{"id":17949,"date":"2013-05-22T09:25:57","date_gmt":"2013-05-22T08:25:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=17949"},"modified":"2017-04-25T11:15:30","modified_gmt":"2017-04-25T10:15:30","slug":"die-marke-als-schlussel-zur-identitatsscharfung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/die-marke-als-schlussel-zur-identitatsscharfung\/","title":{"rendered":"Die Marke als Schl\u00fcssel zur Identit\u00e4tssch\u00e4rfung"},"content":{"rendered":"

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\u201eSein oder Nichtsein, das ist hier die Frage?\u201c\u2026lautet der bekannte Beginn von Hamlets Monolog, der neuzeitlich gerne in Situationen mit existentieller Bedeutung genutzt wird. Die Frage nach der eigenen Existenz steht heutzutage weit mehr mit der unternehmerischen und der rechtlichen Existenz der eigenen Produkten in Zusammenhang, als man denken mag. Im Folgenden soll dies beginnend mit der Geschichte eines Mandanten n\u00e4her erl\u00e4utert werden.<\/p>\n

Die Geschichte von \u201eFrank Jedermann\u201c<\/b><\/p>\n

Frank ist ein \u00e4u\u00dferst talentierter Technikmensch. Er wei\u00df um seine F\u00e4higkeiten und hat auch den \u201eMumm\u201c ein eigenes Unternehmen zu gr\u00fcnden. Zun\u00e4chst vertreibt er im eigenen Namen \u00a0Ersatzteile fremder, teils bekannter Unternehmen unter deren Marken. Bei einigen dieser Fremdteile sieht er Verbesserungspotential. Er beginnt zu t\u00fcfteln und findet nach und nach eigene technische L\u00f6sungsans\u00e4tze die letztlich in eigenen Produktionen enden. Seine Produkte bekommen eigene Namen in Form von Produktbezeichnungen und werden so vertrieben. Die Kunden nehmen das Angebot dankbar an, die Gesch\u00e4fte laufen gut.<\/p>\n

Frank ist stolz auf seine Produkte und seinen Erfolg. Leider muss er erfahren, dass der m\u00fchselig erk\u00e4mpfte Erfolg beinahe schutzlos in der harten Brandung des Marktes steht: Das Potential von Franks Ersatzteilen erkennen auch andere<\/a>. Sie bauen die Ersatzteile nicht nur in d\u00fcrftiger Qualit\u00e4t nach, sondern verwenden sogar dieselben Produktbezeichnungen, bieten die Ware also unter dem gleichen \u201eNamen\u201c an.<\/p>\n

Frank wollte sich gerne gegen den \u201eNamensklau\u201c und die Nachahmung der Produkte wehren und musste leider feststellen, dass das Gesetz hier sehr enge Grenzen zieht.<\/p>\n

Aus markenrechtlicher Sicht war Frank machtlos. Er hatte seinen Produkten zwar \u201eNamen\u201c gegeben, diese aber nicht sch\u00fctzen lassen. Mangels eigener Marke f\u00fcr seine Produkte hatten diese keine eigenen gesch\u00fctzten \u201eNamen\u201c erhalten, die bei der Abgrenzung im Markt h\u00e4tten helfen k\u00f6nnen. Auch wettbewerbs- und geschmacksmusterrechtlich sah es schlecht aus. Geschmacksmusterrechtliche Anspr\u00fcche bestanden nicht. Gebrauchsmuster waren nicht eingetragen. Wettbewerbsrechtliche Anspr\u00fcche aufgrund der Nachahmung der Leistung waren insbesondere wegen Problemen bei der Darlegung der Herkunftst\u00e4uschung mit einem hohen Prozessrisiko belegt. So stellte Frank fest, dass er trotz selbst entwickelter Produkte und eigener Namensfindung keinen vern\u00fcnftigen rechtlichen Schutz f\u00fcr das wertvolle Gut hatte.<\/p>\n

Nicht nur dem Unternehmen geb\u00fchrt ein Name sondern auch den Produkten<\/b><\/p>\n

Viele Selbstst\u00e4ndige investieren viel Herzblut und Kraft in die Gr\u00fcndung und das Wachstum ihres Unternehmens. Die Produkte und Dienstleistungen des Unternehmens bilden dabei die unabdingbare Schale des Unternehmens.<\/p>\n

Manch einer denkt, dass sein Unternehmen mit der sorgf\u00e4ltig ausgew\u00e4hlten Firmierung bereits eine ausreichend gesch\u00fctzte Identit\u00e4t habe. Wie das Beispiel zeigt wird damit \u201ezu kurz gedacht\u201c. Nicht nur dem Unternehmen geb\u00fchrt ein eigener Name,\u00a0 sondern auch den Produkten. Schlie\u00dflich verkauft der Unternehmer nicht nur unter seinem \u201eguten Namen\u201c. Die K\u00e4ufer verlangen vielmehr nach guten Produkten \u2013 die h\u00e4ufig ganz anders hei\u00dfen als das Unternehmen. So ist es auf dem Markt durchaus \u00fcblich, dass die Produktbezeichnungen deutlich pr\u00e4senter sind als die dahinter stehenden Unternehmensnamen. Die Namen der Produkte sind jedoch -anders als die Firmierung- nicht ohne weiteres gesch\u00fctzt.<\/p>\n

Sensibilisierung f\u00fcr das unternehmerische \u201eSein\u201c<\/b><\/p>\n

Wenn Unternehmen Produkte herstellen und diese mit einer grafischen Darstellung oder W\u00f6rtern, Buchstaben oder sonstigen Zeichen versehen, dann ist schon eine potenzielle Marke<\/a> geschaffen. Eine Marke dient rein rechtlich der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens, um sie so von Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterscheiden zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Viele Unternehmen vertreiben bereits Produkte und Dienstleistungen unter markenf\u00e4higen Bezeichnungen, ohne dass es ihnen bewusst ist. Dadurch wird die M\u00f6glichkeit vertan, ihrem Unternehmen die beschriebene abgrenzbare Identit\u00e4t zu verleihen und sich entsprechend auf dem Markt pr\u00e4sentieren zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Immer dann, wenn Sie f\u00fcr Ihr Unternehmen eigene Waren produzieren oder Dienstleistungen kreieren sollten Sie dar\u00fcber nachdenken, deren \u201eIdentit\u00e4ten\u201c sch\u00fctzen zu lassen. Wenn Sie es nicht machen, macht es jemand anders. (ro\/af)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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