{"id":25691,"date":"2016-06-17T17:48:50","date_gmt":"2016-06-17T16:48:50","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=25691"},"modified":"2018-01-11T18:48:40","modified_gmt":"2018-01-11T17:48:40","slug":"olg-stuttgart-adblocker-zulaessig","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/medienrecht-und-persoenlichkeitsrecht\/olg-stuttgart-adblocker-zulaessig\/","title":{"rendered":"Jetzt auch OLG Stuttgart: AdBlocker sind rechtm\u00e4\u00dfig"},"content":{"rendered":"
\"OLG
\u00a9 wsf-f – Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n[:de]Sind Adblocker zul\u00e4ssig? Nach dem LG Stuttgart hatte sich nun das OLG Stuttgart mit dieser interessanten Thematik auseinanderzusetzen. \u00a0<\/em><\/p>\n

Im November\u00a02015 hatten wir \u00fcber einen wichtigen\u00a0vom Springer-Verlag er\u00f6ffneten\u00a0Kriegsschauplatz gegen so genannte AdBlocker\u00a0berichtet<\/a>.<\/p>\n

Was sind Adblocker?<\/h3>\n

Adblocker dienen der Unterdr\u00fcckung von Werbung auf Webseiten. Sie erm\u00f6glichen dem Anwender, Online-Werbung zu verstecken und Werbeelemente gar nicht erst aus dem Web herunterzuladen. AdBlocker sind als Erweiterung f\u00fcr verschiedene Browser, wie zum Beispiel Mozilla Firefox, Mozilla Firefox Mobile, Google Chrome und Opera erh\u00e4ltlich.<\/p>\n

Der Springer-Verlag h\u00e4lt AdBlocker f\u00fcr unzul\u00e4ssig<\/h3>\n

Die WELTN24 GmbH hatte ohne vorherige Abmahnung \u00fcber ihre Anw\u00e4lte Lubberger Lehment beim Landgericht Stuttgart gegen die Entwickler von \u201eBlockr\u201c einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung gestellt. Es wurde beantragt, den Entwicklern der App zu untersagen, ein Softwareprogramm anzubieten, zu bewerben, zu pflegen, oder zu vertreiben oder anbieten, bewerben, pflegen oder vertreiben zu lassen, das Werbeinhalte auf den Seiten www.welt.de einschlie\u00dflich deren mobiler Ausgabe unterdr\u00fcckt.<\/p>\n

Das Oberlandesgericht Stuttgart: AdBlocker sind\u00a0zul\u00e4ssig<\/h3>\n

Das Landgericht Stuttgart hatte diesen Antrag per Urteil vom 10.12.2015 (LG Stuttgart, Urteil v. 10.12.2015, Az. 11 O 238\/15<\/a>) zur\u00fcckgewiesen. Die Kammer war der Auffassung, dass kein Unterlassungsanspruch wegen einer unlauteren gezielten Behinderung nach \u00a7 4 Nr. 10 UWG<\/a> gegen die Entwickler von \u201eBlockr\u201c ersichtlich sei.<\/p>\n

Die dagegen von WELTN24 GmbH eingelegte Berufung f\u00fchrte zu einer m\u00fcndlichen Verhandlung vor dem OLG Stuttgart am 16.6.2016. Dort schloss sich der Senat den Ausf\u00fchrungen des erstinstanzlichen Urteils vollumf\u00e4nglich an und teilte mit, dass es den Werbeblocker “Blockr” f\u00fcr wettbewerbsrechtlich zul\u00e4ssig h\u00e4lt.<\/p>\n

Wahl und Bedienung des AdBlockers unterfallen der freien Entscheidung der Nutzer<\/h3>\n

Wie bereits das Landgericht, ber\u00fccksichtigte das OLG Stuttgart, dass es die freie Entscheidung der Nutzer ist, ob sie einen Werbeblocker nutzen wollen und dass Seitenbetreiber und Publisher wie die WELTN24 GmbH verschiedene ad\u00e4quate Reaktionsm\u00f6glichkeiten auf den Einsatz von Adblockern haben, beispielsweise den Einsatz einer eigenen Werbeblockersperre.<\/p>\n

WELT nimmt Berufung zur\u00fcck<\/h3>\n

Nach diesen klaren Hinweisen nahm die WeltN24 GmbH ihre Berufung vollumf\u00e4nglich zur\u00fcck, so dass das zur\u00fcckweisende Urteil zugunsten der Entwickler von “Blockr” formell rechtskr\u00e4ftig wird.<\/p>\n

Rechtsanwalt Dr. Niklas Haberkamm, LL.M. oec. zum\u00a0Verfahren:<\/strong><\/h3>\n

“Wir freuen uns, dass wir nach dem LG Stuttgart mit unserer Argumentation nun auch das OLG Stuttgart \u00fcberzeugen konnten. Nach den klaren Feststellungen des OLG Stuttgarts in der m\u00fcndlichen Verhandlung \u00fcberwiegen letztlich die Interessen des Nutzers, der eigenst\u00e4ndig entscheiden darf, ob er Werbung sehen m\u00f6chte oder nicht.”<\/p><\/blockquote>\n

Nachtrag<\/h3>\n

Mittlerweile haben sich mehrere Gerichte der Ansicht der Stuttgarter Gerichte angeschlossen. Unsere Berichte zu den Entscheidungen k\u00f6nnen Sie gern nachlesen:<\/p>\n