Wann Richter arbeiten

Von Arno Lampmann, 29. Oktober 2010

Wie lernte man noch so schön im Referendariat? Die erste Frage, die sich ein Richter angesichts einer Klage stellen müsse, lautet: „Warum ausgerechnet ich?“.

Damit sollte den angehenden Volljuristen unter Anspielung  auf das Vorurteil des arbeitsscheuen Richters in eingängiger Weise beigebracht werden, vorrangig die Zulässigkeit einer Klage und zuerst die eigene Zuständigkeit zu prüfen.

Geradezu Lügen straft dieses Vorurteil der heute hier eingegangene folgende Aufsatz mit kurzer Prüfung der Rechtslage nebst Fundstellenzitat eines Richters des Amtsgerichts Berlin-Mitte dazu, weshalb er einen Verweisungsbeschluss des Amtsgerichts Köln an ihn für falsch hält und warum er entgegen der Auffassung des AG Kölns doch nicht zuständig sei. Die  entsprechenden Hinweise zur angeblichen Unzuständigkeit des AG Kölns seien „lapidar“ und „unzureichend“. Der Beschluss vermittele daher den „Eindruck der Willkür“. Hört! Hört! Sogar manches Urteil fällt kürzer aus.

Da soll noch mal einer sagen, eine Krähe hackte der anderen kein Auge aus. Auch Arbeitsscheue kann man dem Mann aus Berlin nicht unterstellen, jedenfalls dann, wenn um den Versuch geht, Arbeit zu vermeiden. (la)

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Diskussion zu diesem Artikel:

6 Kommentare

  1. Gerd Kraemer

    Also früher bekam man nicht erst im Referendariat, sondern schon im Studium beigebracht, dass hinter der Frage „warum ich?“ der ehrwürdige Verfassungsgrundsatz des gesetzlichen Richters steckt.

    Dem AG Berlin-Mitte Faulheit vorzuwerfen, ist überdies gerade in dem vorliegenden Fall ein ziemlich starkes Stück, war doch der Klägervertreter (= Sie??) offenbar mit der simplen Aufgabe überfordert, vor seinem Verweisungsantrag das Wohnsitzgericht des Bekl. korrekt zu ermitteln.

  2. Arno Lampmann

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum

    @(Richter?) Kraemer:
    Danke für Ihren Kommentar!

    Warum denn so aufgebracht?

    Ich gebe Ihnen Recht: Ganz früher war auch in der Rechtswissenschaft einiges anders, aber offenbar nicht alles schlecht ;-).

    Zu Ihrem Unmut:

    Ich dachte, ich hätte zum Ausdruck gebracht, dass ich fand, dass der Kollege aus Berlin geradezu vorbildlich bemüht und ganz und gar nicht faul war.

    Zu meiner Entlastung bezüglich des Überforderungsvorwurfs muss ich zudem darauf hinweisen, dass ich Verweisungsanträge immer nur „an das zuständige Gericht“ stelle. Da bin ich zugegebenermaßen selbst etwas faul und lasse das Gericht ermitteln und entscheiden (was es ja ohnhein auch ohne meinen Vorschlag selbst tun müsste), was in diesem Fall dann nicht so recht geklappt hat. Dass ein Richter hier mit einer „simplen“ Aufgabe vielleicht „überfordert“ war, würde ich allerdings dennoch nie behaupten.

  3. Troll

    Warum haben Sie nicht gleich in Köln geklagt?

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