{"id":50018,"date":"2019-11-25T13:07:25","date_gmt":"2019-11-25T12:07:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?page_id=50018"},"modified":"2022-07-04T17:04:44","modified_gmt":"2022-07-04T15:04:44","slug":"freihaltebeduerfnis","status":"publish","type":"glossary","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/glossar\/markenrecht\/freihaltebeduerfnis\/","title":{"rendered":"Freihaltebed\u00fcrfnis"},"content":{"rendered":"

Was ist das Freihaltebed\u00fcrfnis?<\/h2>\n

Das Freihaltebed\u00fcrfnis ist ein Begriff des Markenrechts<\/a>. Es stellt ein absolutes Schutzhindernis<\/a> dar . So besteht ein Freihaltebed\u00fcrfnis bspw. an Zeichen oder Angaben die im Verkehr zur Bezeichnung von Merkmalen der Waren oder Dienstleistungen dienen k\u00f6nnen oder auch an Zeichen und Merkmalen, die im allgemeinen Sprachgebrauch zur Bezeichnung von Waren oder Dienstleistungen \u00fcblich geworden sind.<\/p>\n

Das Freihaltebed\u00fcrfnis dient dem Bed\u00fcrfnis der Allgemeinheit \u00fcbliche Worte bzw. Zeichen selber zu nutzen. Doch kann in bestimmten F\u00e4llen auch an freihaltebed\u00fcrftigen Zeichen Markenschutz aufgrund von Verkehrsdurchsetzung entstehen.<\/p>\n

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Unsere Leistungen zum Thema Freihaltebed\u00fcrfnis<\/h2>\n