{"id":32682,"date":"2017-08-17T12:51:02","date_gmt":"2017-08-17T11:51:02","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de?p=32682"},"modified":"2018-05-08T15:25:24","modified_gmt":"2018-05-08T14:25:24","slug":"losteria-streit-in-pforzheim","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/losteria-streit-in-pforzheim\/","title":{"rendered":"Der Osteria-Streit in Pforzheim \u2013 das Problem beschreibender Marken und Unternehmenskennzeichen"},"content":{"rendered":"
\"Osteria-Streit\"
\u00a9 Giuseppe Porzani – Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Eine \u201eOsteria\u201c ist ein kleines Wirtshaus, in dem \u2013 nicht nur in Italien \u2013 Pizza und Pasta f\u00fcr schnelle und \u00fcberschaubare Gaumenfreuden sorgen. Dass sich darum die Sehnsucht nach italienischem Lebensstil und \u201eArs Vivendi\u201c rankt ist in der Gastronomie bekannt und daher taucht \u201eOsteria\u201c immer wieder als Name f\u00fcr entsprechende Einrichtungen im deutschsprachigen Raum auf. Bislang f\u00fchrte das auch zu keinen Komplikationen, denn das Wort \u201eOsteria\u201c ist zweifellos nicht zu sch\u00fctzen, ebenso wenig wie \u201eArs Vivendi\u201c \u2013 auch wenn die Kette \u201eL\u2018Osteria\u201c eine entsprechende Wort-\/Bildmarke eingetragen hat.<\/em> <\/p>\n

Nun zum Fall: In Pforzheim gibt es seit Jahren das kommerziell betriebene Vereinsheim eines Gartenfreunde-Vereins unter dem Namen \u201eL\u2019Osteria\u201c und in Zukunft soll es im ehemaligen Ratskeller noch eine Zweigstelle jener L\u2019Osteria-Kette geben. Dagegen wehren sich die G\u00e4rtner und deren P\u00e4chter vehement und der Fall droht schon bald, die Gerichte zu befassen.<\/p>\n

Birgit Rosenbaum, Fachanw\u00e4ltin f\u00fcr gewerblichen Rechtsschutz und als Partner bei LHR \u2013 Kanzlei f\u00fcr Marken, Medien, Reputation – Ansprechpartnerin f\u00fcr alle Fragen zu Markenkreationen: \u201eWer sich mit so genannten \u201egenerischen Begriffen\u201c im Rahmen einer Gesch\u00e4ftsidee befasst, muss wissen, dass das nicht nur Probleme mit einer generellen Schutzunf\u00e4higkeit bringt. Im Falle einer Eintragung der Marke<\/a> wird man sich mit einem sehr geringen Schutzumfang der Marke<\/a> befassen m\u00fcssen.\u201c<\/p>\n

Im aktuellen Fall trifft das Dilemma beide Seiten: Der neue Osteria-Wirt kann trotz gewisser Rechte an einer Wort-\/Bildmarke keine besonderen Anspr\u00fcche an die Namensverwendung stellen, ebenso kann der bisherige Osteria-Wirt keine Rechte auf die alleinige Nutzung ableiten, weil er angeblich \u00e4ltere Rechte zu haben glaubt.<\/p>\n

Rechtsanw\u00e4ltin Birgit Rosenbaum II weist auf einen anderen Punkt hin: \u201eEs ist absolut verst\u00e4ndlich, dass sich Unternehmer z.B. freuen, wenn sie noch eine generische Domain ergattern. In der Praxis stellt sich in solchen F\u00e4llen jedoch h\u00e4ufig heraus, dass die Unternehmen gerade wegen des generischen Begriffs schwer im Internet zu finden sind oder mit anderen Unternehmen verwechselt werden. Gleiches gilt f\u00fcr generische Marken.\u201c Sie r\u00e4t deshalb vor Aufnahme der Nutzung von Marken und Unternehmenskennzeichen dazu, sich \u00fcber den Schutzumfang und die Auffindbarkeit Gedanken zu machen und gegebenenfalls professionelle juristische Hilfe in Anspruch zu nehmen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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