OLG Hamburg: Widerrufsfrist bei eBay 1 Monat! Neue Abmahnwelle?

Von Arno Lampmann, 24. August 2006

Heute hat auch das OLG Hamburg in einem eBay-Fall entschieden, dass Verbraucher 1 Monat Zeit haben, ihre Vertragserklärungen zu widerrufen und nicht nur 2 Wochen. (Hanseatisches OLG, Urt. v. 24.08.2006 ? 3 U 103/06).

Der Volltext lag zunächst leider noch nicht vor. Ein Kollege aus Hamburg war jedoch so freundlich und hatte uns das Ergebnis der mündlichen Verhandlung bereits mitgeteilt.

Am 02.09.2006 war es dann soweit. Das ganze Urteil ist nunmehr hier zu finden.

Damit liegt das OLG auf einer Linie mit dem KG Berlin, welches bereits am 18.07.2006 mit schöner Begründung zum gleichen Ergbenis gekommen ist. (KG, Beschl. v. 18.07.2006 ? 5 W 156/06)

Es dürfte somit feststehen, dass diese Rechtssprechung nicht, wie von vielen vermutet, eine Ausnahme bleiben wird, sondern dass andere Gerichte nachfolgen werden.

Wir haben diese Ansicht immer schon für richtig gehalten. Unsere Mandanten mussten in der Vergangenhneit daher vielleicht die ein oder andere Ware mehr als die Konkurrenz aufgrund eines Widerrufs zurücknehmen, können sich aber jetzt entspannt zurücklehnen… (la)

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Diskussion zu diesem Artikel:

3 Kommentare

  1. Anonymous

    ich bin juristischer Laie und ebay-Verkäufer. Liege ich richtig, daß die Widerrufsfrist NUR DANN auf 1 Montat ausgedehnt werden muß, wenn nach Vertragsabschluss KEINE Mail mit 2-Wochen-Widerrufsbelehrung an den Käufer ergeht?

    Nebenbei bemerkt halte ich die Begründung dieser Maßnahme (sofern ich mit obigem richtig liege)für haarsträubend. Wenn nämlich eine Widerrufsbelehrung groß und deutlich auf der Angebotsseite beim Ebay-Verkäufer sichtbar ist, sodaß der potentielle Käufer sie 100%ig zur Kenntnis nimmt, was soll eine zusätzliche Mail mit ebendieser Belehrung? Mehr als 100% geht nich(t). Und ist eine mail im eigenen virtuellen Postkasten konsistenter/invarianter als eine ebay-Verkäuferseite, die nach Kauftransaktion in “mein ebay” des Käufers abrufbar ist?

  2. Aldi

    Sehr schöne Aktion!

  3. Ralf

    Die Frage ist wo es überall greift!

 

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