{"id":26411,"date":"2016-10-20T06:34:07","date_gmt":"2016-10-20T05:34:07","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=26411"},"modified":"2017-12-04T18:01:46","modified_gmt":"2017-12-04T17:01:46","slug":"auch-flaschen-koennen-kunstwerke-sein","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/urheber-designrecht\/auch-flaschen-koennen-kunstwerke-sein\/","title":{"rendered":"Auch Flaschen k\u00f6nnen Kunstwerke sein"},"content":{"rendered":"
\"Flaschen
\u00a9 sp4764 \u2013 Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n[:de]\n

Sind Bierflaschen Kunst? Auf diese Frage gab nun das Landgericht Hamburg eine Antwort.\u00a0<\/em><\/p>\n

H\u00e4tte man mal vorher einen passionierten Biertrinker gefragt: Kaum ein Bier ist wie das andere und nat\u00fcrlich unterscheiden sich auch die Flaschen!<\/p>\n

Da manche Gebinde den Anspruch an Einzigartigkeit haben ist es auch klar, dass die jeweilige Brauerei, bzw. die Gestaltungsverantwortlichen ihre Kunst auch urheberrechtlich gesch\u00fctzt wissen will.<\/p>\n

Bierflaschen als Werke der angewandten Kunst<\/h3>\n

Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Urt. v. 7.7.2016, Az.\u00a0310 O 212\/14<\/a>) hat nun unter Hinweis auf ein grundlegendes Urteil des\u00a0Bundesgerichtshofs \u201eGeburtstagszug\u201c (BGH, Urteil v. 13.11.2013, Az. I ZR 143\/12<\/a>) \u00a0entschieden: “Bierflaschen sind gestaltete Konsumg\u00fcter und daher Werke der angewandten Kunst” – allerdings ist die erforderliche Sch\u00f6pfungsh\u00f6he nicht besonders hoch.<\/p>\n

Der BGH hatte zum “Geburtstagszug” entschieden, dass an den Urheberrecht<\/a>sschutz von Werken der angewandten Kunst grunds\u00e4tzlich keine anderen Anforderungen zu stellen sind als an den Urheberrechtsschutz von Werken der zweckfreien bildenden Kunst oder des literarischen und musikalischen Schaffens. Damit gen\u00fcge es, dass Werke der angewandten Kunst eine Gestaltungsh\u00f6he erreichen, die es nach Auffassung der f\u00fcr Kunst empf\u00e4nglichen und mit Kunstanschauungen einigerma\u00dfen vertrauten Kreise rechtfertigt, von einer \u201ek\u00fcnstlerischen\u201c Leistung zu sprechen. Das gilt nat\u00fcrlich auch f\u00fcr “Flaschenkunst”!<\/p>\n

Im aktuellen Fall hatte eine Design-Agentur Anspr\u00fcche auf der Verletzung ihrer Urheberrechte geltend gemacht, nachdem eine weitere Brauerei ihr Design ungefragt kopiert hatte.<\/p>\n

Die Entscheidung des LG Hamburg<\/h3>\n

Das Landgericht Hamburg hatte nun zu entscheiden: Sind die Form einer Bierflasche und insbesondere die ins Glas gegossenen oder gravierten Feinheiten urheberrechtlich gesch\u00fctzt oder ist eine Flasche wie jeder\u00a0andere und daher\u00a0nur ein schn\u00f6des\u00a0Gebrauchsgut?<\/p>\n

F\u00fcr die Hamburger Richter keine Frage: Bierflaschen sind Kunst und der Designer hat Anspruch auf den Schutz seiner Sch\u00f6pfungen. Interessant dabei: An die so genannte Sch\u00f6pfungsh\u00f6he werden mit Blick auf den BGH (s.o.) nur geringe\u00a0Anspr\u00fcche gestellt. Hei\u00dft: Viel muss sich ein Flaschendesigner nicht einfallen lassen, um ein Kunstwerk zu schaffen.<\/p>\n

Ansonsten, so der Richterspruch, gelten f\u00fcr den Kunstgehalt einer Flasche die gleichen Anforderungen wie an Gem\u00e4lde: Es liegt halt vieles im Auge des Betrachters.\u00a0Im besprochenen Fall hatte die Flasche eine Gestaltungsh\u00f6he erreicht, die es nach Einsch\u00e4tzung des Gerichtes zul\u00e4sst, die Leistung der Designer als “k\u00fcnstlerisch” zu definieren.<\/p>\n

Juristisch bringt das Urteil damit befasste Anw\u00e4lte um einiges weiter, denn in weiteren Verfahren k\u00f6nnen nun auch weitere Verbrauchsg\u00fcter kurzerhand zu Kunst erkl\u00e4rt und damit wertgesch\u00f6pft werden. (la)<\/p>\n[:]\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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