Überzeugend, nachvollziehbar, gedächtnisschwach
Unser Mandant führt ein Verfahren gegen ein Auktionshaus, das eine Zeichnung mit der Behauptung zum Kauf angeboten hatte, unser Mandant sei Urheber der Zeichnung. Unser…
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Unser Mandant führt ein Verfahren gegen ein Auktionshaus, das eine Zeichnung mit der Behauptung zum Kauf angeboten hatte, unser Mandant sei Urheber der Zeichnung. Unser…
Auf eine berechtigte Abmahnung gibt es für den Abgemahnten nur wenige empfehlenswerte Reaktionsweisen. Ein davon kann die Abgabe einer Unterlassungserklärung sein. Viele…
Der Rat der Stadt Köln hatte am 17.12.2009 für die Hochburgen des Kölner Straßenkarneval ein Glasverbot beschlossen. Wir blicken aus unseren Kanzleiräumen auf den…
Das LG Köln hat auf eine Streitwertbeschwerde (LG Köln, Beschluss v. 13.01.2010, Az. 28 O 688/09) vom 13.01.2010 im einstweiligen Verfügungsverfahren entschieden, daß es…
Ein Rechteinhaber, dessen Werke in Tauschbörsen zum Download angeboten werden, kann die Verbindungsdaten – welche zur Durchsetzung der Unterlassungs- und…
Wie einer Pressemitteilung des Oberlandgerichts Köln vom heutigen Tage zu entnehmen ist, hat der dortige 6. Zivilsenat der Musikindustrie einen Anspruch auf Erstattung der…
Ein Einödhof Mitte der 50er Jahre in Bayern. Eigentlich ist alles wie immer, doch dann wird eine sechsköpfige Familie auf dem Hof erschlagen. Sechsfacher Mord. Dies ist die…
Die Musikindustrie verschickt mal wieder fleissig Abmahnungen durch die Kanzlei Rasch wegen angeblich rechtswidrigem Filesharing in so genannten peer-to-peer-Netzwerken.…
Das Amtsgericht Frankfurt a.M. hatte zu entscheiden, (AG Frankfurt a.M., Urteil vom 29.05.2009, Az. 30 C 394/08) wer die Kosten einer urheberrechtlichen Abmahnung zu tragen…
Diese Frage ist weder einfach noch schnell zu beantworten. Fangen wir einfach mit einer aktuellen Entscheidung des BGH (BGH, Urteil vom 26.03.2009, I ZR 153/06) an. Dort hatte…
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 05.03.2009 entschieden (OLG Frankfurt a.M., Urteil v. 05.03.2009, Az. 6 U 221/08), dass das sogenannte "Screen…
So hatte die Ehefrau des Beklagten unter seinem eBay-Mitgliedsnamen eine Halskette angepriesen, woraufhin der Beklagte als Account-Inhaber direkt von der Markeninhaberin der…
Das Landgericht Hamburg hat am 14.10.2008 entschieden (LG Hamburg, Urteil v. 14.10.2008, Az. 308 O 42/06), dass die Abbildung von kleinen Bildern, so genannten…
Das Landgericht Köln hatte in einer aktuellen Entscheidung zu beurteilen, ob und inwieweit der Gestaltung eines Gebrauchsgegenstands wie im vorliegenden Fall eines Kamins…
Eine interessante Entscheidung des Amtsgerichts Frankfurt (AG Frankfurt, Urteil v. 11.04.2008, Az. 31 C 2456/07) hatte sich unter anderem mit der Streitwertbestimmung bei…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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