Wer gesch\u00e4ftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft l\u00e4nger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich Vertraulichkeitshinweise, Erkl\u00e4rungen zur Unverbindlichkeit der Email und oft auch Hinweise zu Computerviren.<\/p>\n
Die Verschwiegen- und Vertraulichkeitshinweise gehen regelm\u00e4\u00dfig ins Leere. Der Adressat, der irrt\u00fcmlich eine Email erh\u00e4lt, hat keine Pflichten, eine Email zu l\u00f6schen oder zur\u00fcckzusenden, der Disclaimer (Haftungsausschluss) ist rechtlich bedeutungslos.<\/p>\n
Schlimmer als die Bedeutungslosigkeit sind jedoch Erkl\u00e4rungen dazu, die in der Email enthaltenen Informationen seien belanglos. Wird jede Email mit diesem\u00a0 Disclaimer versehen, w\u00fcrde das dazu f\u00fchren, dass jede Aussage der Email bedeutungslos w\u00fcrde. Die meisten Emails werden daher so auzulegen sein, dass der Disclaimer unwirksam sein soll.<\/p>\n
Der unbedachte Umgang mit Disclaimern wurde in einem Fall des LG D\u00fcsseldorf, Beschluss vom 24.07.2008, Az. 21 T 39\/08<\/a>, dem Beklagten zum Verh\u00e4ngnis. Der Beklagte hatte, vom Kl\u00e4ger zur Auskunft aufgefordert, mt einer Email geantwortet. In dieser Email gab er zwar \u00fcber seinen Anwalt die verlangte Auskunft, der Disclaimer wies jedoch darauf hin, dass “aus Rechts- und Sicherheitsgr\u00fcnden die in dieser Mail gegebene Information nicht rechtsverbindlich sei”. Das Landgericht urteilte, dass eine solche Email nicht geeignet sei, den bestehenden Auskunftsanspruch zu erf\u00fcllen, wenn schon der Beklagte selbst zum Ausdruck bringe, keine rechtsverbindliche Auskunft erteilen zu wollen.<\/p>\n Die unreflektierte roboterhafte Verwendung von Disclaimern unter jeder Email kann also nicht nur rechtlich wirkungslos, sondern auch sehr sch\u00e4dlich sein.<\/p>\n