![\"hardrock\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2013\/08\/hardrock1.jpg\" "\\"nein,")
Wer nicht aus Heidelberg kommt, wei\u00df es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein \u201eHard Rock Cafe\u201c, das eigentlich gar kein \u201eHard Rock Cafe\u201c ist. Und zwar schon seit 1978.<\/p>\nWer nicht aus Heidelberg kommt, wei\u00df es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein \u201eHard Rock Cafe\u201c, das eigentlich gar kein \u201eHard Rock Cafe\u201c ist. Und zwar schon seit 1978.<\/p>\n
Es handelt sich dabei um ein unter dieser Bezeichnung gef\u00fchrtes Restaurant, dessen Gr\u00fcnder sich bei der Einrichtung und Ausstattung der R\u00e4umlichkeiten bewusst an dem 1971 in London er\u00f6ffneten, inzwischen weltweit ber\u00fchmten “Hard Rock Cafe” orientiert<\/a> haben. So benutzen die Restaurantinhaber\u00a0schon seit Jahrzehnten das typische kreisrunde \u201eHard-Rock-Logo\u201c in Speise- und Getr\u00e4nkekarten, auf Gl\u00e4sern sowie als Eingangsschild, auf der Eingangst\u00fcr und in den Fenstern ihres Restaurants und bieten zudem Merchandising-Artikel an, die ebenfalls dieses Logo tragen.<\/p>\n Weg durch die Instanzen<\/b><\/p>\n Gegen diese nicht genehmigte Nutzung gingen die Betreiberin von \u201eHard Rock Cafe\u201c Berlin, M\u00fcnchen und K\u00f6ln, die zur weltweit t\u00e4tigen “Hard-Rock-Gruppe” geh\u00f6rt, zusammen mit der Inhaberin zahlreicher Wort- und Wort-\/Bildmarken “Hard Rock Cafe” erstmals Anfang 90er Jahre vor. Sie erwirkten damals eine einstweilige Verf\u00fcgung gegen die Restaurantbetreiber aus Heidelberg, nahmen aber den Antrag auf ihren Erlass nach Widerspruch der Antragsgegner zur\u00fcck. Danach ist der Rechtsstreit aus hier nicht n\u00e4her bekannten Gr\u00fcnden f\u00fcr mehrere Jahre in Vergessenheit geraten.<\/p>\n Erst vor einiger Zeit haben die damaligen Anspruchsteller die Rechtsverfolgung wieder aufgenommen. Mit der vor dem Landgericht Mannheim eingereichten Klage wollten sie unter anderem die Unterlassung der weiteren Nutzung der gesch\u00fctzten Markenzeichen durch das Heidelberger Restaurant erreichen.<\/p>\n Nachdem die erste Instanz und die Berufung vor dem Oberlandesgericht Karlsruher ohne Erfolg geblieben sind, entschied der Bundesgerichtshof am 15.08.2013, dass das “Hard Rock Cafe Heidelberg” unter dieser Bezeichnung weiter betrieben werden kann, es d\u00fcrfen dort allerdings keine mit dem international bekannten “Hard-Rock-Cafe-Logo” gekennzeichneten Artikel mehr verkauft werden (Urteil vom 15.08.2013 \u2013 I ZR 188\/11<\/a>).<\/p>\n Markenrechtliche Anspr\u00fcche sind ohne Z\u00f6gern und konsequent durchzusetzen<\/b><\/p>\n Wie einer aktuellen Pressemitteilung<\/a> des Bundesgerichtshofs zu entnehmen ist, hat er die Auffassung des Berufungsgerichts best\u00e4tigt, dass die Anspr\u00fcche gegen den Betrieb des Heidelberger Restaurants unter der Bezeichnung “Hard Rock” verwirkt seien, weil die Kl\u00e4gerinnen diese Firmierung nach R\u00fccknahme des Antrags auf einstweilige Verf\u00fcgung mehr als 14 Jahre geduldet haben.<\/p>\n Hinsichtlich des Vertriebs der Merchandising-Artikel sei jedoch keine Verwirkung<\/a> eingetreten. Insoweit hei\u00dft es in der Pressemitteilung:<\/p>\n \u201eRechtsfolge der Verwirkung im Marken- und Lauterkeitsrecht ist allein, dass ein Markeninhaber seine Rechte wegen bestimmter, bereits begangener oder noch andauernder Rechtsverletzungen nicht mehr durchsetzen kann. Bei wiederholten, gleichartigen Verletzungshandlungen l\u00e4sst jede Verletzungshandlung einen neuen Unterlassungsanspruch entstehen. Auch l\u00e4ngere Unt\u00e4tigkeit des Markeninhabers kann insoweit kein berechtigtes Vertrauen darauf begr\u00fcnden, derartiges Verhalten werde weiterhin geduldet. Jedes Angebot und jeder Verkauf eines Merchandising-Artikels, jede neue Werbung und jeder neue Internetauftritt sind f\u00fcr die Frage der Verwirkung daher gesondert zu betrachten.\u201c<\/i><\/p><\/blockquote>\n Der Vertrieb der Merchandising-Artikel durch die Beklagten verletze damit die geltend gemachten Markenrechte. Zudem versto\u00dfe er gegen das wettbewerbsrechtliche Irref\u00fchrungsverbot und m\u00fcsse daher umgehend unterlassen werden.<\/p>\n Fazit<\/b><\/p>\n Dieser Fall zeigt wieder mal, dass Marken nicht nur eingetragen, sondern auch sorgsam gepflegt werden sollten. Alle nicht genehmigte Nutzungen sollten mit dem zur Verf\u00fcgung stehenden breiten Instrumentarium des Markenrechts kurzfristig und konsequent unterbunden werden. Nur so kann die Identit\u00e4t<\/a> des mit der Marke gesch\u00fctzten Produkts und des dahinter stehenden Unternehmens wirkungsvoll und dauerhaft gesch\u00fctzt werden. (pu)<\/p>\n (Bild: \u00a9 klickit24 – Fotolia.com)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Wer nicht aus Heidelberg kommt, wei\u00df es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein \u201eHard Rock Cafe\u201c, das eigentlich gar kein \u201eHard Rock Cafe\u201c ist. Und zwar schon seit 1978. 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