{"id":15506,"date":"2012-12-04T08:07:28","date_gmt":"2012-12-04T07:07:28","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=15506"},"modified":"2017-04-07T11:32:33","modified_gmt":"2017-04-07T10:32:33","slug":"den-beklagten-gibt-es-gar-nicht-wenn-eine-verteidigungsstrategie-nach-hinten-losgeht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/den-beklagten-gibt-es-gar-nicht-wenn-eine-verteidigungsstrategie-nach-hinten-losgeht\/","title":{"rendered":"Den Beklagten gibt es gar nicht: Wenn eine Verteidigungsstrategie nach hinten losgeht"},"content":{"rendered":"

\"\"<\/a>Es ging um eine Urheberrechtsverletzung. Der Sachverhalt war denkbar einfach. Der Beklagte (mit asiatisch klingenden Namen) hatte ein urheberrechtlich gesch\u00fctztes Foto der Kl\u00e4gerin benutzt. Da er auf eine au\u00dfergerichtliche Abmahnung nicht reagiert hatte, erlie\u00df das Landgericht K\u00f6ln eine einstweilige Verf\u00fcgung, die vom Beklagten als endg\u00fcltige Regelung anerkannt und auch bezahlt wurde.<\/p>\n

Die Beklagte weigerte sich allerdings, die Kosten der Abmahnung und den ausstehenden Lizenzschadensersatz f\u00fcr die unberechtigte Bildnutzung zu \u00fcbernehmen.<\/p>\n

<\/strong>Deshalb wurde eine Klage vor dem Amtsgericht K\u00f6ln notwendig. In diesem Verfahren lie\u00df der Beklagte nun auf einmal von seiner Prozessbevollm\u00e4chtigten alles bestreiten. “Alles” ist in diesem Fall tats\u00e4chlich im w\u00f6rtlichen Sinne gemeint.<\/p>\n

Den Beklagten gibt es nicht<\/strong><\/p>\n

Der Beklagte\u00a0 bestritt n\u00e4mlich nicht nur, dass es sich bei dem Foto um ein professionell erstelltes Lichtbild handele, dass die Kl\u00e4gerin die Nutzungsrechte daran halte und dass er es schuldhaft verwendet habe, sondern sogar seine eigene Existenz. Dies ergab sich jedenfalls aus dem fast beil\u00e4ufig ge\u00e4u\u00dferten letzten Satz aus dem letzten Schriftsatz der Anw\u00e4ltin des Beklagten. Dort f\u00fchrte seine Prozessbevollm\u00e4chtigte lapidar aus, dass abschlie\u00dfend darauf hingewiesen werde, dass es einen “Mao” Zedong\u00a0 (Name ge\u00e4ndert) gar nicht gebe, die Unterzeichnerin sei daher von einem der Kinder der Familie Zedong beauftragt worden.<\/p>\n

Merkw\u00fcrdig erschien in diesem Zusammenhang, dass die einstweilige Verf\u00fcgung und auch der entsprechende Kostenfestsetzungsbeschluss immerhin einwandfrei zugestellt werden konnten und Letzterer sogar bezahlt worden war. Es gab somit ausreichende Indizien daf\u00fcr, dass es den Beklagten sehr wohl gab und dass das Bestreiten der Existenz des Beklagten lediglich einem Trick der gegnerischen Prozessbevollm\u00e4chtigten geschuldet war, um vor dem Hintergrund des chinesischen Namens Verwirrung zu stiften. Uns stellte sich allerdings die Frage, wie wir prozessual mit diesem Vortrag umzugehen hatten.<\/p>\n

Ein nicht existenter Beklagter kann auch keinen Rechtsanwalt beauftragen= Vers\u00e4umnisurteil <\/strong><\/p>\n

Unser Kollege Rechtsanwalt Pustovalov, der den m\u00fcndlichen Verhandlungstermin wahrnahm, entschloss sich kurzerhand zu dem auch nach n\u00e4herer Betrachtung einzig Richtigen. Er beantragte den Erlass eines Vers\u00e4umnisurteils. Der Amtsrichter fragte zwar zun\u00e4chst ungl\u00e4ubig nach, ob wir diesen Antrag ernst meinen w\u00fcrden, gab uns aber nach einiger \u00dcberlegung durchaus zu, dass Herr Mao Zedong, wenn er denn tats\u00e4chlich nicht existieren sollte, seiner\u00a0 Anw\u00e4ltin auch schlecht eine Vollmacht erteilen k\u00f6nne. Zudem hatte die Anw\u00e4ltin ja vorgetragen, dass sie von einem der Kinder der Familie Zedong beauftragt worden sei.<\/p>\n

Wir sind gespannt, ob der Beklagten wieder existiert, wenn es darum geht, innerhalb von 2 Wochen Einspruch gegen das Vers\u00e4umnisurteil einzulegen. (la)<\/p>\n

(Bild: \u00a9 Dron – Fotolia.com)<\/p>\n

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Es ging um eine Urheberrechtsverletzung. Der Sachverhalt war denkbar einfach. Der Beklagte (mit asiatisch klingenden Namen) hatte ein urheberrechtlich gesch\u00fctztes Foto der Kl\u00e4gerin benutzt. Da er auf eine au\u00dfergerichtliche Abmahnung nicht reagiert hatte, erlie\u00df das Landgericht K\u00f6ln eine einstweilige Verf\u00fcgung, die vom Beklagten als endg\u00fcltige Regelung anerkannt und auch bezahlt wurde. Die Beklagte weigerte sich […]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":15517,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,3382,5],"tags":[66,1079,1781,1782,1783,1784],"class_list":["post-15506","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-kurioses-und-interessantes","category-urheber-designrecht","tag-foto","tag-lichtbild","tag-rechtsverdreher","tag-versaumnisurteil","tag-winkeladvokat","tag-beklagter-existiert-nicht"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15506","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=15506"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/15506\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/15517"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15506"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=15506"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=15506"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}