{"id":3769,"date":"2011-03-18T08:00:30","date_gmt":"2011-03-18T06:00:30","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr-blog\/?p=3769"},"modified":"2017-03-13T01:10:48","modified_gmt":"2017-03-13T00:10:48","slug":"facebook-chef-verbietet-action-figur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/facebook-chef-verbietet-action-figur\/","title":{"rendered":"Facebookchef verbietet Action-Figur"},"content":{"rendered":"[:de]\n

\"DerChinesische Blogger der Plattform M.I.C.<\/a> haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg \u201eseine\u201c Marke \u201efacebook\u201c verteidigt wie ein Actionheld.<\/p>\n

Anlass der Auseinandersetzung war nach einem Bericht von oe24.at<\/a> eine Actionfigur, die die Blogger in Fernost auf den Markt gebracht hatte. Die Action(Hero?)-Figur mit dem Namen \u201ePoking Inventor\u201c war von Mitgliedern des M.I.C entwickelt und zum Kauf angeboten worden. Hier\u00fcber war Facebook nicht erfreut, da an der Figur unter anderem auch ein blauer W\u00fcrfel mit dem mittlerweile allseits bekannten \u201ef\u201c angebracht war.<\/p>\n

Nachdem die gesch\u00e4ftst\u00fcchtgen M.I.C.-Mitglieder von Facebook dar\u00fcber aufgekl\u00e4rt<\/a> wurden, dass \u201efacebook not happy with the poking inventor action figure (is)\u201c, wurde Produktion und Vertrieb der lustigen Puppe nach eigenen Angaben des M.I.C. eingestellt. Grund der Verstimmung war die Verletzung der Marken \u201efacebook\u201c und \u201ef\u201c. Die Anw\u00e4lte von Facebook wiesen darauf hin, dass die Marken auch f\u00fcr den Raum China und Hong Kong Schutz genie\u00dfe.<\/p>\n

Deutlich wird hier, dass es daher grunds\u00e4tzlich auch bei der Umsetzung neuer Ideen einer eingehenden markenrechtlichen Recherche bedarf. Die chinesischen Blogger wunderten sich zwar dar\u00fcber, dass die Facebookseiten in China \u2013 aufgrund staatlicher Regulierungen \u2013 gar nicht genutzt werden kann, gleichwohl aber Markenrechte zugunsten von \u201eFacebook\u201c in China durchgesetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Markeninhaber haben jedoch auch dann schon ein Interesse an der Etablierung ihrer Marken, wenn diese in bestimmten Regionen noch gar nicht \u201egenutzt\u201c werden k\u00f6nnen und setzen dies mit juristischen Mitteln durchsetzen. Die Verteidigung der Marke vor der eigentlichen Nutzung ist auch dem deutschen Markenrecht nicht fremd. So steht dem Markeninhaber innerhalb der ersten 5 Jahre nach Eintragung der Marke die sog. Benutzungsschonfrist zu, vgl. \u00a7 25 MarkenG<\/a>. Innerhalb dieser Schonfrist soll dem Markenrechtsinhaber erm\u00f6glicht werden die Marke wirtschaftlich aufzubauen. (cs)<\/p>\n[:en]Chinesische Blogger der Plattform M.I.C.<\/a> haben am eigenen Leib erfahren, dass Facebook-Chef Mark Zuckerberg \u201eseine\u201c Marke \u201efacebook\u201c verteidigt wie ein Actionheld.<\/p>\n

Anlass der Auseinandersetzung war nach einem Bericht von oe24.at<\/a> eine Actionfigur, die die Blogger in Fernost auf den Markt gebracht hatte. Die Action(Hero?)-Figur mit dem Namen \u201ePoking Inventor\u201c war von Mitgliedern des M.I.C entwickelt und zum Kauf angeboten worden. Hier\u00fcber war Facebook nicht erfreut, da an der Figur unter anderem auch ein blauer W\u00fcrfel mit dem mittlerweile allseits bekannten \u201ef\u201c angebracht war.<\/p>\n

Nachdem die gesch\u00e4ftst\u00fcchtgen M.I.C.-Mitglieder von Facebook dar\u00fcber aufgekl\u00e4rt<\/a> wurden, dass \u201efacebook not happy with the poking inventor action figure (is)\u201c, wurde Produktion und Vertrieb der lustigen Puppe nach eigenen Angaben des M.I.C. eingestellt. Grund der Verstimmung war die Verletzung der Marken \u201efacebook\u201c und \u201ef\u201c. Die Anw\u00e4lte von Facebook wiesen darauf hin, dass die Marken auch f\u00fcr den Raum China und Hong Kong Schutz genie\u00dfe.<\/p>\n

Deutlich wird hier, dass es daher grunds\u00e4tzlich auch bei der Umsetzung neuer Ideen einer eingehenden markenrechtlichen Recherche bedarf. Die chinesischen Blogger wunderten sich zwar dar\u00fcber, dass die Facebookseiten in China \u2013 aufgrund staatlicher Regulierungen \u2013 gar nicht genutzt werden kann, gleichwohl aber Markenrechte zugunsten von \u201eFacebook\u201c in China durchgesetzt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Markeninhaber haben jedoch auch dann schon ein Interesse an der Etablierung ihrer Marken, wenn diese in bestimmten Regionen noch gar nicht \u201egenutzt\u201c werden k\u00f6nnen und setzen dies mit juristischen Mitteln durchsetzen. Die Verteidigung der Marke vor der eigentlichen Nutzung ist auch dem deutschen Markenrecht nicht fremd. So steht dem Markeninhaber innerhalb der ersten 5 Jahre nach Eintragung der Marke die sog. Benutzungsschonfrist zu, vgl. \u00a7 25 MarkenG<\/a>. Innerhalb dieser Schonfrist soll dem Markenrechtsinhaber erm\u00f6glicht werden die Marke wirtschaftlich aufzubauen. (cs)[:]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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