Unsch\u00f6n ist und bleibt die Wortklauberei jedoch. Es stellt sich die Frage, ob man es h\u00e4tte besser machen k\u00f6nnen. Hier bietet es sich an, einen Blick auf das beanstandete Verhalten zu werfen: Bei der \u00f6ffentlichen Zug\u00e4nglichmachung handelt es sich zwar um eine zeitlich abgrenzbare Handlung. Der geschaffene Zustand ist jedoch fortdauernder Art. Ist ein Foto einmal ins Internet “gestellt”, so bleibt es dort abrufbar.<\/p>\n
Der Gl\u00e4ubiger muss sich fragen, was er vom Schuldner m\u00f6chte. Er m\u00f6chte erreichen, dass das Bild nicht mehr im Internet abrufbar ist – der Schuldner soll das Bild entfernen. Hierbei handelt es sich streng genommen um einen Beseitigungsanspruch. Dieser wird jedoch im Alltag h\u00e4ufig nicht geltend gemacht sondern lediglich der beschriebene Unterlassungsanspruch. Hier weicht das formulierte Begehren h\u00e4ufig vom Gemeinten ab.<\/p>\n
Im zitierten Fall hat der BGH dem Gl\u00e4ubiger geholfen und den Beseitigungsanspruch bei \u00f6ffentlichen Zug\u00e4nglichmachungen schlankweg in den Unterlassungsanspruch einbezogen:<\/p>\n
“Die Verpflichtung zur Unterlassung einer Handlung, durch die ein fortdauernder St\u00f6rungszustand geschaffen wurde, ist mangels abweichender Anhaltspunkte regelm\u00e4\u00dfig dahingehend auszulegen, dass sie nicht nur die Unterlassung derartiger Handlungen, sondern auch die Vornahme m\u00f6glicher und zumutbarerer Handlungen zur Beseitigung des St\u00f6rungszustands umfasst.”<\/p>\n
“…bei einer Dauerhandlung (ist) die Nichtbeseitigung des Verletzungszustands gleichbedeutend mit der Fortsetzung der Verletzungshandlung”<\/p>\n
“Der Unterlassungsschuldner hat zur Erf\u00fcllung der Unterlassungsverpflichtung erforderlichenfalls auf Dritte einzuwirken, wenn und soweit er auf diese Einfluss nehmen kann.”<\/p><\/blockquote>\n
Dem Unterlassungsschuldner wurden hier die Ohren gewaschen. Gleichzeitig wurde auch der Unterschied zwischen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch bei der \u00f6ffentlichen Zug\u00e4nglichmachung eingeebnet. Die Entscheidung wird vor dem Hintergrund der Besonderheiten im Internet zu interessanten Entscheidungen der Instanzgerichte f\u00fchren. Wir freuen uns drauf! (ro)<\/p>\n
(Bild: Blond curly girl plays flute standing near cello \u00a9 Sergey Novikov)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Man denkt ja meist, dass man sich klar ausdr\u00fcckt, sonnenklar sogar. Und man fragt sich h\u00e4ufig, warum trotz der unglaublich klaren Ansage das Umfeld nicht so reagiert, wie man es erwartet. Sender und Empf\u00e4nger einer Nachricht haben h\u00e4ufig das Problem, aneinander vorbei zu kommunizieren. Sowohl im rechtlichen Bereich, als auch im normalen Leben gibt es […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,5],"tags":[],"class_list":["post-23646","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-magazin","category-urheber-designrecht"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23646","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=23646"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/23646\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=23646"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=23646"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=23646"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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Man denkt ja meist, dass man sich klar ausdr\u00fcckt, sonnenklar sogar. Und man fragt sich h\u00e4ufig, warum trotz der unglaublich klaren Ansage das Umfeld nicht so reagiert, wie man es erwartet. Sender und Empf\u00e4nger einer Nachricht haben h\u00e4ufig das Problem, aneinander vorbei zu kommunizieren.<\/p>\n