{"id":15849,"date":"2012-12-17T11:51:56","date_gmt":"2012-12-17T10:51:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=15849"},"modified":"2017-04-07T11:31:47","modified_gmt":"2017-04-07T10:31:47","slug":"metall-auf-metall","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/metall-auf-metall\/","title":{"rendered":"Metall auf Metall – urheberrechtlicher Schutz f\u00fcr 2 Sekunden-Sample"},"content":{"rendered":"

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In einer Entscheidung vom 13. 12.2012 (I\u00a0ZR\u00a0182\/11 – Metall auf Metall II )<\/a> hat der BGH \u00fcber die Nutzung einer ca. 2 Sekunden langen Rhythmussequenz aus dem St\u00fcck “Metall auf Metall” der Gruppe Kraftwerk entschieden. Die Beklagten haben diese Sequenz gesampelt (elektronisch kopiert) und mit fortlaufender Widerholung einem Musikst\u00fcck unterlegt.<\/p>\n

Die Kl\u00e4ger f\u00fchlen sich in ihren Rechten als Tontr\u00e4gerhersteller verletzt und haben die Beklagten auf Unterlassung, Feststellung ihrer Schadensersatzpflicht, Auskunftserteilung und Herausgabe der Tontr\u00e4ger zum Zwecke der Vernichtung in Anspruch genommen.<\/p>\n

Der BGH gibt den Kl\u00e4gern recht. Die Beklagten haben die Tonfrequenz nicht im Rahmen einer freien Benutzung\u00a0 verwendet sondern in das Tontr\u00e4gerherstellerrecht der Kl\u00e4ger eingegriffen.<\/p>\n

Schutz f\u00fcr 2 Sekunden Klang?<\/strong><\/p>\n

Obwohl es sich lediglich um eine 2-sek\u00fcndige Tonfolge, so genanntes “Sample”\u00a0 handelte, ist diese urheberrechtlich gesch\u00fctzt. Begr\u00fcndet wird das damit, der wirtschaftliche, organisatorische und technische Aufwand der gesamten Aufnahme sich in der Regel in gleichem Umfang auch auf einzelne Teile dieser Aufnahme ersteckt. Die Ger\u00e4tschaften, Interpreten, Lokalit\u00e4ten und sonstigen hierf\u00fcr erforderlichen Mittel m\u00fcssen f\u00fcr den winzigen Teil einer Aufnahme genauso bereitgestellt werden wie f\u00fcr die Gesamtaufnahme. Es w\u00e4re daher verfehlt, anzunehmen, man k\u00f6nne den Aufwand an der K\u00fcrze des jeweiligen Tontr\u00e4gerpartikels bemessen, denn niemand w\u00fcrde all diese Ger\u00e4tschaften und erforderlichen Mittel f\u00fcr so kurze Zeit und vor allem f\u00fcr einen entsprechend geringen Betrag mieten oder sonstwie beschaffen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Weiteres Argument ist zudem , dass es jedem unbenommen bleibt, dieselbe Leistung selbst zu erbringen. Wenn dies ohne erheblichen Aufwand m\u00f6glich w\u00e4re, fragt sich, warum er eine fremde Leistung \u00fcbernimmt. Dass er sie \u00fcbernimmt, deutet darauf hin, sie setze eben doch einen nicht unerheblichen Aufwand voraus.<\/p>\n

Eine freie Benutzung sei im vorliegenden Fall ausgeschlossen, da es den Beklagten m\u00f6glich gewesen sei, die verwendete Tonfolge selber einzuspielen. Die Nachahmung steht zwar jedem frei. Die \u00dcbernahme ist jedoch generell unzul\u00e4ssig, gleichviel, wie klein oder umfangreich der \u00fcbernommene Teil ist. (ro)<\/p>\n

(Bild: \u00a9 Robert Kneschke – Fotolia.com)<\/p>\n

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