Gedichtinterpretation ist Meinungsäußerung
Der Philosoph Immanuel Kant hat vor zwei Jahrhunderten dafür gesorgt, dass Recht und Moral zwei Paar Schuhe sind. Das ist für eine weltanschaulich plurale Gesellschaft…
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Der Philosoph Immanuel Kant hat vor zwei Jahrhunderten dafür gesorgt, dass Recht und Moral zwei Paar Schuhe sind. Das ist für eine weltanschaulich plurale Gesellschaft…
Ein Immobilienmakler, der zum Zwecke der Förderung seiner Geschäfte aktiv den Auftritt in einem Bewertungsportal gesucht hat, muss sich auch harte Kritik an seiner…
Jemanden zu beleidigen, ist gar nicht so einfach. Viele „klassische“ Bezeichnungen sind bei näherer Betrachtung gar nicht so beleidigend, wie es scheint. Zum Beispiel…
Medien haben die Aufgabe, Fehlentwicklungen in Politik und Gesellschaft aufzudecken. Daher dürfen sie nicht nur über eine erwiesene Straftat, sondern auch über einen…
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt a.M., Beschluss v. 28.1.2022, Az. 2-34 O 9/22) hat auf den Antrag von LHR gegen den Saarländischen Rundfunk (SR) eine einstweilige…
Ein Schadenersatzanspruch, der entsteht, weil jemand als verunglimpfend erachtete Äußerungen über das Internet verbreitet, kann in jedem EU-Mitgliedsstaat eingeklagt…
Das LG Köln hat entschieden, dass Werbung mit einem Jogi Löw-Doppelgänger das allgemeine Persönlichkeitsrecht und das Recht am eigenen Bild des ehemaligen…
Viele Politiker tätigen zu Lebzeiten etliche Äußerungen, die auch später noch auf großes Interesse in der Gesellschaft stoßen. So auch bei dem damaligen CDU-Politiker…
Ehrverletzende Äußerungen in Sozialen Netzwerken und auch im täglichen Leben sind keine Seltenheit mehr. Doch was passiert, wenn die Person dann einen Anspruch auf…
Wird ein unzulässiger Pressebericht aus dem Online-Archiv eines Presseorgans entfernt, so ist auch eine dazugehörige Gegendarstellung zu entfernen, wenn auf die Löschung…
Produkte werden häufig durch verschiedene Aussagen oder Meinungen beworben. Dies gilt auch für Medizinprodukte. In der Werbung werden oft Aussagen eines Arztes oder einer…
Eine deliktsunfähige Person gem. § 827 S.1 kann kein Handlungsstörer gem. § 1004 BGB sein. Der Entfall der Deliktsfähigkeit beseitigt gleichzeitig auch die…
Zwei Mediziner wollen nicht mehr auf dem Bewertungsportal Jameda auftauchen und klagten gegen die Plattform - doch ihre Ansprüche wurden vom Bundesgerichtshof nun…
Das Oberlandesgericht Köln hat sich in einem Urteil mit dem Schutz privater Anschriften befasst und entschieden: Eine Prozesskostensicherheit kann das finanzielle Interesse…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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