LG Köln zu notwendigen Angaben bei Suchmaschinen-Löschantrag
Das Landgericht Köln hat sich in einem Urteil mit der Haftung „der allgemein bekannten Internetsuchmaschine“ auseinandergesetzt und der Frage, welche Angaben ein…
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Das Landgericht Köln hat sich mit der Miturhebereigenschaft einer Ghostwriterin auseinandergesetzt, die bei einem autobiographischen Sachbuch mitwirkte. Es urteilte zur Höhe…
Kann ein Gebrauchsgegenstand wie ein Terrassen-Heizstrahler Schutz als Werk der angewandten Kunst genießen? Um diese Frage ging es in einem Verfahren vor dem…
Wer als Vereinsmitglied ein Logo entwirft, genießt Schutz als Urheber. Ein eingeräumtes Nutzungsrecht an einem solchen Vereinslogo ist jedoch nicht an die…
Sind Drohnenbilder von Bauwerken durch die Panoramafreiheit gedeckt? Nein, entschied das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Urteil vom 27.04.2023, Az. 4 U 247/21). Jetzt muss…
Ein bekannter Hersteller von Kinderrucksäcken und -koffern muss die Nachahmung durch ein Konkurrenzunternehmen dulden. Das Landgericht Köln wies den Antrag des Unternehmens…
Die Geltendmachung von Vertragsstrafen erscheint häufig simpel. Aber auch hier gibt es mal wieder Feinheiten zu beachten. Das Landgericht Köln hat zur Frage des fliegenden…
Wo liegt die Schöpfungshöhe bei Bekleidung? Das Landgericht Köln hat dazu jetzt in einem Fall, der Birkenstock-Sandalen betrifft, eine Entscheidung getroffen (LG Köln,…
Wann genießt ein Produkt urheberrechtlichen Schutz? Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Der Umfang des urheberrechtlichen Schutzes eines Werks ergibt sich aus der…
Die Klägerin, die den Ferrari FXX-K entworfen hat, rügte, ein Anbieter von Fahrzeugbauteilen verletze ein zu seinen Gunsten bestehendes, nicht eingetragenes…
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