\u2026.. sollte als Marke eingetragen werden, ebenso wie \u201eKlarer Kopf\u201c und \u201eGesunde Abwehr\u201c.<\/p>\n
Das BPatG hat dem eine Absage erteilt und hierbei erneut darauf hingewiesen, dass Webeslogans \u2013 und das wird die Zunft der Werber nicht gerne h\u00f6ren \u2013 hinsichtlich der Schutzvoraussetzungen etwas ganz gew\u00f6hnliches sind, n\u00e4mlich einfache Wortfolgen, welche bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln sind.<\/p>\n
\u201eSie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und m\u00fcssen insbesondere keine zus\u00e4tzliche Originalit\u00e4t aufweisen (vgl. Str\u00f6bele\/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., \u00a7 8 Rdnr. 143 m. w. N.). Allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird, reicht – f\u00fcr sich gesehen – nicht aus, um die f\u00fcr die Schutzf\u00e4higkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl. EuGH GRUR 2010, 228<\/a>, Tz. 44 – VORSPRUNG DURCH TECHNIK ).\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n
<\/em>sowie<\/p>\n
\u201eSlogans unterliegen aber auch keinen geringeren Schutzvoraussetzungen. So ist auch bei Werbeslogans die f\u00fcr die Schutzf\u00e4higkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen, wenn – wie bei anderen Markenkategorien auch – ein zumindest enger beschreibender Bezug im eingangs dargelegten Sinn hinsichtlich der jeweils konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen vorliegt.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n
\n
- BPatG, Beschluss v. 29.07.10, 25 W (pat) 163\/09, \u201eGesunde Abwehr\u201c<\/a><\/li>\n<\/ul>\n