![\"\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/img\/Apfel.JPG\" "\\"Apfel\\"")
<\/p>\nIm August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden gr\u00fcnen Apfels<\/p>\n
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als Bildmarke f\u00fcr \u201eDienstleistungen eines Zahnarztes\u201c in das beim Deutschen Patent- und Markenamt gef\u00fchrte Register eingetragen worden. Im anschlie\u00dfenden L\u00f6schungsverfahren wollte das DPMA die Eintragung wegen \u00a7 8 Abs.2 Nr. 2 MarkenG<\/a> (fehlende Unterscheidungskraft) l\u00f6schen.<\/p>\n Das DPMA war der Ansicht, durch die sehr intensive blend-a-med-Werbung k\u00f6nne davon ausgegangen werden, dass sich speziell der gr\u00fcne Apfel zu einem Symbol f\u00fcr gesunde Z\u00e4hne und gesundes Zahnfleisch im Bereich der Gingivitis-Prophylaxe entwickelt habe, da er besonders geeignet sei, auf das kraftvolle Hineinbei\u00dfen mit gesunden Z\u00e4hnen hinzuweisen. Der Granny-Smith Apfel vermittle nicht nur wegen seiner gr\u00fcnen Farbe, sondern auch wegen seines sehr sauren Geschmacks in einem ganz besonderen Ma\u00dfe das Gef\u00fchl einer \u201eknackigen\u201c oder festen Konsistenz des Fruchtfleischs und sei damit ganz besonders geeignet, auf das kraftvolle \u201eHineinbei\u00dfen\u201c mit gesunden Z\u00e4hnen hinzuweisen. Ein Eintragungshindernis wegen fehlender Unterscheidungskraft ergebe sich daraus, dass die angesprochenen Verkehrskreise im Hinblick auf den m\u00f6glichen Inhalt oder Gegenstand der jeweiligen Dienstleistung in dem beanspruchten Zeichen eine Sachinformation s\u00e4hen. Wegen des erforderlichen Produktbezugs sei daher eine L\u00f6schung der Marke insoweit gerechtfertigt, als die Marke f\u00fcr Dienstleistungen eingetragen worden sei, die eine f\u00fcr die Zahngesundheit gegen Parodontal-Erkrankungen konservierende Funktion haben k\u00f6nnten, denn nur insoweit k\u00f6nne von der Sachbezogenheit der Kennzeichnung ausgegangen werden. Das Apfelsymbol werde immer nur in diesen Bereichen eingesetzt, so dass sich auch hier nur ein entsprechendes Verkehrsverst\u00e4ndnis habe bilden und erhalten k\u00f6nnen.<\/p>\n Bitte? Der Apfel ist dem allgemeinen Verkehrsverst\u00e4ndnis nach ein Symbol im Bereich der Gingivitis-Prophylaxe? Er ist diesbez\u00fcglich eine Sachinformation?<\/p>\n