{"id":35414,"date":"2017-10-24T11:17:52","date_gmt":"2017-10-24T10:17:52","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=35414"},"modified":"2018-04-24T16:44:04","modified_gmt":"2018-04-24T15:44:04","slug":"das-quadrat-ist-eine-marke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/das-quadrat-ist-eine-marke\/","title":{"rendered":"Das Quadrat ist eine Marke"},"content":{"rendered":"
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\u00a9 Africa Studio – Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Quadratisch, praktisch, gut \u2013 nahezu jeder Schokoladenliebhaber wei\u00df, welche Marke sich hinter diesem Slogan versteckt. Nun hat auch der Bundesgerichthof entschieden: praktisch und gut d\u00fcrfen alle sein, quadratisch aber nur die Ritter Sport, weil Ritter das n\u00e4mlich schon seit fast hundert Jahren so macht und ein Erfolgsrezept auf der geometrischen Figur aufgebaut hat. In den 60-er Jahren entschieden die Ritters zudem, ihr Profil noch weiter zu sch\u00e4rfen und alles was nicht quadratisch war, aus dem Sortiment zu fegen. <\/p>\n

Die Verpackung wurde als dreidimensionale Marke eingetragen und ist seitdem gesch\u00fctzt. Hei\u00dft: Niemand, der ein schokoladig feines Genussmittel herstellt, darf dies in der quadratischen Form tun. Das war und ist der Konkurrenz ein Dorn im Auge und man klagte bis nach Karlsruhe auf L\u00f6schung der Markenrechte. Die Kl\u00e4ger vertraten die Meinung, dass das Quadrat die optimale Form der Schokoladenverpackung sei und damit f\u00fcr einen einzelnen Hersteller keine Schutzrechte einger\u00e4umt werden d\u00fcrften \u2013 dadurch w\u00fcrde der Konkurrenz ein wirtschaftlicher Nachteil entstehen.<\/p>\n

Offene Ohren beim Bundespatentamt, das dazu neigte, den Schutz der Quadrat-Marke aufzuheben. Selbst Clara Ritter, die Mutter des Quadrats, hatte schon 1932 die Quadratform als einzig m\u00f6gliche Optimalform gepriesen. Die Patenrichter schlossen sich an: Das Quadrat sei so \u00fcberlegen in Handling und Verpackung, dass man sie anderen Herstellern nicht vorenthalten d\u00fcrfe.<\/p>\n

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat das Urteil des Bundespatentgerichts nun aufgehoben, weiterhin darf nur Ritter Sport quadratisch sein. Ausnahme: Dextro Energen, aber das ist ja auch keine Schokolade. Das Quadrat sei nicht zwingend zum Transport und Genuss von Schokolade notwendig.<\/p>\n

Arno Lampmann, Fachanwalt f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz und Partner bei LHR, Kanzlei f\u00fcr Marken, Medien, Reputation: \u201eNicht alles, was sch\u00fctzenwert ist, h\u00f6rt sich logisch an \u2013 im aktuellen Fall war bis zum Schluss wirklich offen, wie das Verfahren ausgehen w\u00fcrde. Als Markenrechtler kann ich sowohl BGH, als auch Bundespatentamt in ihren Argumentationen nachvollziehen.\u201c<\/p>\n

Bundesgerichtshof, Urteil vom 18.10.2017, Az. I ZB 105\/16<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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