![\"Wei\u00df](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/gallery\/vpv\/kaugummi.jpg\" "\\"Wei\u00df")
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Nach Ansicht der EU-Kommission sind das Volumen und der finanzielle Wert der Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums im Internet alarmierend. Ein Grund hierf\u00fcr sei die durch das Internet bedingte \u201ebeispiellose Zunahme der M\u00f6glichkeiten, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen\u201c.<\/p>\n
In dem gerade ver\u00f6ffentlichten Evaluierungsbericht<\/a> zur Anwendung der sogenannten Durchsetzungsrichtlinie aus dem Jahr 2004 (Richtlinie 2004\/48\/EG, IPRED)<\/a> findet die Kommission deutliche Worte:<\/p>\n \u201eDie Vielfalt des Internet erleichtert es, zahlreiche Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums zu begehen. Waren, durch die Rechte des geistigen Eigentums verletzt werden, werden im Internet zum Kauf angeboten. Suchmaschinen erm\u00f6glichen es Betr\u00fcgern h\u00e4ufig, Internetnutzer f\u00fcr ihre zum Kauf oder als Download verf\u00fcgbaren rechtswidrigen Angebote zu interessieren.<\/em><\/p>\n Die gemeinsame Nutzung von Dateien mit urheberrechtsgesch\u00fctzten Inhalten ist mittlerweile gang und g\u00e4be, teilweise deshalb, weil die Entwicklung der legalen Angebote von digitalen Inhalten nicht mit der Nachfrage (vor allem grenz\u00fcberschreitend) Schritt halten konnte; dies hat dazu gef\u00fchrt, dass viele gesetzestreue B\u00fcrger massive Verletzungen des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in Form von illegalem Hochladen und illegaler Verbreitung gesch\u00fctzter Inhalte begehen. <\/em><\/p>\n Viele Websites hosten oder erleichtern die Online-Verbreitung gesch\u00fctzter Werke ohne Zustimmung der Rechteinhaber. In diesem Zusammenhang m\u00fcssen m\u00f6glicherweise die Grenzen des bestehenden Rechtsrahmens eindeutig gepr\u00fcft werden.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n Die Kommission setzt damit, im Gegensatz zu einigen in Deutschland vertretenen Ansichten, den Schwerpunkt auf den effektiven Schutz der Urheber:<\/p>\n \u201eWirksame Instrumente zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums sind von grundlegender Bedeutung f\u00fcr die F\u00f6rderung von Innovation und Kreativit\u00e4t.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n Es ist demnach davon auszugehen, dass sich die Rechtsmittel und Sanktionen, welche den Rechteinhaber sch\u00fctzen sollen, auch national versch\u00e4rfen werden. Die europ\u00e4ische Kommission setzt hierbei auf die ausgleichende und abschreckende Wirkung des Schadensersatzes:<\/p>\n \u201eDie in der Richtlinie vorgesehenen Ma\u00dfnahmen, Sanktionen und Rechtsmittel m\u00fcssen wirksam, verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und\u00a0 abschreckend sein. Derzeit ist der in F\u00e4llen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums verh\u00e4ngte Schadenersatz relativ gering. Nur einige wenige Mitgliedstaaten haben als Ergebnis der Umsetzung der Richtlinie einen Anstieg des verh\u00e4ngten Schadenersatzes gemeldet. Nach Angaben der Rechteinhaber scheint Schadenersatz derzeit potenzielle Rechteverletzer nicht wirksam von illegalen T\u00e4tigkeiten abzuschrecken. Dies ist vor allem darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass der von Gerichten verh\u00e4ngte Schadenersatz nicht dem Profit entspricht, den die Rechteverletzer erzielen.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n Es weht ein Wind aus Br\u00fcssel, der die Rechte des geistigen Eigentums st\u00e4rkt und vielen Internetstraft\u00e4tern nicht passen wird. Auch Deutschland wird irgendwann handeln m\u00fcssen. (be)<\/p>\n (Bild: \u00a9 Photonz – Fotolia.com)<\/p>\n <\/p>\n Nach Ansicht der EU-Kommission sind das Volumen und der finanzielle Wert der Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums im Internet alarmierend. Ein Grund hierf\u00fcr sei die durch das Internet bedingte \u201ebeispiellose Zunahme der M\u00f6glichkeiten, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen\u201c.<\/p>\n In dem gerade ver\u00f6ffentlichten Evaluierungsbericht<\/a> zur Anwendung der sogenannten Durchsetzungsrichtlinie aus dem Jahr 2004 (Richtlinie 2004\/48\/EG, IPRED)<\/a> findet die Kommission deutliche Worte:<\/p>\n \u201eDie Vielfalt des Internet erleichtert es, zahlreiche Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums zu begehen. Waren, durch die Rechte des geistigen Eigentums verletzt werden, werden im Internet zum Kauf angeboten. Suchmaschinen erm\u00f6glichen es Betr\u00fcgern h\u00e4ufig, Internetnutzer f\u00fcr ihre zum Kauf oder als Download verf\u00fcgbaren rechtswidrigen Angebote zu interessieren.<\/em><\/p>\n Die gemeinsame Nutzung von Dateien mit urheberrechtsgesch\u00fctzten Inhalten ist mittlerweile gang und g\u00e4be, teilweise deshalb, weil die Entwicklung der legalen Angebote von digitalen Inhalten nicht mit der Nachfrage (vor allem grenz\u00fcberschreitend) Schritt halten konnte; dies hat dazu gef\u00fchrt, dass viele gesetzestreue B\u00fcrger massive Verletzungen des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in Form von illegalem Hochladen und illegaler Verbreitung gesch\u00fctzter Inhalte begehen. <\/em><\/p>\n Viele Websites hosten oder erleichtern die Online-Verbreitung gesch\u00fctzter Werke ohne Zustimmung der Rechteinhaber. In diesem Zusammenhang m\u00fcssen m\u00f6glicherweise die Grenzen des bestehenden Rechtsrahmens eindeutig gepr\u00fcft werden.\u201c<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Die Kommission setzt damit, im Gegensatz zu einigen in Deutschland vertretenen Ansichten, den Schwerpunkt auf den effektiven Schutz der Urheber:<\/p>\n \u201eWirksame Instrumente zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums sind von grundlegender Bedeutung f\u00fcr die F\u00f6rderung von Innovation und Kreativit\u00e4t.\u201c<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es ist demnach davon auszugehen, dass sich die Rechtsmittel und Sanktionen, welche den Rechteinhaber sch\u00fctzen sollen, auch national versch\u00e4rfen werden. Die europ\u00e4ische Kommission setzt hierbei auf die ausgleichende und abschreckende Wirkung des Schadensersatzes:<\/p>\n \u201eDie in der Richtlinie vorgesehenen Ma\u00dfnahmen, Sanktionen und Rechtsmittel m\u00fcssen wirksam, verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig und\u00a0 abschreckend sein. Derzeit ist der in F\u00e4llen der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums verh\u00e4ngte Schadenersatz relativ gering. Nur einige wenige Mitgliedstaaten haben als Ergebnis der Umsetzung der Richtlinie einen Anstieg des verh\u00e4ngten Schadenersatzes gemeldet. Nach Angaben der Rechteinhaber scheint Schadenersatz derzeit potenzielle Rechteverletzer nicht wirksam von illegalen T\u00e4tigkeiten abzuschrecken. Dies ist vor allem darauf zur\u00fcckzuf\u00fchren, dass der von Gerichten verh\u00e4ngte Schadenersatz nicht dem Profit entspricht, den die Rechteverletzer erzielen.\u201c<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Es weht ein Wind aus Br\u00fcssel, der die Rechte des geistigen Eigentums st\u00e4rkt und vielen Internetstraft\u00e4tern nicht passen wird. Auch Deutschland wird irgendwann handeln m\u00fcssen. 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