{"id":298,"date":"2008-03-11T18:45:00","date_gmt":"2008-03-11T16:45:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=298"},"modified":"2008-03-11T18:45:00","modified_gmt":"2008-03-11T16:45:00","slug":"endlich-abmahnsicher-mit-der-neuen-musterbelehrung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/endlich-abmahnsicher-mit-der-neuen-musterbelehrung\/","title":{"rendered":"Endlich &quot;abmahnsicher&quot; mit der neuen Musterbelehrung?"},"content":{"rendered":"<div style=\"text-align: justify\">Bei dem bei vielen Kollegen beliebten Begriff &#8220;abmahnsicher&#8221; zucken wir regelm\u00e4\u00dfig zusammen. Bisher hat es in unserer Kanzlei noch niemand gewagt, einem Mandanten gegen\u00fcber zu behaupten, wir (oder irgendjemand auf der Welt) k\u00f6nnten seinen Internetauftritt &#8220;abmahnsicher&#8221; gestalten. Eher bringen wir den Auftritt auf den neuesten Stand, um den verworrenen Gesetzen und der aktuellen, sich teilweise widersprechenden Rechtsprechung gerecht zu werden, um Risiken so gut wie irgend m\u00f6glich zu minimieren. T\u00e4ten wir das nicht, haften wir f\u00fcr Beratungsfehler nat\u00fcrlich ebenso wie Anw\u00e4lte, die Ihren Mandanten v\u00f6llige &#8220;Abmahnsicherheit&#8221; garantieren k\u00f6nnen. Abgesehen davon kann jeder jeden immer &#8220;abmahnen&#8221;, wie es auch immer m\u00f6glich ist, jemanden zu verklagen oder auch nur mit <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr-blog\/2007\/11\/wann-kann-man-mit-dem-rechtsanwalt-drohen\/\"><span style=\"font-weight: bold\">dem Anwalt zu drohen<\/span><\/a>. Die Frage ist, ob das Vorgehen Erfolg verspricht&#8230;<\/div>\n<p>Aber nun zum eigentlichen Thema: Die Musterwiderrufsbelehrung des Bundesjustizministerin ist zwar noch nicht im Bundesgesetzblatt, soll aber entsprechend der <a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr\/entscheidungen\/onlinerecht\/235\/5\/1\"><span style=\"font-weight: bold\">Entwurfsfassung<\/span><\/a> am 01.04.2008 in Kraft treten und wird allenthalben schon hei\u00df diskutiert. Was also soll man nun dem Mandanten raten?<\/p>\n<p>Unserer Meinung nach verbietet sich die unkritische \u00dcbernahme der Vorschl\u00e4ge (das Muster muss nicht verwendet werden!) ebenso wie die Verteufelung der \u00dcberabreitung. Offensichtlich hat man im Ministerium einfach die Rechtsprechung ausgewertet und eher kleinere \u00c4nderungen vorgenommen.<\/p>\n<p>Wichtig und richtig ist sicherlich der Hinweis, dass insbesondere dann Vorsicht geboten ist, wenn man in der Vergangenheit wegen einer bestimmten Formulierung bereits eine Unterlassungserkl\u00e4rung abgegeben hat und nun das Muster verwenden will. Ansonsten sollten &#8220;Selbstgestalter&#8221; die Gestaltungshinweise sorgf\u00e4ltig auswerten &#8211; oder aber einen Anwalt beauftragen, der die Belehrung ma\u00dfschneidert und &#8220;abmahnsicher&#8221; macht. Bei uns hei\u00dft das dann aber nicht so. (zie)<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.lhr-law.de\/lbr\/entscheidungen\/onlinerecht\/235\/5\/1\">Zum Entwurf des BMJ (Stand 25.02.2008)<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bei dem bei vielen Kollegen beliebten Begriff &#8220;abmahnsicher&#8221; zucken wir regelm\u00e4\u00dfig zusammen. Bisher hat es in unserer Kanzlei noch niemand gewagt, einem Mandanten gegen\u00fcber zu behaupten, wir (oder irgendjemand auf der Welt) k\u00f6nnten seinen Internetauftritt &#8220;abmahnsicher&#8221; gestalten. Eher bringen wir den Auftritt auf den neuesten Stand, um den verworrenen Gesetzen und der aktuellen, sich teilweise [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,15],"tags":[],"class_list":["post-298","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-magazin","category-wettbewerbsrecht-kartellrecht"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/298","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=298"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/298\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=298"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=298"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=298"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}