![\"\"](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2012\/05\/matrix.jpg\" "\\"Sie")
<\/p>\n<\/p>\n
<\/p>\n
Der EuGH hat sich in einer j\u00fcngsten Entscheidung (EugH, Urteil vom 2.5.2012 \u2013 Rs. C-406\/10<\/a>) mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Computer-Software besch\u00e4ftigt.<\/p>\n Hauptverfahren vor dem englischen High Court<\/strong><\/p>\n Der EuGH wurde auf eine ausf\u00fchrlichst begr\u00fcndetete Vorlagefrage der altehrw\u00fcrdigen Chancery Divison des englischen High Court t\u00e4tig ([2010] EWHC 1829 (Ch)<\/a>). Die Entscheidung des High Court war insbesondere daher bemerkenswert, da das Gericht feststellte, dass es zwar nicht zur Vorlage zum EuGH verpflichtet ist (Art. 267 AEUV<\/a>), die Frage aber sp\u00e4testens vom Berufungsgericht dem EuGH vorgelegt werden w\u00fcrde. Daher w\u00fcrde eine Weigerung, die Frage bereits jetzt dem EuGH vorzulegen, das Verfahren nur unn\u00f6tig in die L\u00e4nge ziehen. Diese Erkenntnis ist nicht bei jedem deutschen Instanzgericht vorhanden.<\/p>\n Vorlagefrage<\/strong><\/p>\n In der Sache ging es um die Auslegung der Richtlinie EWG\/91\/250, welche in Deutschland in den \u00a7\u00a7 69a ff. UrhG<\/a> umgesetzt wurden. Die Vorlagefrage lautete:<\/p>\n Ist Art. 1 Abs. 2 der Richtlinie 91\/250 im Hinblick auf ein Computerprogramm (im Folgenden: Programm 1), das als literarisches Werk urheberrechtlich gesch\u00fctzt ist, dahin auszulegen, dass es keine Verletzung des Urheberrechts an dem Programm 1 darstellt, wenn ein Konkurrent des Rechtsinhabers, der keinen Zugang zu dem Quellcode des Programms 1 hat, entweder direkt oder durch ein Verfahren wie die Dekompilierung des Objektcodes ein anderes Programm (im Folgenden: Programm 2) erstellt, das die Funktionen des Programms 1 vervielf\u00e4ltigt?<\/p><\/blockquote>\n Es ging also um die Frage, ob die Funktion eines Computerprogramms Schutz genie\u00dft oder der Schutz sich allein auf die dem Computerprogramm zugrundeliegende Beschreibung des Programms in einer Programmiersprache erstreckt.<\/p>\n Entscheidung des EuGH<\/strong><\/p>\n Der EuGH stellte dazu fest:<\/p>\n Auf der Grundlage dieser Erw\u00e4gungen entscheidet der Gerichtshof, dass\u00a0 weder die Funktionalit\u00e4t eines Computerprogramms noch die Programmiersprache oder das Dateiformat, die im Rahmen eines Computerprogramms verwendet werden, um bestimmte Funktionen des Programms zu nutzen, eine Ausdrucksform darstellen. Daher genie\u00dfen sie keinen urheberrechtlichen Schutz.<\/p>\n Anders stelle sich die Sachlage dar, wenn ein Computerprogramm Funktionalit\u00e4t eines anderen Programms unter Benutzung des Originalquellcodes des anderen Programms nachbaue.<\/p>\n EuGH m\u00f6chte technische Entwicklung beg\u00fcnstigen<\/strong><\/p>\n Der EuGH fand starke Worte zur Begr\u00fcndung seiner Position, indem er ausf\u00fchrte, dass \u201elie\u00dfe man […] zu, dass die Funktionalit\u00e4t eines Computerprogramms urheberrechtlich gesch\u00fctzt wird, man zum Schaden des technischen Fortschritts und der industriellen Entwicklung die M\u00f6glichkeit er\u00f6ffnen [w\u00fcrde], Ideen zu monopolisieren.\u201c<\/p>\n Zweistufiger Schutz von Software: Urheberrecht und Patentrecht<\/strong><\/p>\n Diese Begr\u00fcndung l\u00e4sst zwar zun\u00e4chst au\u00dfer Acht, dass die Funktionalit\u00e4t der Software gegebenenfalls durch Patente gesch\u00fctzt werden kann. Andererseits ist der Patentschutz anders als der Urheberschutz aber durch ein Registrierungsverfahren formalisiert, geb\u00fchrenpflichtig und vor allem Dingen von wesentlich k\u00fcrzerer zeitlicher L\u00e4nge, n\u00e4mlich im Regelfall zwanzig Jahre (\u00a7 16 PatG<\/a>). Im Ergebnis ergibt sich somit ein Schutz von Software in zwei Stufen: Die Funktionalit\u00e4t und damit die \u201ez\u00fcndende Idee\u201c ist kurzzeitig durch das Patent abgesichert, die Umsetzung dieser Idee in der Programmiersprache hingegen sofort und auf lange Zeit durch das Urheberrecht.<\/p>\n \u00dcberraschenderweise keine Anwendbarkeit von Europarecht vor amerikanischen Gerichten<\/strong><\/p>\n Als Kuriosum nebenbei sei bemerkt, dass die EuGH-Entscheidung von Googles Anw\u00e4lten in der weltweiten Auseinandersetzung aller namhaften Computer-\/Mobilfunk-Unternehmen gegeneinander, den sogenannten \u201ePatent Wars\u201c (wir streiften diese Auseinandersetzung bereits in einem fr\u00fcheren Beitrag<\/a>), auch schon innerhalb eines Tages in einem amerikanischen Patentverfahren verwertet wurde, obwohl ersichtlich nicht einschl\u00e4gig<\/a>. (JJB)<\/p>\n (Bild: \u00a9 michelangelus – Fotolia.com)<\/p>\n <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Der EuGH hat sich in einer j\u00fcngsten Entscheidung (EugH, Urteil vom 2.5.2012 \u2013 Rs. C-406\/10) mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von Computer-Software besch\u00e4ftigt. Hauptverfahren vor dem englischen High Court Der EuGH wurde auf eine ausf\u00fchrlichst begr\u00fcndetete Vorlagefrage der altehrw\u00fcrdigen Chancery Divison des englischen High Court t\u00e4tig ([2010] EWHC 1829 (Ch)). Die Entscheidung des High […]<\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":12273,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,5],"tags":[3012,173,175,858,1343,1344,1345,1346],"class_list":["post-12271","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-urheber-designrecht","tag-urheberrecht","tag-eugh","tag-software","tag-geschutzt","tag-computerprogramm","tag-funktionalitat","tag-urheberrechtlich","tag-computersoftware"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12271","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=12271"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/12271\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/12273"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=12271"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=12271"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=12271"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}