Hier schreibt unser Team zum Urheber- & Designrecht.
Aktuell läuft in Köln wieder die Spielemesse Gamescom und wie jedes Jahr haben wir das Event genutzt, um vor Ort interessante Kontakte zu pflegen, die neuesten technischen…
Als ich das Selfie des wilden Makaken aus Indonesien gestern bei Facebook sah, musste ich grinsen.Als ich dann lesen musste, dass nun tatsächlich über die Urheberrechte an…
Zurück aus China. Wieder in Deutschland. Wie gewohnt suche ich nach freiem Wlan-Netzen an öffentlichen Plätzen, meist vergeblich, bis auf wenige Ausnahmen wie am Münchener…
Mit Urteil vom 06.02.2014 bestätigte das Landgericht Köln seine bisherige Rechtsprechung, dass die bei einem Verstoß gegen eine Unterlassungserklärung neu entstehende…
Der Bundesgerichtshof hat entschieden (BGH, Urteil v. 3.7.2014, Az. I ZR 28/11 – Drucker und Plotter III, Pressemitteilung), dass Hersteller von Druckern und PCs…
Der BGH hat sich in einem aktuellen Urteil (BGH, Urteil v. 8.5.2014, Az. I ZR 210/12) mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Geschäftsführer gesondert neben der GmbH für…
Mit Urteil vom 15.Mai 2014 (Az.: 22 U 60/13) entschied das OLG Hamm, dass die sehr restriktiven AGB eines Online-Versandhandels rechtmäßig und wirksam seien. Die AGB…
Eine Wohnungsbaugenossenschaft hatte ein Mieterfest veranstaltet. Wie so oft auf Straßenfesten und sonstigen Veranstaltungen wurden dort Fotos geknippst. Auch veröffentlicht…
Heftig.co ist zur Zeit in aller Munde. Mit Überschriften wie "Dieser Hund wollte am Straßenrand sterben. Ich bin noch immer bewegt, von dem was dann passiert ist." lockt die…
Der Bundesgerichtshof hat über den Umfang eines gerichtlichen Unterlassungsverbot entschieden (BGH, Beschluss vom 03.04.2014, Az.: I ZB 42/11). Es ging konkret um die Frage,…
Im März 2014 hatten wir von der durch unsere Kanzlei erwirkten erstinstanzlichen Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 5.3.2014, Az. 28 O 232/13, nicht…
Immaterielle Rechte können schnell und unkompliziert übertragen werden - leider häufig auf Kosten der Nachvollziehbarkeit. Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem…
(Fast) jeder kennt sie – die seit 2009 gespielte Anfangs-Melodie des Nachrichtenmagazins „heute“ im ZDF. Jetzt werden, wie der Focus berichtet, Vorwürfe laut, dass…
[:de]Der Schweizer Kollege Martin Steiger wirft in einem aktuellen Blogbeitrag die Frage auf, ob es beispielsweise Zeitungen wie dem «Blick am Abend» erlaubt ist,…
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