{"id":308,"date":"2008-04-14T12:01:00","date_gmt":"2008-04-14T10:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=308"},"modified":"2008-04-14T12:01:00","modified_gmt":"2008-04-14T10:01:00","slug":"identitatsklau-bei-ebay-der-bgh-hat-entschieden-es-gibt-keine-neuigkeiten","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/identitatsklau-bei-ebay-der-bgh-hat-entschieden-es-gibt-keine-neuigkeiten\/","title":{"rendered":"Identit\u00e4tsklau bei ebay \u2013 der BGH hat entschieden \u2013 es gibt keine Neuigkeiten"},"content":{"rendered":"<div style=\"text-align: justify\"><\/div>\n<div style=\"text-align: justify\"><\/div>\n<p class=\"MsoNormal\" style=\"text-align: justify\">Leider kommt es oft vor: Jemand meldet sich unter einer fremden Identit\u00e4t bei eBay an. Es wird kein Phantasiename verwendet, sondern der Name und die Anschrift irgendeines nichts ahnenden Mitb\u00fcrgers &#8211; nennen wir ihn Heinz aus Berlin. \u00dcber den Account werden diverse Kaufvertr\u00e4ge abgewickelt. Heinz bekommt monatelang \u2013 vielleicht sogar jahrelang nichts von der Sache mit. Bis eines Tages ein Kaufvertrag nicht korrekt abgewickelt wird. Der K\u00e4ufer ist z. B. unzufrieden und sendet die Ware an Heinz zur\u00fcck. Der wundert sich und versucht zu kl\u00e4ren, was passiert ist und muss feststellen, dass irgendjemand unter seiner Identit\u00e4t handelt. Heinz k\u00fcmmert sich dann um die Sache und teilt eBay mit, dass er keinen Account bei eBay angemeldet hat. eBay sperrt den Account. Trotzdem bekommt Heinz wieder Ware zur\u00fcckgesendet und stellt fest, dass nach der Sperrung ein weiterer Account mit seinen Daten angemeldet wurde. Heinz wird nun langsam sauer und nimmt eBay wegen der Verletzung seines Namensrechts in Anspruch.<\/p>\n<p class=\"MsoNormal\" style=\"text-align: justify\">Solche F\u00e4lle gibt es h\u00e4ufiger und in unterschiedlichsten Konstellationen. Die grundlegenden Fragen lautet immer: Ab welchem Zeitpunkt haftet eBay und welche \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen sind erforderlich? Sicher ist, dass ebay ab Kenntnis von Verst\u00f6\u00dfen verpflichtet ist, weitere Verst\u00f6\u00dfe durch \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen zu verhindern. Eine konkrete Definition der notwendigen \u00dcberwachungsma\u00dfnahmen gibt es nicht. Ist es eBay etwa im vorliegenden Fall zumutbar, alle Anmeldungen genauer pr\u00fcfen, in denen sich mal wieder jemand als Heinz aus Berlin ausgibt? Leider hat der BGH diese Fragen nicht beantworten k\u00f6nnen, weil die Vorinstanz keine Feststellungen dazu getroffen hat, ob es eBay technisch m\u00f6glich und zumutbar war, weitere Namensrechtsverletzungen zu verhindern.<\/p>\n<div style=\"text-align: justify\"><\/div>\n<p class=\"MsoNormal\" style=\"text-align: justify\">Die Frage bleibt also weiterhin ungekl\u00e4rt. Wir freuen uns auf die n\u00e4chsten Entscheidungen. (ro) <a href=\"http:\/\/juris.bundesgerichtshof.de\/cgi-bin\/rechtsprechung\/document.py?Gericht=bgh&amp;Art=pm&amp;pm_nummer=0071\/08\"><span style=\"font-weight: bold\">Zur Pressemeldung des BGH<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Leider kommt es oft vor: Jemand meldet sich unter einer fremden Identit\u00e4t bei eBay an. Es wird kein Phantasiename verwendet, sondern der Name und die Anschrift irgendeines nichts ahnenden Mitb\u00fcrgers &#8211; nennen wir ihn Heinz aus Berlin. \u00dcber den Account werden diverse Kaufvertr\u00e4ge abgewickelt. Heinz bekommt monatelang \u2013 vielleicht sogar jahrelang nichts von der Sache [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-308","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-magazin"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/308","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=308"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/308\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=308"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=308"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=308"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}