{"id":31361,"date":"2017-06-21T05:05:45","date_gmt":"2017-06-21T04:05:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=31361"},"modified":"2017-12-12T14:34:49","modified_gmt":"2017-12-12T13:34:49","slug":"eugh-zur-traubenzuckerwerbung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/wettbewerbsrecht-kartellrecht\/eugh-zur-traubenzuckerwerbung\/","title":{"rendered":"EuGH zur Traubenzuckerwerbung: Was drin ist, darf nicht drauf stehen"},"content":{"rendered":"
\"Traubenzuckerwerbung\"
\u00a9 PhotoSG \u2013 Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

Der EuGH entschied am 8.6.2017 im Fall Dextro Energy. Dem Unternehmen wurde die Werbung mit wahren gesundheitlichen Stoffwechseleffekten verboten.<\/em><\/p>\n

Eigentlich gilt: Was drauf steht, muss auch drin sein<\/h3>\n

Wie wir bereits berichteten, entschied der EuGH im Jahr 2015,<\/strong> dass Unternehmen auf den Verpackungen ihrer Produkte nicht den Eindruck erwecken d\u00fcrfen gewisse Zutaten w\u00e4ren enthalten, was tats\u00e4chlich nicht der Fall ist<\/a>. Mit anderen Worten: Was drauf steht, muss auch drin sein. Vorliegend ging es um das Produkt ,,FELIX HIMBEERE-VANILLE ABENTEUER\u2019\u2019 von Teekanne, welches keine nat\u00fcrlichen Aromen von Himbeere und Vanille enthielt.<\/p>\n

Diese Entscheidung stellte bereits eine Abkehr der bisherigen Rechtsprechung dar. Der EuGH ging bis zu diesem Zeitpunkt noch davon aus, dass eine rechtlich relevante Irref\u00fchrung nicht vorliegt, solange der m\u00fcndige B\u00fcrger durch das Zutatenverzeichnis erkennen kann, was tats\u00e4chlich im Produkt enthalten ist.<\/p>\n

Der Fall Dextro Energy<\/h3>\n

Die aktuelle Entscheidung betrifft das nordrhein-westf\u00e4lische Unternehmen Dextro Energy. Im Jahr 2011 beantragte Dextro Energy beim Bundesamt f\u00fcr Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit die Zulassung f\u00fcr bestimmte gesundheitsbezogene Angaben auf ihren Produkten. Unter anderem:<\/p>\n

Glucose unterst\u00fctzt die k\u00f6rperliche Bet\u00e4tigung.<\/p><\/blockquote>\n

sowie<\/p>\n

Glucose tr\u00e4gt zu einem normalen Energiestoffwechsel bei.<\/p><\/blockquote>\n

Das Kuriose: Die Angaben entsprechen wissenschaftlichen Erkenntnissen<\/h3>\n

Das Bundesamt leitete den Antrag an die Europ\u00e4ische Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit (EFSA) weiter. Die EFSA kam zu dem Ergebnis, dass die von Dextro Energy gemachten Angaben tats\u00e4chlich zutreffen.<\/p>\n

Was Dextro Energy nicht bedacht hatte: Die EU-Staaten und das europ\u00e4ische Parlament hatten bereits 2006 beschlossen, dass Zucker gesundheitssch\u00e4dlich ist und die Verbraucher davon abgehalten werden sollen zu viel Zucker zu sich zunehmen. Diesen Gedanken hatte die Europ\u00e4ische Kommission in einer Verordnung festgelegt. Die Verbraucher sollen nicht durch Angaben wie die von Dextro Energy in die irregef\u00fchrt werden. Auch wenn Glucose den Energiestoffwechsel f\u00f6rdert, so bleibt Zucker per se gesundheitssch\u00e4dlich.<\/p>\n

Was drin ist, darf nicht drauf stehen<\/h3>\n

So entschied nun auch der EuGH. Wie bereits das ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER” nahm das Traubenzucker Abenteuer ein Ende in Luxemburg.<\/p>\n

Das Bewerben der eigenen Produkte mit Gesundheitsversprechen solcher Art wurde verboten. So l\u00e4sst sich eine weitere Wende in der wettbewerbsrechtlichen Rechtsprechung des EuGH erkennen. Im Jahr 2015 schrieb sich der EuGH noch auf die Fahne: Was drauf steht, muss auch drin sein. Im Jahr 2017 hei\u00dft es ein wenig \u00fcberspitzt ausgedr\u00fcckt: Was drin ist, darf nicht draufstehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der EuGH entschied am 8.6.2017 im Fall Dextro Energy. Dem Unternehmen wurde die Werbung mit wahren gesundheitlichen Stoffwechseleffekten verboten. Eigentlich gilt: Was drauf steht, muss auch drin sein Wie wir bereits berichteten, entschied der EuGH im Jahr 2015, dass Unternehmen auf den Verpackungen ihrer Produkte nicht den Eindruck erwecken d\u00fcrfen gewisse Zutaten w\u00e4ren enthalten, was […]<\/p>\n","protected":false},"author":51,"featured_media":31483,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[15],"tags":[173,206,3015],"class_list":["post-31361","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-wettbewerbsrecht-kartellrecht","tag-eugh","tag-irrefuhrende-werbung","tag-wettbewerbsrecht"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31361","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/51"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=31361"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/31361\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31483"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=31361"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=31361"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=31361"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}