{"id":20942,"date":"2014-02-20T07:02:31","date_gmt":"2014-02-20T06:02:31","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=20942"},"modified":"2017-04-07T10:55:07","modified_gmt":"2017-04-07T09:55:07","slug":"lg-berlin-bestaetigt-einstweilige-verfuegung-gegen-getdigital-de-wegen-benutzung-der-bezeichnung-geek-nerd","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/lg-berlin-bestaetigt-einstweilige-verfuegung-gegen-getdigital-de-wegen-benutzung-der-bezeichnung-geek-nerd\/","title":{"rendered":"LG Berlin best\u00e4tigt einstweilige Verf\u00fcgung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung \u201cGeek Nerd\u201d"},"content":{"rendered":"

\"geeks_and_nerds\"Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verf\u00fcgung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162\/13<\/a>) berichtet, wonach getDigital<\/a>, ein Kieler \u201cGeek Stuff Supplier\u201d es zu unterlassen hat, die folgende Artikel\u00fcberschrift einer eBay-Auktion<\/p>\n

\u201cAndroid fixed it \u2013 Computerfreak Geek Nerd T-Shirt\u201d<\/p><\/blockquote>\n

zu verwenden. <\/em><\/p>\n

Die Verwunderung bei getDigital und bei der Anh\u00e4ngerschaft war gro\u00df. Das Unternehmen Trade Buzzer UG hatte sich neben den Begriffen \u201cSheldon Cooper\u201d, \u201cBarney Stinson\u201d, \u201cWalter White\u201d, die Marke \u201cGeek Nerd\u201d (Registernummer 302013041166<\/a>) f\u00fcr\u00a0Becher, T-Shirts, Hemden, M\u00fctzen, Hosen, Pullover, Schals, Jacken, Socken, Unterw\u00e4sche eintragen lassen und mahnt nun offenbar Onlineshops wegen der Verwendung dieser Begriffe ab. getDigital berichtete \u00fcber die Vorg\u00e4nge im eigenen Blog hier<\/a> und hatte uns gebeten, den Vorfall zu thematisieren. Dem kamen wir nat\u00fcrlich gerne nach. Der Artikel vom 17.12.2013 ist hier<\/a> einzusehen.<\/p>\n

In unseren Ausf\u00fchrungen hatten wir darauf hingewiesen, dass die Abmahnungen der Firma Trade Buzzer UG zwar kurios anmuten m\u00f6gen, aber nicht von vornherein offensichtlich jeglicher Berechtigung entbehren. Bei Markenrechtsverletzungen kommt es auf den Einzelfall an, ob die Verwendung eines bestimmten Wortes eine Verletzung der gleichnamigen eingetragenen Marke bedeutet, oder nicht.<\/p>\n

getdigital berichtet nun aktuell im hauseigenem Blog<\/a>, dass das Landgericht Berlin nach Durchf\u00fchrung einer m\u00fcndlichen Verhandlung auf einen Widerspruch\u00a0 seine Auffassung und damit auch die zun\u00e4chst ohne Anh\u00f6rung erlassene einstweilige Verf\u00fcgung best\u00e4tigt hat. Die \u00dcberschrift des Artikels fasst die Problematik des Rechtsstreits unseres Erachtens nur scheinbar polemisch zusammen: “Es lag an einem Komma \u2013 Gerichtsverhandlung in der Sache ‘Geek Nerd'”<\/a>. Denn bei der Frage, ob die Verwendung eines bestimmten Begriffs in fremde Markenrechte eingreift, kommt es tats\u00e4chlich h\u00e4ufig auf zun\u00e4chst unscheinbare Details an. Eine andersartige Beschreibung des Angebots und w\u00fcrde sie sich auch nur durch ein einziges Komma unterscheiden, h\u00e4tte im vorliegenden Fall tats\u00e4chlich eine vollst\u00e4ndig unterschiedliche rechtliche W\u00fcrdigung ergeben k\u00f6nnen.<\/p>\n

Auch einen Rechtsmissbrauch wollte das Landgericht Berlin nicht annehmen, obwohl das abmahnende Unternehmen innerhalb eines relativ kurzen Zeitraums offenbar 32 Abmahnungen verschickt hatte. Ohne weitere Anhaltspunkte ist auch diese Auffassung nachzuvollziehen. Denn jede Rechtsverletzung kann und muss gegebenenfalls mit einer Abmahnung und gerichtlichen Schritten geahndet werden k\u00f6nnen, wenn Markenrechte effektiv verteidigt werden sollen.<\/p>\n

Das Urteil steht zwar noch aus. Die zust\u00e4ndige Kammer hat jedoch offenbar keinen Zweifel daran gelassen, dass es die einstweilige Verf\u00fcgung best\u00e4tigen m\u00f6chte. getDigital hat angek\u00fcndigt, gegen die Entscheidung des Landgerichts Berufung zum Kammergericht einlegen zu wollen. Wir werden weiter berichten. (la)<\/p>\n

Update 8.10.2014<\/strong>: “Kammergericht hebt einstweilige Verf\u00fcgung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung \u201cGeek Nerd\u201d auf”<\/a><\/p>\n

(Bild: Geeks and Nerds<\/a> von xkcd<\/a>, CC BY-NC 2.5<\/a>)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verf\u00fcgung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162\/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler \u201cGeek Stuff Supplier\u201d es zu unterlassen hat, die folgende Artikel\u00fcberschrift einer eBay-Auktion \u201cAndroid fixed it \u2013 Computerfreak Geek Nerd T-Shirt\u201d zu verwenden. Die Verwunderung bei getDigital und bei der Anh\u00e4ngerschaft war […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":20447,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,10],"tags":[33,301,2452,2489],"class_list":["post-20942","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-markenrecht","tag-abmahnung","tag-markenrecht","tag-einstweilige-verfuegung","tag-getdigital"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20942","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=20942"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/20942\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/20447"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=20942"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=20942"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=20942"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}