{"id":15755,"date":"2012-12-13T12:47:22","date_gmt":"2012-12-13T11:47:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=15755"},"modified":"2017-04-07T11:32:00","modified_gmt":"2017-04-07T10:32:00","slug":"abmahnungen-von-rechtsanwalt-gereon-sandhage-so-wehren-sie-sich-effektiv","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/abmahnungen-von-rechtsanwalt-gereon-sandhage-so-wehren-sie-sich-effektiv\/","title":{"rendered":"Abmahnungen von Rechtsanwalt Gereon Sandhage: So wehren Sie sich effektiv!"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Zur Zeit haben wir sie wieder vermehrt auf dem Tisch: Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Aktuell werden so\u00a0 zum Beispiel vermeintliche Anspr\u00fcche einer Stecker Kabel Adapter UG\u00a0 geltend gemacht.<\/p>\n

Nach\u00a0 Wettbewerbsrecht jetzt auch Markenrecht<\/strong><\/p>\n

W\u00e4hrend der Kollege Sandhage sich in der Vergangenheit vornehmlich auf dem Gebiet des Wettbewerbsrechts bet\u00e4tigt\u00a0 und in diesem Zusammenhang Unterlassungsanspr\u00fcche und Kostenerstattungsanspr\u00fcche durchgesetzt hatte, scheint er sich nun mit der Stecker Kabel Adapter UG\u00a0 auf ein neues Gesch\u00e4ftsfeld zu konzentrieren. Die Stecker Kabel Adapter UG\u00a0 hat offenbar Ende des letzten Jahres damit begonnen, sich verschiedene Begriffe f\u00fcr Computerprodukte markenrechtlich sch\u00fctzen zu lassen.\u00a0 Es handelt sich dabei um die folgenden Marken,\u00a0 bez\u00fcglich derer entweder bereits eine Eintragung erfolgt oder wenigstens eine Anmeldung eingegangen ist:<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n
<\/td>\n<\/td>\n<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020110581002 <\/a><\/td>\nFlytouch<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020110581703 <\/a><\/td>\nSuperPad<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020110668884 <\/a><\/td>\nZenithink<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020110668892 <\/a><\/td>\nArchos<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020110679002 <\/a><\/td>\n3G<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020120318517 <\/a><\/td>\nAinol<\/td>\n<\/tr>\n
DE<\/td>\n3020120393691 <\/a><\/td>\nAllWinn<\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

\"Standard-Mitgliedsbild\"<\/a>Geringe Ums\u00e4tze<\/strong><\/p>\n

Es steht jedem frei, sich f\u00fcr bestimmte Produkte oder Dienstleistungen Begriffe als Marke sch\u00fctzen zu lassen und daraus auch gegen vermeintliche Verletzer vorzugehen. Der vorliegende Fall\u00a0 stimmt jedoch bedenklich, da es sich bei der Stecker Kabel Adapter UG um eine\u00a0 Kapitalgesellschaft mit einem Stammkapital von gerade einmal 1.000,00 \u20ac\u00a0 handelt und die offenbar unmittelbar nach ihrer Gr\u00fcndung im Juli 2011 damit begonnen hat, die oben aufgef\u00fchrten Marken anzumelden.\u00a0 Schaut man sich den Umfang der Gesch\u00e4ftst\u00e4tigkeit an, so stellt man fest, dass der Shop unter <\/strong>www.stecker-kabel-adapter.de<\/a>\u00a0 zurzeit nicht in Betrieb ist.\u00a0 Auf eBay werden zwar unter dem Benutzernamen www-stecker-kabel-adapter-de\u00a0 einige Ums\u00e4tze gemacht.\u00a0 Laut Goofbid<\/a>\u00a0 betrugen diese in den letzten 90 Tagen jedoch lediglich ca. 15.000,00 \u20ac. \u00a0 Selbst, wenn man eine\u00a0 gro\u00dfz\u00fcgige Marge von 20 % zugrundelegen w\u00fcrde, h\u00e4tte die Stecker Kabel Adapter UG\u00a0 somit in den letzten drei Monaten einen Gewinn von lediglich 5.000,00 \u20ac erwirtschaftet.<\/p>\n

Hohes Kostenrisiko<\/strong><\/p>\n

Da die Inanspruchnahme eines vermeintlichen Markenrechtsverletzers beim Streitwert von 25.000,00 \u20ac bereits au\u00dfergerichtlich Kosten von ca. 1.000,00 \u20ac verursacht\u00a0 stellt sich die Frage, ob die Stecker Kabel Adapter UG\u00a0 \u00fcberhaupt wirtschaftlich in der Lage ist, dass durch ihre Abmahnungen verursachte Kostenrisiko zu tragen, das durch einstweilige Verf\u00fcgungen,\u00a0 Klageverfahren oder sogar negative Feststellungsklagen durch mehrere Instanzen\u00a0 pro Fall leicht bei 20.000,00 \u20ac und mehr liegen kann.\u00a0 Vor diesem Hintergrund k\u00f6nnte man durchaus auf die Idee kommen, dass die durch den Kollegen Sandhage ausgesprochenen Abmahnungen\u00a0 nicht\u00a0 ausschliesslich dazu dienen,\u00a0 die Integrit\u00e4t der Marken zu sch\u00fctzen.<\/p>\n

Effektive\u00a0 Abwehrm\u00f6glichkeiten gegen Abmahnungen von RA Sandhage
\n<\/strong><\/p>\n

Wie dem auch sei: Betroffene sollten die Abmahnung genau pr\u00fcfen.\u00a0 Dar\u00fcber hinaus stehen insbesondere\u00a0 gegen von Rechtsanwalt Sandhage ausgesprochenen Abmahnungen ausgezeichnete Gegenangriffsm\u00f6glichkeiten zur Verf\u00fcgung.\u00a0 Ausgerechnet ein Service, der seinen Mandanten eigentlich Schutz gew\u00e4hren soll, erweist sich insoweit als “Bumerang”: Wie seiner Internetseite<\/a> zu entnehmen ist,\u00a0 bietet Rechtsanwalt Sandhage seinen Mandanten, wie dies mittlerweile bei vielen Anbietern \u00fcblich ist, einen “Abmahn-Schutzbrief” und eine “Flatrate”\u00a0 zur rechtssicheren Online-Pr\u00e4senz\u00a0an. Die Vorz\u00fcge des “Abmahnschutzbriefs”, der auch die Herstellung “individueller” AGB beinhaltet und 99,00 \u20ac kosten soll, werden wie folgt angepriesen:<\/p>\n

“Verkaufen Sie ab sofort Ihre Waren abmahnsicher im Internet. Zeigen Sie Kompetenz und Professionalit\u00e4t durch optimale Rechtstexte (z.B. Widerrufsbelehrung, Impressum, AGB etc.). Handeln Sie zuk\u00fcnftig\u00a0 sorgenfrei, denn selbstverst\u00e4ndlich \u00fcbernimmt die Kanzlei der Rechtsanw\u00e4lte Sandhage die Haftung f\u00fcr alle von ihr erbrachten Dienstleistungen.”<\/p><\/blockquote>\n

AGB sind nicht “abmahnsicher”<\/strong><\/p>\n

Ein solcher Haftungsfall d\u00fcrfte nun eingetreten sein:\u00a0W\u00e4hrend der Pr\u00fcfung\u00a0 einer von Rechtsanwalt Sandhage ausgesprochenen Abmahnung ist hier aufgefallen, dass die so erstellten allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen wettbewerbsrechtlich relevante Fehler enthalten. Da die von Herrn Sandhage vertretenen Mandanten\u00a0 nehmen in aller Regel diesen Abmahnschutzbrief in Anspruch und dementsprechend auch alle weitgehend gleiche, von Herrn Sandhage “individuell”\u00a0 erstellte Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen verwenden, ist die Wahrscheinlichkeit gro\u00df ist, dass jeder von Rechtsanwalt Sandhage vertretene “Abmahner”\u00a0 sich selbst wettbewerbswidrig verh\u00e4lt und\u00a0 damit jederzeit abgemahnt werden kann.<\/p>\n

Unsere Mandanten nehmen die M\u00f6glichkeit,\u00a0 dementsprechend ihrerseits Unterlassungsanspr\u00fcche\u00a0 gegen den Abmahner durchzusetzen, regelm\u00e4\u00dfig wahr.\u00a0 Es liegt auf der Hand, dass sich einer in einer solchen Situation\u00a0 viel leichter M\u00f6glichkeiten finden lassen, die Angelegenheit f\u00fcr alle Beteiligten einer kosteng\u00fcnstigen und schnellen L\u00f6sung zuzuf\u00fchren.<\/p>\n

Allerdings: Nur weil Eine Abmahnung im konkreten Fall unberechtigt ist, bedeutet das nicht, dass die ger\u00fcgten Rechtsverletzungen nicht auch tats\u00e4chlich vorliegen und beseitigt werden m\u00fcssten. Es bietet sich daher an, aus der “Not” eine “Tugend” zu machen und Das unerfreuliche Schreiben zum Anlass zu nehmen, die vollst\u00e4ndige Internetpr\u00e4senz einmal auf Herz und Nieren pr\u00fcfen zu lassen.<\/p>\n

Falls Sie also auch von einer Abmahnung des Rechtsanwalts Gereon Sandhage und\/oder der Stecker Kabel Adapter UG betroffenen sein sollten: Kontaktieren Sie uns! Wir helfen Ihnen. (la)<\/p>\n

Update 19.3.2013: Neues von der Stecker Kabel Adapter UG: Empf\u00e4nger\/Firma unter der angegebenen Anschrift nicht zu ermitteln<\/a><\/p>\n

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