{"id":35506,"date":"2017-11-02T18:34:33","date_gmt":"2017-11-02T17:34:33","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=35506"},"modified":"2020-04-21T02:44:14","modified_gmt":"2020-04-21T01:44:14","slug":"i-bims-inhaber-der-rechte-vong-marke-her","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/i-bims-inhaber-der-rechte-vong-marke-her\/","title":{"rendered":"I bims! Inhaber der Rechte vong Marke her!"},"content":{"rendered":"
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Was f\u00fcr 1 geile Idee!<\/h2>\n<\/blockquote>\n

Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westf\u00e4lischen L\u00fcnen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an\u00a0\u201ei bims\u201c<\/a> und \u201evong\u201c<\/a> gesichert haben.<\/p>\n

Gesch\u00fctzt sind die Bezeichnungen jeweils f\u00fcr die folgenden Klassen:<\/p>\n

Klasse(n) Nizza 18:
\nGep\u00e4ckst\u00fccke; Reisetaschen und Koffer; Taschen; Rucks\u00e4cke; Turnbeutel
\nKlasse(n) Nizza 21:
\nTrinkgef\u00e4\u00dfe; Tassen; Becher; Schneidbretter; Geschirr, Kochgeschirr und Beh\u00e4lter; Dekobuchstaben, bestehend aus Glas; Dekoschriftz\u00fcge, bestehend aus Glas; Dekomotive, bestehend aus Glas
\nKlasse(n) Nizza 25:
\nBekleidungsst\u00fccke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; Sportbekleidungsst\u00fccke; Sch\u00fcrzen; B\u00fcstenhalter; Bandeaux [Bekleidung]<\/blockquote>\n

Es ist daher zu erwarten, dass entweder die Werbeagentur selbst oder einer ihrer Kunden in naher Zukunft mit lustigen Taschen, Tassen und T-Shirts an den Markt gehen wird, die mit Variationen \u00a0der Bezeichnungen bedruckt sind. Zus\u00e4tzlich wird angesichts des umfangreichen bereits bestehenden Warenangebots mit \u00e4hnlichen Wendungen<\/a> sicherlich auch die ein oder andere markenrechtliche Abmahnung aus Markenrecht<\/a> ausgesprochen werden.<\/p>\n

Die Hintergr\u00fcnde der zur Zeit angesagten Kunstsprache, die voller Grammatik- und Rechtschreibfehler sind und h\u00e4ufig\u00a0die Konstruktion “vong … her” \u00a0beinhalten (“Das Wetter ist sch\u00f6n vong Sonne her”) k\u00f6nnen bei ZEIT-Online<\/a> nachgelesen werden.<\/p>\n

Gute Idee vong Markenrecht her?<\/h2>\n

Die Markeneintragungen<\/a> d\u00fcrften wirtschaftlich sinnlos sein.\u00a0Denn ihnen mangelt es an einem nennenswerten Schutzumfang, mit dem Dritte von der Benutzung der Bezeichnungen “i bims” und “vong” abgehalten werden k\u00f6nnten.<\/p>\n

Wir hatten im Juli 2017 in einem Beitrag zu Trumps Twitter-Nonsens “covfefe” und einer \u00a0entsprechenden deutschen Markenanmeldung \u00a0zum wiederholten Mal darauf hingewiesen<\/a>, dass die Tatsache, dass ein bestimmtes Zeichen f\u00fcr eine bestimmte Klasse als Marke eingetragen wurde, nicht automatisch bedeutet, dass das konkrete Zeichen von niemandem und in keiner Weise mehr genutzt werden darf.<\/p>\n

Gegen 1 beschreibende Verwendung kann man vong Markenrecht her nichts machen<\/h2>\n

Dies gilt n\u00e4mlich erstens nur im Rahmen des Schutzumfangs der Marke. Ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal einer Markenrechtsverletzung<\/a> ist dar\u00fcber hinaus die markenm\u00e4\u00dfige Benutzung des Zeichens. Ein markenm\u00e4\u00dfiger Gebrauch setzt voraus, dass das benutzte Zeichen aus Sicht der angesprochenen Verkehrskreise im Rahmen des Produktabsatzes auch dazu dient, Waren des einen Herstellers von denen anderer zu unterscheiden. An der markenm\u00e4\u00dfigen Verwendung fehlt es, wenn der Verkehr in dem\u00a0 Begriff\u00a0 keinen Hinweis auf die Herkunft der anschlie\u00dfend angebotenen Ware sieht. Wenn in einem Presseartikel \u00fcber eine bestimmte Marke berichtet wird, ist die Verwendung des Zeichnens nat\u00fcrlich zul\u00e4ssig. Aber auch Bezeichnungen auf Produkten m\u00fcssen nicht immer herkunftshinweisend benutzt werden.<\/p>\n

Ob ein Zeichen f\u00fcr eine bestimmte Klasse als schutzf\u00e4hig angesehen und als Marke eingetragen wird, sagt noch nichts dar\u00fcber aus, ob daraus auch immer erfolgreich gegen Verwendungen des Zeichens vorgegangen werden kann. Denn ob die Verwendung der Bezeichnungen \u201ci bims\u201d oder “vong” als Herkunftshinweis und somit als markenm\u00e4\u00dfig oder als lustiger Gag erkannt wird, kann nicht abstrakt, sondern eben nur im jeweiligen Einzelfall entschieden werden.<\/p>\n

Was ist das f\u00fcr 1 life?<\/h2>\n

Was der “Erfinder der “vong”-Spache\u00a0Sebastian Zawrel von (dem untauglichen Versuch) dieser Gesch\u00e4ftemacherei h\u00e4lt, kann man \u00fcbrigens hier<\/a> nachlesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Was f\u00fcr 1 geile Idee! Das werden sich einige vermeintlich schlaue Werber aus dem westf\u00e4lischen L\u00fcnen gedacht haben, als sie sich die Markenrechte an\u00a0\u201ei bims\u201c und \u201evong\u201c gesichert haben. Gesch\u00fctzt sind die Bezeichnungen jeweils f\u00fcr die folgenden Klassen: Klasse(n) Nizza 18: Gep\u00e4ckst\u00fccke; Reisetaschen und Koffer; Taschen; Rucks\u00e4cke; Turnbeutel Klasse(n) Nizza 21: Trinkgef\u00e4\u00dfe; Tassen; Becher; Schneidbretter; […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[10,3382],"tags":[33,301,16628,16629],"class_list":["post-35506","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-markenrecht","category-kurioses-und-interessantes","tag-abmahnung","tag-markenrecht","tag-i-bims","tag-vong"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35506","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=35506"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/35506\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=35506"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=35506"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=35506"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}