![\"\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2013\/10\/Rezeption-Begrue\u00dfung.jpg\" "\\"Servus,")
Es wird mal wieder um die Eintragung eines Slogans als Marke gestritten. Dieses mal geht es um die Gru\u00dfformel “Gria\u00df Di”, die ein Unternehmen als Gemeinschaftsmarke (GM 010118396) angemeldet hat. Nach einem Bericht<\/a> des Magazins \u201eLokalesHeute.at\u201c sowie den Informationen des Harmonisierungsamtes hat sich unter anderem die Wirtschaftskammer Tirol gegen die Eintragung gewehrt und einen L\u00f6schungsantrag gestellt. In dem Bericht hei\u00dft es, dass nun wieder T-Shirt Produzenten den Gru\u00df auf T-Shirts drucken lassen d\u00fcrften. Meines Erachtens hat das eine nicht zwingend mit dem anderen zu tun. Zum besseren Verst\u00e4ndnis alles der Reihe nach: Der Slogan “Gria\u00df Di” kann meines rheinl\u00e4ndischen Erachtens durchaus zur Unterscheidung von Waren und Dienstleistungen dienen. Versetze ich mich jedoch aus dem K\u00f6lner Raum – und damit einem Raum, in dem man “Hallo”, “Guten Tag”, “Morgen” oder “Nabend” sagt – in die \u00f6sterreichische Welt, dann kann ich mir schon eher vorstellen, dass “Gria\u00df Di” keinen Herkunftshinweis darstellen kann. Diese regionale Differenzierung ist bei Gemeinschaftsmarken wichtig. Der markenrechtliche Schutz kann n\u00e4mlich in jedem Land separat angegriffen werden – und bei durchschlagenden Argumenten die gesamte Marke zum Fall bringen. Wer also Gemeinschaftsmarken anmeldet, der sollte pr\u00fcfen, ob die Marken auch in allen L\u00e4ndern der Gemeinschaft schutzf\u00e4hig sind. Selbst wenn die Marke Bestand h\u00e4tte bedeutet dies noch nicht, dass T-Shirts mit dem Slogan nicht mehr bedruckt werden d\u00fcrfen. Der Aufdruck w\u00e4re nur dann aus markenrechtlicher Sicht nicht erlaubt, wenn es sich um einen Herkunftshinweis handelt. Solange es nur ein gestalterisches Element ist, welches keinen Hinweis auf den Hersteller des Produktes gibt, liegt keine markenrechtliche Nutzung vor. Hier ist dringend zu pr\u00fcfen – und keinesfalls direkt die gesamte Kollektion einzustampfen! (ro)<\/p>\n(Bild: \u00a9 Robert Kneschke – Fotolia.com)<\/p>\n
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Es wird mal wieder um die Eintragung eines Slogans als Marke gestritten. Dieses mal geht es um die Gru\u00dfformel “Gria\u00df Di”, die ein Unternehmen als Gemeinschaftsmarke (GM 010118396) angemeldet hat. Nach einem Bericht des Magazins \u201eLokalesHeute.at\u201c sowie den Informationen des Harmonisierungsamtes hat sich unter anderem die Wirtschaftskammer Tirol gegen die Eintragung gewehrt und einen L\u00f6schungsantrag […]<\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":19807,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,3382,15],"tags":[],"class_list":["post-19806","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-kurioses-und-interessantes","category-wettbewerbsrecht-kartellrecht"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19806","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19806"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19806\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19807"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19806"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19806"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19806"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}