{"id":25,"date":"2006-08-29T10:31:00","date_gmt":"2006-08-29T08:31:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=25"},"modified":"2017-03-12T21:26:23","modified_gmt":"2017-03-12T20:26:23","slug":"pressefreiheit-und-schonfarberei","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/pressefreiheit-und-schonfarberei\/","title":{"rendered":"Pressefreiheit und Sch\u00f6nf\u00e4rberei"},"content":{"rendered":"<p>Nun ist das <a href=\"http:\/\/www.lampmannbehn.de\/heiseurteil.html\">OLG-Urteil<\/a> zur Forenhaftung also da. Und einige feiern mit dem heise-Verlag weiter. Wir k\u00f6nnen das nicht nachvollziehen: Zun\u00e4chst einmal ist festzuhalten, dass die Berufung gegen die umstrittene erstinztanzliche Entscheidung nicht etwa teilweise, sondern (bei Konkretisierung des urspr\u00fcnglichen Eilantrages) <strong>insgesamt und vollumf\u00e4nglich zur\u00fcckgewiesen<\/strong> wurde.<\/p>\n<p>Nach der <a href=\"http:\/\/www.heise.de\/newsticker\/meldung\/77116\">euphorischen Vorabmeldung<\/a> des Verlages hatte sich im Netz bereits die Auffassung durchgesetzt, dass der &#8220;Teilerfolg&#8221; mit einem Teilobsiegen im Berufungsverfahren gleichzusetzen sei. In Wirklichkeit hat das OLG allerdings das Urteil best\u00e4tigt und in der Urteilsbegr\u00fcndung pr\u00e4zisiert, insbesondere die Vorab-Pr\u00fcfungspflicht f\u00fcr Forenbetreiber relativiert. Der Sachverhalt trug also die erstinztanzliche Entscheidung im konkreten Fall. Das Gericht stand, trotz der teilweise lautstarken Forderungen der Netzgemeinde, auch keinesfalls in der Pflicht, hier allgemeing\u00fcltige Grunds\u00e4tze f\u00fcr die Haftung in Foren aufzustellen. Gottseidank.<\/p>\n<p>Dass das Urteil ma\u00dflos \u00fcbersch\u00e4tzt wird, hat nicht zuletzt mit der eigenn\u00fctzigen Berichterstattung des Verlages zu tun, der seinen geneigten Lesern gerne das liefert, was deren Emotionen sch\u00fcrt. Und so werden viele Blogger pl\u00f6tzlich zu &#8220;<a href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Embedded_Journalist\">embedded journalists<\/a>&#8221; im Kampf gegen das B\u00f6se. Das Gericht findet passende Worte: &#8220;<em>Schlie\u00dflich ist zu ber\u00fccksichtigen, dass die Antragsgegnerin die Foren im Rahmen ihrer gewerblichen T\u00e4tigkeit betreibt, [&#8230;]. Selbst wenn sie unmittelbar aus den dort eingestellten Beitr\u00e4gen keinen Nutzen zieht, profitiert sie doch mittelbar \u00fcber ihre Werbeeinnahmen von der H\u00e4ufigkeit der Nutzung ihrer Foren.<\/em>&#8221;<\/p>\n<p>Dennoch springen nicht wenige gleich auf jeden Nachrichtenzug auf, der mit viel Rauch durch das Netz rast. Diese Art von sch\u00f6nf\u00e4rberischer und -abf\u00e4rberischer Berichterstattung in eigener Sache, die auch von etablierten Medien <a href=\"http:\/\/www.n24.de\/wirtschaft\/multimedia\/?n2006082310461800002\">blind \u00fcbernommen<\/a> wurde, zeigt nach unserer Auffassung, wo die Gefahren f\u00fcr die Pressefreiheit wiklich liegen. (zie)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nun ist das OLG-Urteil zur Forenhaftung also da. Und einige feiern mit dem heise-Verlag weiter. Wir k\u00f6nnen das nicht nachvollziehen: Zun\u00e4chst einmal ist festzuhalten, dass die Berufung gegen die umstrittene erstinztanzliche Entscheidung nicht etwa teilweise, sondern (bei Konkretisierung des urspr\u00fcnglichen Eilantrages) insgesamt und vollumf\u00e4nglich zur\u00fcckgewiesen wurde. Nach der euphorischen Vorabmeldung des Verlages hatte sich im [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,13],"tags":[],"class_list":["post-25","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-magazin","category-medienrecht-und-persoenlichkeitsrecht"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=25"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/25\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=25"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=25"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=25"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}