{"id":49941,"date":"2019-11-21T15:04:09","date_gmt":"2019-11-21T14:04:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.lhr-law.de\/?page_id=49941"},"modified":"2022-07-04T17:06:32","modified_gmt":"2022-07-04T15:06:32","slug":"feststellungsklage","status":"publish","type":"glossary","link":"https:\/\/www.lhr-law.de\/en\/glossar\/verhandlungstrategie-prozesstaktik\/feststellungsklage\/","title":{"rendered":"Feststellungsklage"},"content":{"rendered":"

Was ist die Feststellungsklage?<\/h2>\n

Im Rahmen einer Feststellungsklage stellt das Gericht fest, ob ein bestimmtes Rechtsverh\u00e4ltnis besteht oder eben nicht. Weiterhin kann die Echtheit bzw. Unechtheit einer Urkunde festgestellt werden. So unterscheidet man zwischen einer positiven und einer negativen Feststellungsklage.<\/p>\n

Voraussetzung ist allerdings, dass ein Feststellungsinteresse<\/a>\u00a0besteht.<\/p>\n

So kann bspw. im Wege der Feststellungsklage festgestellt werden ob ein Vertrag besteht oder eben nicht. Durch die richterliche Entscheidung<\/a> kann kein bestimmtes Verhalten der anderen Partei gefordert werden.<\/p>\n

Mit einer negativen Feststellungsklage kann eine gerichtliche Feststellung beantragt werden, dass dem Gegner keine (daher negative) Anspr\u00fcche zustehen. Sie ist ein h\u00e4ufiges Instrument im Wettbewerbsrecht<\/a> und eine der m\u00f6glichen Reaktionen auf eine Abmahnung<\/a> bzw. eine Unterlassungsklage.<\/p>\n

\n

Unsere Leistungen zum Thema Feststellungsklage<\/h2>\n