{"id":36573,"date":"2018-01-08T20:21:50","date_gmt":"2018-01-08T19:21:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=36573"},"modified":"2018-01-08T20:54:54","modified_gmt":"2018-01-08T19:54:54","slug":"coca-cola-und-master-cola-die-schriftart-machts","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/coca-cola-und-master-cola-die-schriftart-machts\/","title":{"rendered":"Coca-Cola und “Master Cola”: Die Schriftart macht’s!"},"content":{"rendered":"
\"Marke
\u00a9 paseven – fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

An was denkt man, wenn man eine geschwungene wei\u00dfe Schrift auf rotem Etikett auf einer Flasche Cola sieht? Die meisten werden an die Marke Coca-Cola denken. So auch das Gericht der europ\u00e4ischen Union.<\/em><\/p>\n

Wer oder was ist “Master Cola”?<\/h2>\n

Bei “Master Cola” handelt es sich um das Produkt eine syrischen Unternehmens, das nun auch auf dem europ\u00e4ischen Markt vermarktet werden soll. Dazu sollte eine Unionsmarke beim europ\u00e4ischen Marken- und Patentamt eingetragen werden. Bei der Marke handelte es sich um einen Schriftzug in der Schriftart “Spencer”, die sich dadurch auszeichnet, dass eine geschwungene Linie vom Anfangsbuchstaben bis zum Ende eines Wortes gezogen ist.<\/p>\n

Bekannt ist die Schriftart durch den Coca-Cola-Schriftzug. Die Coca-Cola Company hatte schon zweimal Beschwerde beim europ\u00e4ischen Amt f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO) gegen die Eintragung der Marke eingelegt. Zur Begr\u00fcndung wurde vorgetragen, dass “Master Cola” als Trittbrettfahrer die Marktstellung von Coca-Cola ausnutzen wolle. Nachdem das EUIPO beide Beschwerden ablehnte, musste nun das europ\u00e4ische Gericht entscheiden, EuG, Urteil v. 7.12.2017, Az. T-61\/16<\/a>.<\/p>\n

Verwechslungsgefahr bei voraussichtlicher Verwendung<\/h2>\n

Im \u00a0Markenrecht<\/a> muss eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen werden, daher d\u00fcrfen neu angemeldete Marken nicht zu \u00e4hnlich zu einer bereits bestehenden Marke sein, Art. 8 Abs. 5 der Verordnung Nr. 207\/2009<\/a>. Diese \u00dcberpr\u00fcfung soll Trittbrettfahrer verhindern, die eine gute Stellung einer Marke am Markt in unlauter Weise auszunutzen. Bei der Beurteilung werden beide Bildmarken<\/a> verglichen und die Stellungen auf dem Markt, sowie die Marktgepflogenheiten ber\u00fccksichtigt. Das europ\u00e4ische Gericht hat nun zu Gunsten von Coca-Cola entschieden, dass bei der Anmeldung einer Unionsmarke<\/a> mit einem Vertrieb in der EU zu rechnen sei. Die Bewertung der Verwechslungsgefahr richte sich nach der voraussichtlichen Vertriebsform. F\u00fcr diese nahm das Gericht das Erscheinungsbild bei Verkauf der Ware au\u00dferhalb der EU als Ma\u00dfstab.<\/p>\n

Wei\u00dfe “Spencer”-Schrift auf rotem Grund<\/h2>\n

“Master Cola” wird in Syrien in einer Plastikflasche mit einem roten Etikett vertrieben, auf dem in wei\u00df der Schriftzug “Master Cola”, in der Schriftart “Spencer”, aufgedruckt ist. Bei einer Betrachtung der gesamten Flasche sei eine erhebliche Verwechslungsgefahr der Marken f\u00fcr den Verbraucher gegeben, so die Richter. Das liege zu einem gro\u00dfen Teil an der Verwendung einer heute kaum noch benutzten Schriftart, die lediglich Coca-Cola auf ihren Flaschen verwende. Durch diese Anlehnung sei die Gefahr einer Ausnutzung der \u00fcberragenden Marktstellung von Coca-Cola gegeben. Das europ\u00e4ische Gericht hat nun die Ablehnung der Beschwerdekammer des EUIPO aufgehoben, ob dies so bleibt k\u00f6nnte sich demn\u00e4chst vor dem europ\u00e4ischen Gerichtshof<\/a> entscheiden.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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