{"id":3640,"date":"2011-03-09T08:00:00","date_gmt":"2011-03-09T06:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr-blog\/?p=3640"},"modified":"2017-03-12T21:26:19","modified_gmt":"2017-03-12T20:26:19","slug":"internet-soll-vergesslich-werden","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/internet-soll-vergesslich-werden\/","title":{"rendered":"Internet soll vergesslich werden"},"content":{"rendered":"[:de]\n

In der Europ\u00e4sichen Union wird nach einem Bericht von Spiegel Online<\/a> f\u00fcr Daten, die \u00fcber das Internet abrufbar sind, ein “Recht auf Vergessen” diskutiert:<\/p>\n

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“Ich trete f\u00fcr das Recht jedes Einzelnen ein, jederzeit auf seine Daten zuzugreifen und sie auch l\u00f6schen zu k\u00f6nnen”, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding im November des vergangenen Jahres. Sie arbeitet derzeit mit mit den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament an einem modernen Datenschutzrecht. Die Nutzer sollen mehr Kontrolle \u00fcber ihre Daten bekommen. Bisher ist dabei allerdings vor allem von sozialen Netzwerken die Rede – und nicht von Google oder Zeitungsarchiven. Noch wird die Pressefreiheit in der Diskussion nicht angetastet.”<\/p>\n<\/blockquote>\n

Aktuelles Anschauungsmaterial, an dem man die Problematik sezieren kann, bietet der Fall<\/a> eines spanischen Arztes: Dieser befand sich in einem Strafverfahren wegen einer fehlgelaufenen Sch\u00f6nheits-Brust-Operation. 1991 ver\u00f6ffentlichte die spanische Zeitung “El Pa\u00eds” einen Artikel dar\u00fcber. Der Arzt wurde freigesprochen, der Artikel ist aber noch immer \u00fcber Google in den Online-Zeitungsarchiven zu finden. Der Arzt wollte Google zur L\u00f6schung des Links zwingen. Das angerufene spanische Gericht erw\u00e4ge eine Vorlage der Frage zum EuGH, ob ein solches Recht besteht.<\/p>\n

Die Rechtslage in Deutschland ist seit einem BGH-Urteil aus 2009, \u00fcber das wir ausf\u00fchrlich berichteten<\/a>, eindeutig: Das Bereithalten von \u00c4u\u00dferungen in Online-Archiven ist zul\u00e4ssig, wenn diese zum urspr\u00fcnglichen Ver\u00f6ffentlichungszeitpunkt zul\u00e4ssig waren.<\/p>\n

Die Thematik ist nun auch in der Politk angekommen und wird sich m\u00f6glicherweise eines Tages zu einer Versch\u00e4rfung der Datenschutzbestimmungen f\u00fchren. Gut gemeinte Versuche wie der eines digitalen Radiergummis sind bereits in einem fr\u00fchen Stadium gescheitert<\/a>. Technische L\u00f6sungen f\u00fcr diese Problematik scheinen angesichts der Funktionsweise des Internets schwer denkbar. Ein – wie auch immer augestalteter – Anspruch auf L\u00f6schung von Daten, der Beseitung von Links etc. gegen Betreiber von Suchmaschinen, Datenbanken, sonstiger Plattformen, Webseiten etc. w\u00e4re daher eine Alternative, die mehr Erfolg verspr\u00e4che. (ca)<\/p>\n

(Bild: \u00a9 adampauli – Fotolia.com)<\/p>\n[:en]\n

\"Bald<\/p>\n

In der Europ\u00e4sichen Union wird nach einem Bericht von Spiegel Online<\/a> f\u00fcr Daten, die \u00fcber das Internet abrufbar sind, ein “Recht auf Vergessen” diskutiert:<\/p>\n

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“Ich trete f\u00fcr das Recht jedes Einzelnen ein, jederzeit auf seine Daten zuzugreifen und sie auch l\u00f6schen zu k\u00f6nnen”, sagte EU-Justizkommissarin Viviane Reding im November des vergangenen Jahres. Sie arbeitet derzeit mit mit den Mitgliedstaaten und dem EU-Parlament an einem modernen Datenschutzrecht. Die Nutzer sollen mehr Kontrolle \u00fcber ihre Daten bekommen. Bisher ist dabei allerdings vor allem von sozialen Netzwerken die Rede – und nicht von Google oder Zeitungsarchiven. Noch wird die Pressefreiheit in der Diskussion nicht angetastet.”<\/p>\n<\/blockquote>\n

Aktuelles Anschauungsmaterial, an dem man die Problematik sezieren kann, bietet der Fall<\/a> eines spanischen Arztes: Dieser befand sich in einem Strafverfahren wegen einer fehlgelaufenen Sch\u00f6nheits-Brust-Operation. 1991 ver\u00f6ffentlichte die spanische Zeitung “El Pa\u00eds” einen Artikel dar\u00fcber. Der Arzt wurde freigesprochen, der Artikel ist aber noch immer \u00fcber Google in den Online-Zeitungsarchiven zu finden. Der Arzt wollte Google zur L\u00f6schung des Links zwingen. Das angerufene spanische Gericht erw\u00e4ge eine Vorlage der Frage zum EuGH, ob ein solches Recht besteht.<\/p>\n

Die Rechtslage in Deutschland ist seit einem BGH-Urteil aus 2009, \u00fcber das wir ausf\u00fchrlich berichteten<\/a>, eindeutig: Das Bereithalten von \u00c4u\u00dferungen in Online-Archiven ist zul\u00e4ssig, wenn diese zum urspr\u00fcnglichen Ver\u00f6ffentlichungszeitpunkt zul\u00e4ssig waren.<\/p>\n

Die Thematik ist nun auch in der Politk angekommen und wird sich m\u00f6glicherweise eines Tages zu einer Versch\u00e4rfung der Datenschutzbestimmungen f\u00fchren. Gut gemeinte Versuche wie der eines digitalen Radiergummis sind bereits in einem fr\u00fchen Stadium gescheitert<\/a>. Technische L\u00f6sungen f\u00fcr diese Problematik scheinen angesichts der Funktionsweise des Internets schwer denkbar. Ein – wie auch immer augestalteter – Anspruch auf L\u00f6schung von Daten, der Beseitung von Links etc. gegen Betreiber von Suchmaschinen, Datenbanken, sonstiger Plattformen, Webseiten etc. w\u00e4re daher eine Alternative, die mehr Erfolg verspr\u00e4che. (ca)<\/p>\n[:]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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