{"id":37851,"date":"2018-02-22T06:30:42","date_gmt":"2018-02-22T05:30:42","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=37851"},"modified":"2018-02-26T14:34:04","modified_gmt":"2018-02-26T13:34:04","slug":"werbung-olympia","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/werbung-olympia\/","title":{"rendered":"(S)teak it easy: Lidl-Werbung stellt keinen Missbrauch des olympischen Emblems dar"},"content":{"rendered":"
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\u00a9 EvgeniiAnd – fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Die Supermarktkette Lidl hatte anl\u00e4sslich der olympischen Spiele 2016 in einer Werbekampagne f\u00fcr Grillware auf das Wahrzeichen der olympischen Spiele Bezug genommen. Der deutsche Sportbund sah darin eine unberechtigte Nutzung des Symbols. Zu Unrecht, wie jetzt das OLG Stuttgart entschied.<\/em><\/p>\n

Grillgut als Blickfang<\/h2>\n

Besagte Fleischware wurde dabei in diversen Prospekt- und Internetwerbungen unter dem Titel \u201eLiebe ist, wenn wir zu Olympia anfeuern\u201c dargestellt. Bildlich wurden dazu f\u00fcnf Fleisch-\u201cPatties\u201c in Form der olympischen Ringe auf einem Holzkohlegrill abgedruckt.<\/p>\n

Versto\u00df gegen das “OlympSchG”?<\/h2>\n

Der deutsche olympische Sportbund sah darin eine Verletzung gegen das Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnung (OlympSchG).<\/p>\n

Das OlympSchG untersagt, das Symbol und die Bezeichnung zu Werbezwecken zu verwenden, wenn dabei eine \u00fcblicherweise im Markenrecht<\/a> relevante Verwechslungsgefahr besteht \u2013 einschlie\u00dflich der Gefahr, dass die Bezeichnung mit den olympischen Spielen oder der olympischen Bewegung gedanklich in Verbindung gebracht wird oder wenn hierdurch die Wertsch\u00e4tzung der olympischen Spiele oder der olympischen Bewegung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausgenutzt oder beeintr\u00e4chtigt wird.<\/p>\n

Verwechslungsgefahr vergl\u00fcht<\/h2>\n

Der Sportbund erhob Klage vor dem Landgericht Heilbronn, wurde im Ergebnis jedoch abgewiesen. Auch das Oberlandesgericht Stuttgart schloss sich diesem Urteil an (OLG Stuttgart,\u00a0Urteil v.08.2.2018, Az. 2 U 109\/17<\/a>):<\/p>\n

Ein Versto\u00df durch die bildliche Darstellung liege nicht vor, da hier lediglich ein Emblem benutzt werde, das zwar auf die olympischen Ringe anspiele, diese selbst aber nicht verwende.<\/p>\n

Eine Verwechslungsgefahr sei demnach nicht gegeben. Nach Ansicht der Richter werde beim Verbraucher nicht die Fehlvorstellung geweckt, zwischen dem Sportbund und Lidl best\u00fcnden organisatorische oder wirtschaftliche Verbindungen. Auch suggeriere die Darstellung nicht, die Supermarktkette geh\u00f6re zum Kreise der offiziellen Sponsoren des Sportereignisses.<\/p>\n

Auch der gute Ruf der Spiele werde keinesfalls in Mitleidenschaft gezogen \u2013 die Werbung rufe lediglich Assoziationen zur Olympiade hervor, um Aufmerksamkeit auf die Produkte zu erregen.<\/p>\n

Gericht stellt Zweck des OlympSchG heraus<\/h2>\n

In einer abschlie\u00dfenden Mitteilung legten die Richter die Funktion der Vorschrift dar, die dem Urteil zugrunde lag: Diese solle dem Sportbund zwar eine optimale Verwertungsm\u00f6glicheit der olympischen Symbole erm\u00f6glichen, aber keine Monopolstellung bez\u00fcglich s\u00e4mtlichen Emblemen einr\u00e4umen, die im weitesten Sinne an Olympia erinnern, um diese optimal wirtschaftlich verwerten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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