![\"twitter1\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2010\/09\/twitter11.jpg\")
Der Kollege Nebgen<\/a> macht auf eine unter Twitterern zurzeit auf twitkrit<\/a> gef\u00fchrte Diskussion dar\u00fcber aufmerksam, ob Tweets urheberrechtlich gesch\u00fctzt seien oder nicht.<\/p>\nAbgesehen davon, dass es bemerkenswert ist, dass sich die Szene diese Frage anscheinend erst jetzt – \u00fcber 4 Jahre nach Gr\u00fcndung des Dienstes – stellt, f\u00e4llt auf, worauf auch der Kollege Nebgen zutreffend hinweist, dass die Twitterer bereits bei der Fragestellung – entsprechend der \u00fcberschaubaren L\u00e4nge der durch sie verschickten Tweets (max. 140 Zeichen) – zu kurz gedacht haben.<\/p>\n
Die Frage, ob Tweets urheberrechtlich gesch\u00fctzt sind, ist \u00e4hnlich falsch, wie zum Beispiel die Frage, ob das Internet dumm macht. Das kommt n\u00e4mlich darauf an.<\/p>\n
Denn, ob ein Text urheberrechtlichen Schutz genie\u00dft, h\u00e4ngt – wie in anderen Lebensbereichen auch – nicht von dessen L\u00e4nge ab, sondern davon, ob dieser gem. \u00a7 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG<\/a> ein Werk ist. Das ist ein Text wiederum nur, wenn er eine pers\u00f6nliche geistige Sch\u00f6pfung darstellt.<\/p>\n Bei l\u00e4ngeren Texten ist es in der Tat so, dass die Wahrscheinlichkeit, dass damit (jedenfalls bei identischer \u00dcbernahme) ein schutzf\u00e4higes Sprachwerk geschaffen worden ist, h\u00f6her ist, als bei kurzen Texten. Zwingend ist dies aber zum Beispiel bei Allerweltsformulierungen oder so genannten Gebrauchstexten, bei denen die Gestaltung von \u00e4u\u00dferen Umst\u00e4nden weitgehend vorgegeben und bei denen keine pers\u00f6nliche individuelle Sch\u00f6pfung m\u00f6glich ist, nicht.<\/p>\n Bez\u00fcglich ganz besonders kurzer Werbeslogans gibt es in der Rechtsprechung nur wenige Beispiele, in denen vereinzelt Urheberschutz bejaht wurde. So hat das OLG D\u00fcsseldorf den Slogan<\/p>\n “Ein Himmelbett als Handgep\u00e4ck\u201c<\/span><\/em><\/p><\/blockquote>\n als Sprachwerk eingestuft. <\/span>(OLG D\u00fcsseldorf,<\/span> DB 1964, 617<\/a><\/span>). Das Landgericht Berlin fand den folgenden Slogan sch\u00fctzenswert: <\/span><\/p>\n \u201eEine blitzblanke Idee oder wie Sie das ewige Problem, Ihr Haus innen & au\u00dfen sauberzuhalten, ein f\u00fcr alle Mal l\u00f6sen!\u201c<\/span><\/em><\/p><\/blockquote>\n (LG Berlin, GRUR 1974, 412<\/a>\u00a0f<\/span>. \u2013 Werbeprospekt) und das OLG K\u00f6ln den Spruch <\/span><\/p>\n \u201eBiegsam wie ein Fr\u00fchlingsfalter bin ich im Forma-B\u00fcstenhalter\u201c<\/span><\/em><\/p><\/blockquote>\n (OLG K\u00f6ln GRUR 1934, 758, 759<\/span>). Alle Entscheidungen sind jedoch in der Literatur auf heftige Kritik gesto\u00dfen und d\u00fcrften sich heutzutage so auch nicht mehr wiederholen.<\/span><\/p>\n Die Tweets mit ihren 140 Zeichen sind nicht so kurz wie diese Spr\u00fcche, aber andererseits auch nicht so umfangreich, dass ihnen in jedem Fall Schutz gegen eine identische \u00dcbernahme zuk\u00e4me. Unwahrscheinlich ist das aber nicht.<\/p>\n In einer Klage gegen Frank Farian wegen des Titels “Brown Girl in the Ring” von Boney M. wurde der Liedzeile des angeblichen plagiierten Lieds<\/p>\n “Blue Hill water dry, No where to wash my clothes. Remember one Saturday night, Fryed (fried) Fish and Johnny cake. Bang, Bang, Bang Misauke.”<\/em><\/p><\/blockquote>\n Schutzf\u00e4higkeit nach dem Urheberrecht zuerkannt. Das wurde damit begr\u00fcndet, da\u00df die Anrede an das zu diesem Lied tanzende M\u00e4dchen selbst, durch die eine pers\u00f6nliche Beziehung zu diesem und dem S\u00e4nger hergestellt werde, sowie die Verbindung des Armutstopos mit einem Begriff aus der Natur und vielleicht die Verwendung des Wortes Misauke trotz der Banalit\u00e4t des Textes als eben noch eigensch\u00f6pferisch angesehen werden k\u00f6nne (BGH, GRUR 1991, 531<\/a><\/span> \u2013 Brown Girl I).<\/p>\n Zuf\u00e4llig hat die Liedzeile ziemlich genau 140 Zeichen. Man k\u00f6nnte sie also auch twittern. Dem BGH folgend w\u00fcrde damit in das Urheberrecht des Texters eingegriffen und der so ver\u00f6ffentlichte Tweet w\u00e4re unzul\u00e4ssig. Der Urheber k\u00f6nnte Unterlassungs- und Schadensersatzanspr\u00fcche geltend machen.<\/p>\n F\u00fcr den im obigen Beitrag getwitteren Witz gilt das Urheberrecht aber ziemlich eindeutig nicht. Denn Ideen, so witzig sie auch sein m\u00f6gen, sch\u00fctzt das Urheberrecht nicht. Der Text als solches ist hingegen alles andere als besonders kreativ.<\/p>\n Auch f\u00fcr die im Diskussionsartikel oben erw\u00e4hnte und in der Twittergemeinde offenbar (zu Recht) als Unsitte empfundene Form der Verbreitung eines gelungenen Tweets, n\u00e4mlich in Gestalt eines eigenen, neuen Tweets anstelle eines auch m\u00f6glichen Retweets, der – so habe ich es verstanden – offenbar den urspr\u00fcnglichen Twitterer, also den Urheber, preisgibt, hat das Urheberrecht eine Sanktion zur Hand.<\/p>\n Nach \u00a7 13 UrhG<\/a> hat der Urheber n\u00e4mlich das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist. W\u00e4hrend Tweet und Retweet grunds\u00e4tzlich unzul\u00e4ssig sind, k\u00e4me beim (neuen) Tweet der Eingriff in das Urheberpers\u00f6nlichkeitsrecht der Anerkennung der Urheberschaft dazu. In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass die Unterlassungsder Urheberangabe eine Verdoppelung der vom Verltzer zu zahlenden Schadensersatz nach sich ziehen kann.<\/p>\n Wenn ein Tweet urheberrechtliche Sch\u00f6pfungsh\u00f6he erreicht, ist seine Weiterverbreitung unzul\u00e4ssig, egal, ob mittels neuem Tweet oder Retweet. In tats\u00e4chlicher Hinsicht d\u00fcrfte es aber den Urheber weniger ver\u00e4rgern und vielleicht sogar freuen, wenn sein pfiffiger Spruch unter Verweis auf seine Urheberschaft verbreitet wird. Vielleicht h\u00e4lt der aber aus Angst vor Rache der Twittergemeinde auch einfach still, denn laut twitkrit<\/a> steht in der Twittergemeinde der<\/p>\n “sich \u00e4rgernde Autor als gr\u00fcner, eifers\u00fcchtiger Gnom da, der aus reiner Missgunst \u2013 ja, aus purem Geiz \u2013 auf seine Referenz pocht.”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n Aha. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der Kollege Nebgen macht auf eine unter Twitterern zurzeit auf twitkrit gef\u00fchrte Diskussion dar\u00fcber aufmerksam, ob Tweets urheberrechtlich gesch\u00fctzt seien oder nicht. 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