WIPO-Workshop in Hamburg "INTERNATIONAL REGISTRATION OF DESIGNS"
Die WIPO lädt am 26.09.2009 in Kooperation mit ECTA, GRUR und dem DPMA zu einem Seminar nach Hamburg über den internationalen Design-Schutz ein: "After successful events in…
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Die WIPO lädt am 26.09.2009 in Kooperation mit ECTA, GRUR und dem DPMA zu einem Seminar nach Hamburg über den internationalen Design-Schutz ein: "After successful events in…
Einer Pressemitteilung des Landgerichts Berlin zufolge darf die Axel Springer AG unter Bezeichnung „OSGAR“ oder „Bild-OSGAR“ keine Auszeichnungen, Preise, Prämien,…
Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher nur bei Telemedicus…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die Wortmarke „Liwell“,…
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und omnipräsenten Werbung in…
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen in Zukunft stärker…
...ist glücklicher Weise kein Produkt. Als Coca-Cola jedoch in den zwanziger Jahren den chinesischen Markt eroberte, musste festgestellt werden, dass manche Chinesen dem…
In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der Wortmarke „ELIO…
[:de]Die WZ berichtete gestern über einen neuen Rechtsstreit des umtriebigen Comedians Mario Barth: Mario Barth hat anscheinend Freude an der Eintragung seiner aktuell…
Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel beachteten Fall…
[:de]Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht…
Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht die Wahl…
[:de]In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen. Hinsichtlich der…
Gegenstand einer Entscheidung des OLG Köln (OLG Köln, Urteil vom 16.02.2011, Az. 6 U 166/10) war eine freundliche "Erinnerung" an den Markeninhaber, dass die Schutzdauer…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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