{"id":38271,"date":"2018-03-16T15:03:02","date_gmt":"2018-03-16T14:03:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=38271"},"modified":"2018-03-16T15:03:02","modified_gmt":"2018-03-16T14:03:02","slug":"parallelstreifen-sportschuhe-adidas-unionsmarke-eug","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/parallelstreifen-sportschuhe-adidas-unionsmarke-eug\/","title":{"rendered":"\u201eAus zwei mach drei\u201c \u2013 EuG: Zwei Parallelstreifen nutzen die Reputation von adidas aus"},"content":{"rendered":"
\"Parallelstreifen
\u00a9 Lars – fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Die Entscheidung f\u00fcr die n\u00e4chsten (Sport-)Schuhe h\u00e4ngt h\u00e4ufig von der <\/i>Marke<\/a> ab. Entsprechen die Schuhe mit den drei Parallelstreifen, der springenden Raubkatze oder dem \u201eSwoosh\u201c meinen Anspr\u00fcchen und Vorstellungen? <\/i><\/p>\n

F\u00fcr den Kunden kommen eventuell auch Schuhe in Frage, die ihren Zweck genauso gut erf\u00fcllen, aber nur ein \u00e4hnliches Markenzeichen vorweisen. Erwecken solche Produkte den\u00a0Eindruck, dass zwischen ihnen und dem anderen Markenprodukt eine Verbindung besteht, die in unlauterer Weise ausgenutzt wird? <\/i><\/p>\n

Dem Gericht der Europ\u00e4ischen Union (EuG) lag nun eine solche Streitigkeit zur Entscheidung vor.<\/i><\/p>\n

Parallelstreifen f\u00fcr Sportschuhe<\/h2>\n

Das EuG hat im M\u00e4rz (EuG, Urteil v. 01.03.2018, Az. T-85\/16<\/a> und T-629\/16<\/a>) die Klagen eines belgischen Unternehmens gegen die Entscheidungen des Amtes der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO)\u00a0abgewiesen. Das EUIPO lehnte in seinen streitgegenst\u00e4ndlichen Entscheidungen die Markeneintragung<\/a> der Kl\u00e4gerin f\u00fcr zwei Unionsmarken ab.<\/p>\n

Die Kl\u00e4gerin beantragte in den Jahren 2009 und 2011 die Eintragung ihrer Marke als zwei Unionsmarken, eine f\u00fcr Schuhwerk (Klasse 25) und eine f\u00fcr Sicherheits- und Schutzschuhe (Klasse 9). Die Bildmarke setzt sich aus zwei Parallelstreifen auf der Oberfl\u00e4che von Schuhen zusammen, die von der Mitte der Schuhsohle leicht versetzt in Richtung Fu\u00dfkn\u00f6chel verlaufen:<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Hiergegen legte die adidas AG, die ihre eigene Bildmarke ebenfalls f\u00fcr Schuhwerk bereits im Jahr 2006 eintragen lie\u00df, beim EUIPO Widerspr\u00fcche ein. Die Marke des Sportartikelherstellers besteht aus drei Parallelstreifen, die auf der Oberfl\u00e4che von Schuhen angebracht sind und leicht versetzt zwischen der Schuhsohle und den Schn\u00fcrsenkeln verlaufen:<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Entscheidung des EUIPO und EuG<\/h2>\n

Das EUIPO gab den Widerspr\u00fcchen statt und lehnte die beantragte Eintragung der zwei Parallelstreifen auf Schuhen als Unionsmarken ab. Im Wesentlichen k\u00f6nne der ma\u00dfgebliche Verkehrskreis aufgrund der \u00c4hnlichkeit der beiden Bildmarken bei identischen und \u00e4hnlichen G\u00fctern die streitgegenst\u00e4ndlichen Marken in Verbindung bringen. Eine Verwechslung der beiden Marken sei dabei nicht zu bef\u00fcrchten. Es bestehe jedoch die Gefahr, dass die Kl\u00e4gerin die hohe Wertsch\u00e4tzung der \u00e4lteren (adidas-)Marke in unlauterer Weise ausnutze. Einen Rechtfertigungsgrund zur Benutzung der angemeldeten Marke habe die Kl\u00e4gerin in ihrem Antrag zudem nicht ausreichend dargelegt.<\/p>\n

In seinen Entscheidungen folgt nun das EuG der Einsch\u00e4tzung des EUIPO.<\/p>\n

Auch die eingetragene Marke muss gepflegt werden<\/h2>\n

Der Fall veranschaulicht, dass mit der Eintragung der Marke die Arbeit f\u00fcr den Markeninhaber noch nicht erledigt ist. Dieser ist f\u00fcr die Durchsetzung seines Markenschutzes<\/a> verantwortlich. Das EUIPO pr\u00fcft bei Antragstellung lediglich, ob absolute Eintragungshindernisse bestehen. Liegen keine absoluten Eintragungshindernisse vor, ver\u00f6ffentlicht das EU-Markenamt die Anmeldung der Marke.<\/p>\n

Der Inhaber der \u00e4lteren Marke hat ab dem Tag der Ver\u00f6ffentlichung drei Monate Zeit, seine vorrangigen Kennzeichenrechte mittels Widerspruch bei dem EUIPO geltend zu machen. Ein solches vorrangiges Kennzeichenrecht – auch relatives Schutzhindernis genannt – stellt beispielsweise die \u00e4ltere zum Verwechseln \u00e4hnliche Marke dar. Greift ein relatives Schutzhindernis, kann der Inhaber der \u00e4lteren Marke die Eintragung der angemeldeten Marke verhindern.<\/p>\n

Eine Marke will gepflegt werden. \u00dcberpr\u00fcfen Sie daher stets das Markenregister. Ist nach Ihrer Markeneintragung eine \u00e4hnliche Marke eingetragen worden, k\u00f6nnen Sie Ihre relativen Schutzrechte geltend machen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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