{"id":16826,"date":"2013-02-20T15:38:29","date_gmt":"2013-02-20T14:38:29","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=16826"},"modified":"2024-06-12T20:01:15","modified_gmt":"2024-06-12T18:01:15","slug":"apple-verliert-markenrechtsstreit-gegen-brasilianisches-unternehmen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/apple-verliert-markenrechtsstreit-gegen-brasilianisches-unternehmen\/","title":{"rendered":"Apple verliert Markenrechtsstreit gegen brasilianisches Unternehmen"},"content":{"rendered":"

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Das brasilianische Institut f\u00fcr Markenschutz (INPI<\/a>) hat einen Antrag Apples auf Registrierung der Marke iPhone abschl\u00e4gig beschieden. Wie unter anderem Spiegel Online<\/a> berichtet, gab das Institut am vergangenen Mittwoch seine Entscheidung bekannt und begr\u00fcndete dies damit, dass dem brasilianischen Unternehmen Gradiente \u00e4ltere Rechte zust\u00fcnden. Letzteres hatte bereits im Jahre 2000 die Bezeichnung \u201eiphone\u201c als Marke angemeldet und im Jahr 2008 eine entsprechende Registrierung erwirkt. Apple hingegen hatte erst im Jahr 2007 einen Antrag auf Eintragung der Bezeichnung \u201eiPhone\u201c gestellt.<\/p>\n

Dass das INPI der unterschiedlichen Schreibweise (iphone vs. iPhone) keine Bedeutung beigemessen hat, ist nicht \u00fcberraschend. Denn auch in der deutschen Rechtsprechung wird im Rahmen der Pr\u00fcfung der Verwechslungsgefahr bei Wortmarken in erster Linie auf das Klangbild abgestellt. Ebenso wenig \u00fcberrascht, dass Gradiente in dem Markenrechtsstreit obsiegt hat, obwohl man dort erst Ende 2012 \u2013 also 12 Jahre nach der Markenanmeldung (!) \u2013 damit begonnen hat, Smartphones unter der Bezeichnung \u201eiphone\u201c zu verkaufen. Auch insoweit geht die Entscheidung n\u00e4mlich mit dem deutschen Markenrecht konform, weil auch hierzulande dem Markenrechtsinhaber gem\u00e4\u00df \u00a7\u00a7 49 Abs. 1, 26 MarkenG<\/a> f\u00fcnf Jahre ab dem Datum der Eintragung eine sogenannte Benutzungsschonfrist zusteht, innerhalb derer er die rechtserhaltende Benutzung der Marke aufnehmen muss. Da die Marke \u201eiphone\u201c erst im Jahr 2008 registriert wurde, h\u00e4tte sich Gradiente demnach auch nach deutschem Recht mit der Benutzungsaufnahme noch bis zum Jahr 2013 Zeit lassen k\u00f6nnen, um einem Antrag auf L\u00f6schung wegen Verfalls zu entgehen.<\/p>\n

\u00dcberraschend an dem Fall Gradiente .\/. Apple ist demnach allein, dass es sage und schreibe acht Jahre gedauert hat, bis die Marke \u201eiphone\u201c zugunsten von Gradiente eingetragen war. Obgleich man sich auch in Deutschland gern \u00fcber die Schwerf\u00e4lligkeit des DPMA beschwert, sind bei uns Markeneintragungsverfahren im Regelfall sp\u00e4testens nach sechs Monaten abgeschlossen. Insofern kann sich Gradiente letztlich in erster Linie bei den Bediensteten des INPI daf\u00fcr bedanken, dass es den Rechtsstreit gewonnen hat. Denn h\u00e4tten diese auf Samba statt auf Langsamen Walzer gesetzt und bereits im Jahr 2001 die Registrierung der Marke \u201eiphone\u201c vollzogen, w\u00e4re eine Benutzungsaufnahme von Gradiente im Jahr 2012 wohl auch nach brasilianischem Recht zu sp\u00e4t gekommen, um Apple eine rechtserhaltende Nutzung entgegen halten zu k\u00f6nnen. (ab)<\/p>\n

(Bild: \u00a9 Microstock Man – Fotolia.com)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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