Gute Rechte, bessere Rechte: Streit um Namensrechte der „Kiesgrube“-Events
Nicht immer ist auch drin, was draufsteht. Das kennen wir vom Serviervorschlag auf der Mortadella Packung und der ziemlich akkuraten Sahnehaube auf dem Puddingbecher. Da…
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Nicht immer ist auch drin, was draufsteht. Das kennen wir vom Serviervorschlag auf der Mortadella Packung und der ziemlich akkuraten Sahnehaube auf dem Puddingbecher. Da…
Seit Jahren streitet der fränkische Sportartikelhersteller Ortlieb mit dem Internet-Versandhändler Amazon in unterschiedlichen Verfahren. Am 26. Juni 2019 hatte der…
Die meisten Menschen (ich habe das nicht statistisch erhoben, gehe aber davon aus) wissen gar nicht, dass „Olympiade“ nicht die olympischen Spiele bezeichnet, sondern die…
In der Rückrunde der Auseinandersetzungen zwischen AfD und Frauke Petry hatte Letztere nun das Nachsehen: Sie unterlag der AfD bei dem Rechtsstreit um die Eintragung der…
Das dänische Unternehmen LEGO hat im Januar 2019 den Frankfurter Spielwaren-Händler und Youtuber „Held der Steine“ Thomas Panke einen Anwaltsbrief zukommen lassen, mit…
Unglaublich, aber wahr! Kleinem irischen Unternehmen gelingt Etappensieg gegen amerikanischen Fastfood-Giganten: Das EU-Amt zum Schutze geistigen Eigentums gab einem Antrag…
Wurscht is eene Jabe Jottes - nur er alleene weeß, wat drin is. Das gilt vielleicht in Berlin aber nicht unbedingt für den Schwarzwald. Gottes Wissen alleine reicht…
Wer sich in die Sogwirkung einer bekannten Marke begibt, um von ihrer Anziehungskraft zu profitieren, handelt unlauter. So heißt es in ständiger Rechtsprechung des BGH.…
Schinkenstraße, Vollsuff, oben ohne, Eimersaufen: herrlich. Malle is’ nur einmal im Jahr! Des Deutschen 17. Bundesland ist beliebt wie eh und je und wenn man schon…
Influencer, die über eine starke Präsenz in einem oder mehreren sozialen Netzwerken verfügen, rücken immer stärker ins Blickfeld von Sportartikelherstellern, die nach…
Bayern ist schon besonders: Das LG München I bricht das uralte bajuvarische Reinheitsgebot. Das OLG München findet, dass der Begriff „Ballermann“ (immer noch)…
Das Amt der europäischen Union für geistiges Eigentum (kurz EUIPO) hat bereits im Jahre 2011 das Wortzeichen "Neuschwanstein" zugunsten des Freistaats Bayern als sogenannte…
Das so genannte “Forum-Shopping” bietet für den Angreifer bei Streitigkeiten im gewerblichen Rechtsschutz eine bequeme Möglichkeit, im Rahmen eines Antrags auf…
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