![\"Es](\"https:\/\/www.lhr-law.de\/wp-content\/uploads\/2012\/04\/facebookabmahnung.jpg\" "\\"Es")
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Vor 2 Wochen\u00a0 hatten wir von der wohl ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf einer Pinnwand berichtet<\/a>.<\/p>\n Ein Facebookmitglied hatte ein Foto auf die Pinnwand unseres Mandanten hochgeladen. Unser Mandant hatte daraufhin eine Abmahnung eines Dritten erhalten, der behauptete, das Urheberrecht an dem betreffenden Lichtbild zu besitzen.<\/p>\n Die Reaktionen waren \u00fcberw\u00e4ltigend<\/a>. <\/strong><\/p>\n Antrag auf einstweilige Verf\u00fcgung<\/strong><\/p>\n Unsere Vermutung, dass der Abmahner lediglich eine Art “Testballon” starten und wir nach dem Versuch, au\u00dfergerichtlich eine Unterlassungserkl\u00e4rung und eine Geldzahlung von unserem Mandanten zu erhalten nichts mehr von der Sache h\u00f6ren w\u00fcrden<\/a>, hat sich nicht best\u00e4tigt. <\/strong><\/p>\n Ende letzter Woche wurde uns vom Gericht ein Antrag auf einstweilige Verf\u00fcgung zur Stellungnahme und eine Ladung zur m\u00fcndlichen Verhandlung auf Ende Mai 2012 zugestellt.<\/p>\n Der Abmahner meint es also ernst. <\/strong> <\/strong><\/p>\n Gericht hat Zweifel<\/strong><\/p>\n Bemerkenswert ist, dass das angerufene Landgericht die begehrte einstweilige Verf\u00fcgung nicht sofort erlassen, sondern zu einem Termin zur m\u00fcndlichen Verhandlung geladen hat.<\/p>\n Gerichte im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und des Urheberrechts erlassen f\u00fcr gew\u00f6hnlich eine Verf\u00fcgung vor dem Hintergrund der Eilbed\u00fcrftigkeit ohne Anh\u00f6rung des Gegners , wenn sie von der Berechtigung des geltend gemachten Anspruchs \u00fcberzeugt sind. Die Durchf\u00fchrung einer m\u00fcndlichen Verhandlung ist in einem solchen Fall die Ausnahme.<\/p>\n Es spricht somit einiges daf\u00fcr, dass die von uns ge\u00e4u\u00dferte und von zahlreichen Kollegen best\u00e4tigte Auffassung, dass der geltend gemachte Unterlassungsanspruch und dementsprechend auch die damit zusammenh\u00e4ngenden Schadensersatzanspr\u00fcche \u00e4u\u00dferst zweifelhaft sind, vom zust\u00e4ndigen Landgericht geteilt werden.<\/p>\n In der Ladung weist das Landgericht zus\u00e4tzlich darauf hin, dass es Sowohl an seiner sachlichen Zust\u00e4ndigkeit als auch an einem Eilbed\u00fcrfnis der Angelegenheit zweifele, welches zwingende Voraussetzung f\u00fcr den Erlass einer einstweiligen Verf\u00fcgung ist. Es wird also in jedem Fall spannend.<\/p>\n Gerichtsentscheidung mit Folgen<\/strong><\/p>\n Die zu erwartende Gerichtsentscheidung wird in jedem Fall eine wegweisende Wirkung f\u00fcr alle – auch private – Facebooknutzer haben. Sollte das angerufene Landgericht die begehrte Verf\u00fcgung nach Durchf\u00fchrung einer m\u00fcndlichen Verhandlung – wider Erwarten – erlassen, werden sich Millionen von Nutzern \u00fcberlegen m\u00fcssen, ob sich die Mitgliedschaft bei Facebook vor dem Hintergrund des rechtlichen Risikos \u00fcberhaupt noch lohnt.<\/p>\n Wir werden daher nat\u00fcrlich weiter \u00fcber den Fall berichten. <\/strong><\/p>\n Abmahnungsgefahr weiter minimieren: Impressum-App von LHR nutzen<\/strong><\/p>\n <\/strong> <\/strong> Vor dem Hintergrund der akuten Abmahngefahr auf Facebook weisen wir darauf hin, dass wir seit Anfang April\u00a0 mit der von uns geschaffenen \u201cImpressum-App\u201d wenigstens diesbez\u00fcglich einen Beitrag zur Vermeidung von Abmahnungen leisten k\u00f6nnen. Auch in Bezug auf mangelnde Impressum zu Angaben ist es in der Vergangenheit bereits zu Abmahnungen nd entsprechenden einstweiligen Verf\u00fcgungen gekommen<\/a>.<\/p>\n Wir haben zusammen mit einem Programmierer eine Impressum-App erstellt, mit der man jetzt schnell, unkompliziert und nat\u00fcrlich kostenlos ein rechtssicheres Impressum f\u00fcr die eigene Facebook-Seite erstellen kann, welches dann automatisch auf der Facebookseite in den passenden Reiter integriert wird.<\/p>\n