{"id":235,"date":"2007-09-26T16:01:00","date_gmt":"2007-09-26T14:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/wordpress\/?p=235"},"modified":"2007-09-26T16:01:00","modified_gmt":"2007-09-26T14:01:00","slug":"justiz-sachsen-anhalt-auf-ebay-abgemahnt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/justiz-sachsen-anhalt-auf-ebay-abgemahnt\/","title":{"rendered":"Justiz Sachsen-Anhalt auf eBay abgemahnt"},"content":{"rendered":"
Seit Ende Juli 2007 verkauft (versteigert) die Staatsanwaltschaft Magdeburg fr\u00f6hlich Diebesgut \u00fcber die eBay-Plattform. Wir berichteten.<\/span><\/a> Damals waren wir sehr gespannt, wie die Gestaltung des eBay-Auftritts wohl aussehen w\u00fcrde und fragten uns, wann die Staatsanwaltschaft wegen fehlerhafter Belehrungen einmal abgemahnt werden w\u00fcrde.<\/div>\n

Die rechtliche Ausarbeitung der Auktionen ist wohl geh\u00f6rig in die Hose gegangen. Die Widerrufsbelehrung war wie so oft fehlerhaft formuliert worden.<\/p>\n

Dies nahm der IEBA e.V<\/span><\/a>., der nach eigenem Bekunden angeblich bereits schon seit Jahren gegen das “Abmahnunwesen” k\u00e4mpft, zum Anlass, die Justiz wegen Versto\u00dfes gegen das Wettbewerbsrecht \u00f6ffentlichkeitswirksam abzumahnen. Vielleicht bringt es ja ein paar neue Mitglieder.<\/p>\n

Da ist die Schadenfreude nat\u00fcrlich gro\u00df. Ganz vorne weg bl\u00e4st – wie so oft – Spiegel-Online in das Horn der Gerechten und thematisiert die Geschichte mit einer im Zusammenhang mit Abmahnungen ungew\u00f6hnlichen \u00dcberschrift: “Justiz schlampt bei staatlicher eBay-Auktion”.<\/span><\/a><\/p>\n

Normalerweise muss der geneigte Spiegel-Leser in Beitr\u00e4gen wie “Gefahren f\u00fcr eBay-H\u00e4ndler, Abmahnung ist Anwalts Liebling”<\/span><\/a>, “\u00c4rger wegen Hugh und Bockwurst”<\/span><\/a> oder “600 Euro f\u00fcr ein Br\u00f6tchen-Bild”<\/span><\/a> mit Schrecken erfahren, dass Abmahnungen in der \u00dcberzahl der F\u00e4lle wegen Nichtigkeiten ausgesprochen werden. Mit der Er\u00f6rterung der zu grundeliegenden Rechtsverst\u00f6ssen h\u00e4lt man sich meist nicht lange auf und stellt die Abgemahnten grunds\u00e4tzlich als Opfer einer Skandaljustiz hin.<\/p>\n

Ob der Sinneswandel im heutigen Artikel damit zu tun hat, dass es eine staatliche Stelle “erwischt” hat, dar\u00fcber mag spekuliert <\/span><\/a>werden.<\/p>\n

Jedenfalls scheint man – anders als beim im undurchschaubaren Vorschriftendschungel “gefangenen” eBay-Unternehmer – Wettbewerbsrechtsverst\u00f6\u00dfe bei \u00f6ffentlichen Stellen f\u00fcr “Schlamperei” zu halten. Der gew\u00f6hnliche eBay-Verk\u00e4ufer ist hingegen immer “Abzockopfer”, wenn es um die Einhaltung von Gesetzen geht.<\/p>\n

Warum eigentlich?<\/p>\n

Wer vor der Gestaltung eines Onlineauftritts keinen Experten aufsucht, ist selber schuld. Da sollte man keinen Unterschied zwischen Staatsanw\u00e4lten und anderen Berufsgruppen machen. Ansonsten muss man sich fragen lassen, ob es einem um neutrale Berichterstattung oder doch eher um billige Stimmungsmache geht. (la)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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