{"id":10369,"date":"2012-02-15T09:14:24","date_gmt":"2012-02-15T07:14:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?p=10369"},"modified":"2017-05-16T00:00:08","modified_gmt":"2017-05-15T23:00:08","slug":"kino-to-nutzern-droht-strafverfolgung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/magazin\/kino-to-nutzern-droht-strafverfolgung\/","title":{"rendered":"Kino.to-Nutzern droht Strafverfolgung"},"content":{"rendered":"

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\n\"\"Wie wir in unserem Blog berichteten, fand die erste Verurteilung eines kino.to-Mitarbeiters<\/a> bereits statt. Im Zuge der Verhandlungen zur Strafsache wurde sogar darauf hingewiesen, dass sich nicht nur die Mitarbeiter sondern auch die Nutzer von kino.to im illegalen Raum bewegen.<\/p>\n

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat, verschiedenen Medienberichten zu Folge, nun die sogenannten Premium-Nutzer des Online-Portals auf\u00a0 im Visier. Die Premium-Mitglieder zahlten mittels PayPal f\u00fcr einen werbefreien Zugang zu dem Portal. Die Daten der zahlenden Nutzer, die sich auf beschlagnahmten Rechnern befinden, k\u00f6nnten also f\u00fcr die strafgrechtliche Verfolgung genutzt werden.<\/p>\n

Das w\u00fcrde uns in unserer Auffassung<\/a> best\u00e4tigen. In der aktuellen Ausgabe der Chip (Heft 02\/12, Seite 58) hat unser Kollege Rechtsanwalt Christian Robertz<\/a> als Rechtsexperte erneut erkl\u00e4rt, warum sich ein User von illegalen Streamingseiten gem\u00e4\u00df \u00a7 106 UrhG<\/a> strafbar macht: Beim Streaming wird eine Kopie der Daten im Cache zwar \u201cfl\u00fcchtig\u201d und nicht dauerhaft auf dem Rechner gespeichert, was durch \u00a7 44a UrhG<\/a> gestattet sein kann. Andernfalls w\u00e4re das Betrachten von Filmen im Netz nicht ohne Urheberrechtsversto\u00df m\u00f6glich. Voraussetzung ist aber, dass die Inhalte rechtm\u00e4\u00dfig zur Verf\u00fcgung gestellt werden. Genau das ist auf kino.to offensichtlich nicht der Fall.<\/p>\n

Die Tendenz, die gesamte Problematik zu verharmlosen, ist bei der neuesten Entwicklung (megaupload, kino.to,..) daher sehr bedenklich, auch wenn Kollegen immer wieder auf eine vermeintliche Zul\u00e4ssigkeit hinweisen.<\/p>\n

Dies gilt umso mehr wenn man bedenkt, dass hierdurch ein offensichtlich falsches Vertrauen geschaffen wird, welches im Ergebnis lediglich dem verharmlosenden Anwalt Geld einbringt, w\u00e4hrend sich der unberechtigte Nutzer neben zivilrechtlichen auch strafrechtlichen Sanktionen ausgesetzt sieht, da er neben den Straftatbest\u00e4nden der \u00a7\u00a7 106 ff. UrhG<\/a> ggfs. auch kriminelle Vereinigungen unterst\u00fczt. (ha)<\/p>\n

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Wie wir in unserem Blog berichteten, fand die erste Verurteilung eines kino.to-Mitarbeiters bereits statt. Im Zuge der Verhandlungen zur Strafsache wurde sogar darauf hingewiesen, dass sich nicht nur die Mitarbeiter sondern auch die Nutzer von kino.to im illegalen Raum bewegen. Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat, verschiedenen Medienberichten zu Folge, nun die sogenannten Premium-Nutzer des Online-Portals auf\u00a0 […]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":31107,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"content-type":"","footnotes":""},"categories":[1,5],"tags":[560,689,1141,1142],"class_list":["post-10369","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-magazin","category-urheber-designrecht","tag-kino-to","tag-strafverfahren","tag-strafverfahren-gegen-nutzer","tag-44a-urhg"],"amp_enabled":true,"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10369","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10369"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10369\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media\/31107"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10369"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10369"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10369"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}