{"id":18149,"date":"2013-06-12T10:12:49","date_gmt":"2013-06-12T09:12:49","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=18149"},"modified":"2019-08-14T10:05:05","modified_gmt":"2019-08-14T09:05:05","slug":"advanced-die-rechtserhaltende-nutzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/advanced-die-rechtserhaltende-nutzung\/","title":{"rendered":"Advanced: Die rechtserhaltende Nutzung einer Marke"},"content":{"rendered":"

\"\"Damit eingetragene Marken dauerhaft gesch\u00fctzt werden k\u00f6nnen m\u00fcssen sie genutzt werden. Eine Nutzung liegt dann vor, wenn die Marke als Warenkennzeichen (oder Dienstleistungskennzeichen) f\u00fcr die angemeldeten Produkte verwendet wird. Das nennt der Jurist “rechtserhaltende” Nutzung.<\/p>\n

Wie nutze ich eine Marke?<\/b><\/h3>\n

Wer zum Beispiel eine Marke \u201eFlorentines Saftige\u201c f\u00fcr Wurstwaren eingetragen hat der sollte seine Br\u00fchw\u00fcrstchen unter dem Namen \u201eFlorentines Saftige\u201c verkaufen. Es ist nicht ausreichend, nur sein Unternehmen mit der Marke zu bezeichnen – z.B. Florentines Saftige GmbH.<\/p>\n

Wer seine Marke 5 Jahre nach Eintragung nicht nutzt l\u00e4uft Gefahr, dass die Marke auf Antrag eines Dritten \u2013der eventuell Interesse an der Kennzeichnung hat- wegen Verfalls gel\u00f6scht wird.<\/p>\n

Wie sieht es mit \u00e4hnlicher Nutzung aus?<\/b><\/h3>\n

Es passiert h\u00e4ufig, dass Marken nicht in der eingetragenen Form genutzt werden. Die Gr\u00fcnde hierf\u00fcr sind vielf\u00e4ltig. Ein neues Marketingkonzept, besondere Gegebenheiten auf dem Markt oder schlicht und ergreifend eine vorschnell eingetragene Marke f\u00fchren dazu, dass die Marke in anderer Form genutzt wird.<\/p>\n

So kann aus \u201eFlorentines Saftige\u201c schnell mal \u201eFlorentines Knacker\u201c werden. An dieser Stelle muss der Unternehmer aufpassen. Das Markengesetz gibt dem Unternehmer zwar einen gewissen Freiraum und sch\u00fctzt unter der eingetragenen Marke auch \u00e4hnliche Nutzungen. Allerdings nur in einem eingeschr\u00e4nkten und objektiv schwer abgrenzbaren Umfang.<\/p>\n

Der BGH hat am 05.12.2012, AZ I ZR 135\/11<\/a> entschieden, dass auch die Nutzung einer Bildmarke in \u00e4hnlicher Form eine rechtserhaltende Nutzung darstellen k\u00f6nne. Liest man das Urteil, so wird jedoch sehr schnell klar, dass die Argumente kaum objektivierbar sind.<\/p>\n

Rechtserhaltende Nutzung: Wie mache ich es richtig?<\/b><\/h3>\n

Markeninhaber sollten die Nutzung ihrer Marken systematisch auf den Pr\u00fcfstand stellen. Falls festgestellt wird, dass die eingetragenen Marken gar nicht oder in abgewandelter Form genutzt werden sollte die \u00dcberarbeitung des Markenportfolios in Angriff genommen werden. Die Investitionen sind dabei meist \u00fcberschaubar. Der Nutzen ist gro\u00df \u2013 nicht eingetragene Warenkennzeichen k\u00f6nnen durch eine Eintragung als Marke monopolisiert und bilanziert werden. (ro)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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