{"id":18041,"date":"2013-06-07T15:32:57","date_gmt":"2013-06-07T14:32:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=18041"},"modified":"2017-05-16T21:18:33","modified_gmt":"2017-05-16T20:18:33","slug":"name-schuetzen-lassen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/markenrecht\/name-schuetzen-lassen\/","title":{"rendered":"Name sch\u00fctzen lassen: 4 Dinge, die Sie wissen m\u00fcssen!"},"content":{"rendered":"
\"Name-schuetzen-lassen\"
\u00a9 Thomas Reimer – Fotolia.com<\/figcaption><\/figure>\n

F\u00fcr viele Unternehmer stellt sich die Frage, ob sie ihren Firmennamen oder die Namen der Produkte sch\u00fctzen lassen sollten. Diese Frage des \u201eNamen sch\u00fctzen lassens\u201c kann nur mit Ja beantwortet werden.<\/p>\n

1. Aus welchem Grund sollte man \u201eNamen\u201c sch\u00fctzen lassen?<\/strong><\/h3>\n

Der einfachste und gewichtigste Grund daf\u00fcr, Namen sch\u00fctzen zu lassen, ist:<\/p>\n

Damit niemand Ihre kreativ gestalteten Namen benutzen darf und so auf Ihren unternehmerischen Zug aufspringt.<\/p>\n

Haben Sie sich Ihren Namen nicht sch\u00fctzen lassen, so stehen Sie der Konkurrenz beinahe schutzlos gegen\u00fcber, wenn Sie durch Ihren eigenen Erfolg einmal ins Rampenlicht ger\u00fcckt sind. Der Name Ihres Unternehmens erm\u00f6glicht den Aufbau Ihrer Identit\u00e4t. Ihr Name steht f\u00fcr Ihre erfolgreichen Produkte oder Dienstleistungen. Sobald einmal Erfolg am Markt eingetreten ist wird es nicht lange dauern, bis Ihr Name von anderen \u201egeklaut\u201c<\/a> wird. Ist Ihr Name dann nicht wirkungsvoll gesch\u00fctzt, wird es schwierig, rechtlich einzuschreiten.<\/p>\n

Noch schlimmer w\u00e4re es, wenn die Konkurrenz Ihren Namen sch\u00fctzen l\u00e4sst<\/a>. Dann k\u00f6nnte Ihr Konkurrent Ihnen die Nutzung des Namens, den Sie f\u00fcr Ihre Produkte verwendet haben, sogar verbieten. Ihre ganze Arbeit w\u00e4re dann umsonst und jemand anderes erntet die Lorbeeren.<\/p>\n

2. Kann ich meine Namen sch\u00fctzen lassen durch Eintragung ins Handelsregister?<\/strong><\/h3>\n

Viele glauben, dass man Namen ausreichend sch\u00fctzen lassen kann, indem die eigene Firmierung ins Handelsregister eingetragen wird. Das ist falsch. Die Eintragung ins Handelsregister hat nur zur Folge, dass ein anderes Unternehmen mit dem identischen oder \u00e4hnlichen Namen nicht im gleichen Bezirk eingetragen werden kann. Eine komplette Monopolisierung ist nicht m\u00f6glich. Damit ist Ihr unternehmerischer Name nur in einem geringen Umfang gesch\u00fctzt. Insbesondere k\u00f6nnen Sie auf diese Art nicht die Namen Ihrer Produkte sch\u00fctzen lassen.<\/p>\n

3. Wie kann ich meine Namen wirkungsvoll sch\u00fctzen lassen?<\/strong><\/h3>\n

Sie k\u00f6nnen Ihre Namen sch\u00fctzen lassen durch die Anmeldung<\/a> als Marke beim Deutschen Paten-und Markenamt. Es gibt hierzu ein Formular auf der DPMA Internetseite. Doch Sie werden schnell merken, dass eine Anmeldung Kenntnisse im Markenrecht erfordert.<\/p>\n

4. Was muss ich beachten, wenn ich meinen Namen sch\u00fctzen lasse?<\/strong><\/h3>\n

Bevor Sie Ihren Namen durch Markenanmeldung beim DPMA sch\u00fctzen lassen, sollten Sie zun\u00e4chst kl\u00e4ren, ob der Name \u00fcberhaupt eintragungsf\u00e4hig ist. Desweiteren ist zu recherchieren<\/a>, ob Ihr Name bereits eingetragen ist. Ist dies der Fall, sollte Ihnen bewusst sein, dass bei Eintragung Ihres Namens als Marke \u00e4ltere Rechte entgegen stehen k\u00f6nnten. Hat jemand anders den identischen Namen oder einen \u00e4hnlichen Namen schon vor Ihnen durch Markenanmeldung sch\u00fctzen lassen und dies auch noch zu gleichen oder \u00e4hnlichen Waren bzw. Dienstleistungen, dann kann es zu kostentr\u00e4chtige Konflikten kommen, wenn Sie Ihren Namen dennoch sch\u00fctzen lassen. Diese Gefahr besteht, da das DPMA bei Markenanmeldung die Rechte Dritte nicht pr\u00fcft.<\/p>\n

Wenn Sie Ihren Namen sch\u00fctzen lassen wollen, dann ist bei Markenanmeldung auch der Schutzumfang anzugeben. Das bedeutet, dass anzugeben ist, f\u00fcr welche Waren oder Dienstleistungen der Namensschutz beansprucht werden soll. Wichtig ist, dass die anfangs angegebene Liste der Produkte und Dienstleistungen, f\u00fcr die Sie Ihren Namen sch\u00fctzen lassen m\u00f6chten, nachtr\u00e4glich nicht erweitert werden kann.<\/p>\n

Das sind nur einige rechtliche Punkte, die zu beachten sind, wenn Sie Ihren Namen sch\u00fctzen lassen wollen.<\/p>\n

Wenn Sie als Unternehmer \u2013egal in welcher Branche\u2013 Erfolg haben m\u00f6chten, dann lassen Sie Ihre gut entwickelten und in den Markt eingef\u00fchrten Namen sch\u00fctzen. (af\/ro)
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