Wer kennt Sie nicht? Die Mythen und Legenden, die sich um bestimmte Themen ranken. Da gibt es die Weisheiten aus dem Bekanntenkreis zu rechtlichen Fragen. Zum Beispiel die Angst vor dem GEZ-Mann, den man nach zwei Besuchen beim dritten Mal reinlassen muss! Da war auch einmal das Ger\u00fccht zu WM-Zeiten, dass Tickets f\u00fcr die Fu\u00dfball-WM nicht \u00fcbertragbar seien.<\/p>\n
W\u00e4hrend diese Geschichten in das eher allgemein gehaltene Buch “Lexikon der Rechtsirrt\u00fcmer”<\/strong><\/a> geh\u00f6ren oder vielleicht sogar dort schon behandelt sind, muss das Werk zum Bereich Onlinerecht bzw. eBay wohl erst noch geschrieben werden. Genug Material ist zweifellos vorhanden. \u00dcber 6 popul\u00e4re Abmahnungs-Irrt\u00fcmer<\/strong><\/a> hatten wir bereits berichtet. Auch hergebrachte Ansichten zum Ablauf eines eBay-Kaufs k\u00f6nnen manchmal erstaunen<\/strong><\/a>.<\/p>\n Manchmal beschleicht einen dabei das Gef\u00fchl, dass bestimmte Legenden und \u00c4ngste bewusst am Leben erhalten werden. Insbesondere dann, wenn sie in auff\u00e4lliger Weise bestimmten Interessen dienen oder in nicht unweiter Ferne aufmerksame Mitmenschen ihre (kostenpflichtige) Hilfe dazu anbieten.<\/p>\n Aus unserer Beratungspraxis kennen wir die besorgte Frage unserer Mandanten, ob sie denn keine Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen br\u00e4uchten, das sei doch jetzt Pflicht. Ich habe mich immer gefragt, woher diese Falschbehauptung stammt, denn es gibt ja keinen Grund, sich so etwas selbst auszudenken.<\/p>\n Ich bef\u00fcrchte, ich bin f\u00fcndig geworden. Wie bei wortfilter<\/strong><\/a> zu lesen ist, behauptet da doch eine Kanzlei aus M\u00fcnchen, dass der Einsatz von AGB f\u00fcr Onlineh\u00e4ndler Pflicht sei<\/strong><\/a>. Das h\u00e4tten das LG Dresden und das LG Leipzig entschieden. Obwohl die Gerichtsentscheidungen nicht zitiert werden, wird nach weiterer Lekt\u00fcre klar, dass man nat\u00fcrlich auch als Onlineh\u00e4ndler keine AGB ben\u00f6tigt. Die Gerichte haben offenbar lediglich (v\u00f6llig richtigerweise) entschieden, dass die beim Fernabsatz bestehenden vorvertraglichen Belehrungspflichten nicht erf\u00fcllt seien, wenn entgegen \u00a7 1 Abs. 1 Nr. 4 BGB-InfoV<\/a> nicht dar\u00fcber informiert werde, wie der Vertrag zustande kommt. Viel weitergehende Pflichten ergeben sich – was nicht erw\u00e4hnt wird – auch aus \u00a7 3 BGB-InfoV<\/a>. Diese Vorschriften sind so alt wie die Regelungen zum im Onlinehandel hei\u00df umk\u00e4mpften Widerrufsrecht. Eine gew\u00f6hnliche Meldung zu den Entscheidungen h\u00e4tte demnach keinen Onlineh\u00e4ndler hinter dem Monitor hervorgelockt. Zugunsten der ver\u00f6ffentlichenden Kollegen gehe ich daher davon aus, dass sie ihre eigene Schlagzeile “LG Dresden sowie LG Leipzig: Einsatz von AGB sind f\u00fcr Onlineh\u00e4ndler Pflicht!” selbst nicht glauben, sondern damit Leser locken wollen. Jedem das Seine! Vielleicht ergibt sich ja sogar zuf\u00e4llig das ein oder andere Mandat aus der Leserschaft. Der freundliche Schlusshinweis unter dem Informationsbeitrag schlie\u00dft dies jedenfalls nicht aus:<\/p>\n \n Zur Zeit ist noch nicht wirklich absehbar, wie sich die Gerichte in Deutschland positionieren werden. M\u00f6chten Sie aber von vornherein etwaigen Abmahnungen aus dem Wege gehen, dann empfiehlt die IT-Recht Kanzlei den Einsatz von AGB-Bestimmungen, die detailliert \u00fcber die Art und Weise des Zustandekommens von Kaufvertr\u00e4gen informieren. Gerne steht Ihnen die IT-Recht Kanzlei hierzu zur Verf\u00fcgung.<\/p><\/blockquote>\n<\/div>\n Na, da bin ich aber froh! (la)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wer kennt Sie nicht? Die Mythen und Legenden, die sich um bestimmte Themen ranken. Da gibt es die Weisheiten aus dem Bekanntenkreis zu rechtlichen Fragen. Zum Beispiel die Angst vor dem GEZ-Mann, den man nach zwei Besuchen beim dritten Mal reinlassen muss! 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