Das DPMA ist der Meinung, bei dem Begriff \u201eVerlorene Generation\u201c handele es sich f\u00fcr die Waren und Dienstleistungen<\/p>\n
\n“Bespielte Datentr\u00e4ger aller Art; Audio-, Video-, Text-, Bild- und Grafikdateien im digitalen Format; Software, soweit in Klasse 9 enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Telekommunikationsdienstleistungen, Bereitstellen von Internetchatrooms und Internetforen, \u00dcbermittlung von Daten \u00fcber das Internet, insbesondere von Audio-, Video-, Text-, Bild- und Grafikdateien im digitalen Format, einschlie\u00dflich Video-on-Demand; Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; kulturelle Aktivit\u00e4ten”<\/em><\/p>\n<\/blockquote>\n
um eine rein beschreibende Angabe, die keinen Herkunftshinweis im Sinne des \u00a7 8 II Nr. 1 MarkenG<\/a> darstelle. Es hat die Anmeldung dieser Marke deshalb (teilweise) zur\u00fcckgewiesen. Der Begriff sei aus W\u00f6rtern der Alltagssprache sprach\u00fcblich gebildet und werde so verstanden, dass er Waren und Dienstleistungen beschreibe, die sich mit einer Generation befassen, die sich in irgendeiner Form als benachteiligt betrachte.<\/p>\n
Eigentlich sollte man als Laie und erst recht als jemand, der beim DPMA weitreichende Entscheidugen trifft, zun\u00e4chst einmal \u00fcberlegen, ob man den Begriff der \u201everlorenen Generation\u201c selbst \u00fcberhaupt kennt bzw. zuordnen kann. Ich kenne ihn nicht. Wir geh\u00f6ren jedenfalls keiner \u201everlorenen Generation\u201c an. Wir stammen \u2013 glaube ich – aus der \u201eNull-Bock-Generation\u201c. So habe ich es jedenfalls fr\u00fcher immer geh\u00f6rt. Ich pers\u00f6nlich w\u00fcrde unter einer verlorenen Generation vielleicht Kinder\/Jugendliche verstehen, die am Rande der Gesellschaft stehen und nur unzureichend gef\u00f6rdert werden, keinen ausreichenden Zugang zu Bildung haben und deshalb als \u201ef\u00fcr die Gesellschaft verloren\u201c angesehen werden. Dabei handelt es sich jedoch nicht um EINE Generation sondern um ein andauerndes und generationen\u00fcberschreitendes Problem. Eine Idee, welche Waren oder Dienstleistungen beschrieben werden habe ich nicht.<\/p>\n
Selbst, wenn man mit dem Begriff etwas anfangen kann, heisst dass freilich aber noch lange nicht, dass dieser in Bezug auf die angmeldeten Waren bzw. Dienstleistungen auch glatt beschreibend bzw, freihaltebed\u00fcrftig sein muss.<\/p>\n
In Bezug auf die “Verlorene Generation” sah das Bundespatentgericht (BPatG, Beschl. v. 04.12.2009, Az. 29 W (pat) 27\/09)<\/a> eine solche glatte Beschreibung oder ein Freihaltebed\u00fcrfnis auch nicht. In dem Beschluss wird ausgef\u00fchrt, dass der Begriff der “Verlorenen Generation” f\u00fcr folgende Gruppen verwendet wird\/wurde:<\/p>\n
\n\n
- eine Gruppe amerikanische Schriftsteller (u.a. Ernest Hemingway und F.Scott Fitzgerald)<\/li>\n
- eine durch die Erlebnisse des 1. Weltkriegs desillusionierte junge Generation um 1920<\/li>\n
- Personengruppen, sie sich gegen\u00fcber der Allgemeinheit als desillusioniert abgrenzen<\/li>\n<\/ul>\n<\/blockquote>\n
Im Ergebnis kann auch das Bundespatengericht keinen unmittelbar beschreibenden Aussagegehalt jedenfalls f\u00fcr die oben aufgef\u00fchrten Klassen finden und hat den Beschluss des DPMA aufgehoben.<\/p>\n
Uns ist in letzter Zeit h\u00e4ufiger aufgefallen, dass das DPMA sehr viele Markenanmeldungen wegen angeblich rein beschreibender Angaben zur\u00fcckweist. Dies ist f\u00fcr die Anmelder frustrierend. Dieser Beschluss zeigt jedoch einmal mehr, dass man sich gegen die Zur\u00fcckweisungen zur Wehr setzen sollte: Gut Ding will manchmal Weile haben! (ro) Zum Beschluss<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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