n

Das EUIPO gab dem Widerspruch Frankreichs statt. France.com wiederum war mit dieser Entscheidung nicht einverstanden und beantragte die Aufhebung der Entscheidung des EUIPO bei dem EuG. Das Gericht der Europ\u00e4ischen Union best\u00e4tigte jedoch die Entscheidung der EUIPO, dass das Pentagon nicht als Unionsmarke eingetragen werden k\u00f6nne. Durch Parallelen in Klang (France), Bestandteilen der Unionsmarken (Farben, Eifelturm, Bezug zu Frankreich) und inhaltlichen \u00dcberschneidungen (beide bieten \u00e4hnliche Dienstleistungen unter dem Zeichen an) ist von einer zu hohen Verwechslungsgefahr mit der Unionsmarke \u201eFrance\u201c auszugehen.<\/p>\n

Die B\u00e4ckereifachverk\u00e4uferin konnte meine Begeisterung leider nicht teilen. Auch meine mehrfach ausgesprochene Bitte, ob wir ein Foto zum Beweis unserer \u00c4hnlichkeit machen k\u00f6nnen, wies sie entschieden ab. Vielleicht war sie Franz\u00f6sin…<\/p>\n

Die Entscheidung des Gerichts in der Rechtssache T-71\/17 finden Sie im Volltext auf der hier verlinkten Internetseite der europ\u00e4ischen Justiz.<\/a><\/p>\n

Der Beitrag stammt von unserer freien Autorin Katharina Reber. Er ist Teil unseren neuen Reihe \u201cBerichte aus der Parallelwelt\u201d. Dort werfen Autoren aus anderen Fachbereichen einen Blick auf die Rechtswissenschaft in Theorie und Praxis. Die Beitr\u00e4ge betrachten, anders als unsere sonstigen Fachbeitr\u00e4ge Begebenheiten und Rechtsf\u00e4lle daher auch nicht juristisch, sondern aus einem v\u00f6llig anderen Blickwinkel. Aus welchem, das soll der Beurteilung der Leser \u00fcberlassen bleiben. Interessant wird es, wie wir meinen, allemal.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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